📰 Aktuelles aus dem Landtag: Sommerlounge der CSU-Fraktion lockte zahlreiche GĂ€ste ⛅🌮 - Aktuelle Stunde zum Thema Sicherheit 👼 - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks đŸ“ș
Aus dem Maximilianeum
Neuigkeiten von Thomas Huber, Mitglied des Landtags
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Liebe Leserinnen und Leser,

in der Aktuellen Stunde drehte sich in der letzten Sitzungswoche alles um den Themenbereich "Sicherheit in Bayern: SchĂŒtzen, Helfen, Retten". Wir sind stolz darauf, dass der Freistaat unangefochten Sicherheitsland Nr. 1 in Deutschland ist und zusammen mit unseren vielen haupt- und ehrenamtlichen SicherheitskrĂ€ften wollen wir auch in Zukunft die Sicherheit im Freistaat weiter ausbauen und verbessern.

In diesem Zusammenhang haben wir auch bei uns im Landkreis Ebersberg gute Fortschritte bei der Planung eines Ausbildungs- und Katastrophenschutzzentrums fĂŒr unsere Rettungsorganisationen gemacht. Nach einem Ortstermin mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses wurde nun der Weg fĂŒr einen FlĂ€chentausch frei gemacht. Ich freue mich insbesondere fĂŒr unsere zahlreichen engagierten Feuerwehrler und alle, die im Katastrophenschutz aktiv sind, dass hier endlich etwas voran geht.

Sehr herzlich einladen möchte ich Sie zu unserem Festabend mit unserer Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am 17.07. im Festzelt in Poing. Der Eintritt ist frei und ohne Reservierung möglich. Ich freue mich, wenn wir uns dort sehen wĂŒrden.

Alle weiteren Informationen dazu und was sonst noch in der Fraktion und im Landkreis Ebersberg los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Ihr

Aus dem Plenum am 4.7.: RegierungserklĂ€rung FĂŒracker
Foto: MdL Manfred LĂ€ndner | CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zum Thema "Sicher in Bayern: SchĂŒtzen, Helfen, Retten"
Auf Vorschlag der CSU-Fraktion befasste sich der Landtag in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Sicher in Bayern: SchĂŒtzen, Helfen, Retten“. Ziel der Fraktion ist es, die Bedeutung der inneren Sicherheit sowie die Spitzenposition Bayerns als sicherstes Bundesland in den Fokus zu rĂŒcken und dabei auch den Stellenwert der ehrenamtlichen EinsatzkrĂ€fte zu wĂŒrdigen. Die CSU-Fraktion setzt sich in Bayern schon seit jeher fĂŒr hohe Schutz- und Sicherheitsstandards ein. Alleine in 2022 hat der Landtag auf Initiative der Fraktion Rekordausgaben in Höhe von 596 Millionen Euro fĂŒr die Bayerische Polizei getĂ€tigt und den Stellenausbau bei der Polizei sowie die Ausbildung bei Feuerwehr, Berg- und Wasserwacht weiter vorangetrieben. „Bayern ist Sicherheitsland Nummer 1. Mit mehr als 45.000 Polizisten sorgen wir aktuell fĂŒr die bestmögliche Sicherheit in unserem Land. Die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden, ist in Bayern so gering wie nirgendwo sonst in Deutschland. Gleichzeitig weisen wir in Bayern bundesweit mit 64,4 Prozent die höchste AufklĂ€rungsquote bei Verbrechen auf", verdeutliche Manfred LĂ€ndner, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.





Foto: Staatsminister Albert FĂŒracker | CSU-Fraktion
RegierungserklÀrung zum "Finanzkraftausgleich"
In seiner RegierungserklĂ€rung kritisierte Albert FĂŒracker, Staatsminister der Finanzen und fĂŒr Heimat, die aktuelle Situation des "Finanzkraftausgleichs" zwischen den bundesdeutschen LĂ€ndern. 
Bayern schultert als mit Abstand grĂ¶ĂŸtes „Zahlerland“ seit Jahren mehr als die HĂ€lfte des gesamten Ausgleichsvolumens und leistete allein im Jahr 2022 einen Betrag in Höhe von knapp 10 Milliarden Euro. Insgesamt hat Bayern seit Inkrafttreten des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems etwa 3,4 Milliarden Euro erhalten, aber ĂŒber 108 Milliarden Euro geleistet.
"Wir haben im Ministerrat beschlossen, dass der bundesstaatliche Finanzkraftausgleich dem Verfassungsgericht zur ÜberprĂŒfung vorgelegt werden muss", so FĂŒracker. Der Staatsminister betonte, dass dies kein Zeichen fehlender UnterstĂŒtzungsbereitschaft darstelle. Man sehe den "Finanzkraftausgleich" als Bestandteil der bundesstaatlichen Finanzordnung und stehe auch dazu - jedoch sollten sich SolidaritĂ€t und Eigenverantwortung im Ausgleichssystem kĂŒnftig wieder die Waage halten. "Es muss fair bleiben", so FĂŒracker. 
Weiterhin betonte er, dass es eigentlich Aufgabe des Bundesgesetzgebers wĂ€re, auf die besorgniserregende Schieflage im Ausgleichssystem zu reagieren. Dieser habe aber trotz der enormen finanziellen Belastung Bayerns bislang nicht gehandelt. 

