Unser Programm zur Klausurtagung steht ganz im Zeichen der Fragen, die viele Menschen aktuell umtreiben – und der Verantwortung, die wir als CSU-Fraktion tragen.
Zum Auftakt setzen der politische Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden und die Grundsatzrede unseres Ministerpräsidenten wichtige Leitplanken für das neue Jahr. Sie machen deutlich, worum es uns geht: Stabilität, Sicherheit und Zusammenhalt in Bayern.
Ein zentraler Schwerpunkt unseres Programms ist für mich der Umgang mit politischen Rändern. Extremismus – egal ob von rechts, links oder religiös motiviert – stellt unsere freiheitliche Gesellschaft auf die Probe. Deshalb diskutieren wir in Kloster Banz sehr bewusst, wie wir klare Grenzen ziehen, unsere Werte verteidigen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken können. Der Austausch mit Expertinnen und Experten aus Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft ist dabei besonders wertvoll.
Darüber hinaus widmen wir uns ganz konkreten Zukunftsfragen. Mit dem Bundesdigitalminister sprechen wir darüber, wie wir Bürokratie abbauen, Digitalisierung beschleunigen und unseren Staat moderner und leistungsfähiger machen können – damit Politik und Verwaltung wieder näher an den Menschen sind.
Auch die europäische und nationale Sicherheit haben ihren festen Platz im Programm. In Gesprächen mit hochrangigen Vertretern aus Polizei und Bundeswehr geht es um die Sicherheit unseres Landes, die Herausforderungen unserer Zeit und Europas Rolle im globalen Wettbewerb.
Ein weiterer Programmpunkt richtet den Blick auf die kommunale Ebene: Wie können wir mehr Menschen – insbesondere Frauen – für Verantwortung vor Ort gewinnen und Kommunalpolitik zukunftsfest gestalten?
Unser Programm ist damit klar strukturiert, werteorientiert und zukunftsgerichtet – und getragen von dem Anspruch, Bayern als starke Heimat zu erhalten und weiterzuentwickeln.