Zum Redebeitrag von Staatsminister Albert FĂŒracker

Zum Redebeitrag von MdL Josef Zellmeier

Michaela Kaniber kommt nach Poing! 
Bild: CSU-Kreisverband Ebersberg
Der CSU-Kreisverband Ebersberg und CSU-Ortsverband Poing laden Sie herzlich ein am Montag, 17. Juli 2023, um 19.00 Uhr ins Festzelt nach Poing zur Veranstaltung der CSU mit unserer Bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber. Nachhaltige ErnĂ€hrung, zukunftsweisende Landwirtschaft und der Erhalt unserer bayerischen WĂ€lder sind die Herausforderungen der heutigen Zeit - besonders fĂŒr uns in Bayern. FĂŒr Verpflegung ist durch den Festwirt gesorgt. 

Reservierung: Der Eintritt ist frei und ohne Reservierung möglich! Tische (nur komplette Tische) können allerdings gerne unter ortsverband@csu-poing.de reserviert werden.

LandkreisbĂŒrger besuchen Thomas Huber im Landtag
Bild: Thomas Huber MdL
Zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode empfing der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Thomas Huber, eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Ebersberg an seinem MĂŒnchner Arbeitsplatz im Maximilianeum. Insgesamt 50 Personen, darunter die Angelbrechtinger Goaslschnoizer, das Leitungsteam der Jugendhilfe-Einrichtung Schloss Zinneberg unter FĂŒhrung von Sr. Christophora, Vertretern der CSU Poing und der FU Markt Schwaben sowie viele interessierte Einzelpersonen folgten Hubers Einladung und verbrachten einen interessanten Nachmittag im Bayerischen Landtag.  

Informationsaustausch zur Situation der psychiatrischen Institutsambulanzen
Foto: CSU-Fraktion
Über die Situation der psychiatrischen Institutsambulanzen (PiA) haben sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege und der Sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Thomas Huber mit einem namhaften Expertengremium ausgetauscht. Dabei trafen sich Prof. Dr. med. Marcel Romanos, Klinikdirektor Kinder- und Jugendpsychiatrie (UniversitĂ€tsklinikum WĂŒrzburg), Prof. Dr. med. Oliver Kratz, Leitender Oberarzt Kinder- und Jugendabteilung fĂŒr Psychische Gesundheit (UniversitĂ€tsklinikum Erlangen), Dr. Claudia Ritter-Rupp (2. Stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KassenĂ€rztlichen Vereinigung Bayerns), Tobias Hirner (AOK), Bettina KĂŒntzel (vdek) und Celia Wenk-Wolff (Bayerischer Bezirketag) mit MdL Seidenath zum GesprĂ€ch. 

Digitalministerin Gerlach zu Gast im Landkreis Ebersberg
Bild: BĂŒro Thomas Huber
Die Unternehmensbesichtigungen bei CADFEM und ZamWorking
Auf Einladung des Ebersberger Landtagsabgeordneten Thomas Huber besuchte Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach das innovative Unternehmen CADFEM und den CoWorking-Space ZamWorking. „Innovation wird im Landkreis Ebersberg großgeschrieben und mit CADFEM und Zamworking haben wir zwei Vorzeigeprojekte in den Bereichen Digitalisierung und Zukunftstechnologien, die wir unserer Digitalministerin gerne vorstellen.“, erklĂ€rt CSU-Kreischef und Landtagsabgeordneter Thomas Huber.

CSU erhöht Förderung fĂŒr FeuerwehrhĂ€user und -fahrzeuge
Bild: CSU.de
Thomas Huber: „Starkes Signal unserer WertschĂ€tzung des Ehrenamts“
„Ich freue mich, dass die Feuerwehrförderung in Bayern ab dem 1. Juli deutlich erhöht wird. Das ist auch fĂŒr unsere Feuerwehren im Landkreis Ebersberg eine sehr gute Nachricht, denen die starken Preissteigerungen bei Fahrzeugen sowie beim Neubau ihrer FeuerwehrhĂ€user zu schaffen machen“, gibt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete im Bayer. Landtag Thomas Huber bekannt. Die Förderung fĂŒr die Beschaffung von neuen Feuerwehrfahrzeugen und -gerĂ€ten werde auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion um rund 30 Prozent erhöht, erlĂ€utert Thomas Huber, der selbst seit seinem 15. Lebensjahr auch Mitglied der FFW Grafing ist: „Das bedeutet eine zusĂ€tzliche UnterstĂŒtzung fĂŒr unsere Freiwilligen Feuerwehren in Höhe von 12 Millionen Euro pro Jahr.“

Thomas Huber mit Bayerischem Verdienstorden ausgezeichnet
MinisterprĂ€sident Söder wĂŒrdigt soziales und caritatives Wirken Hubers
Thomas Huber wurde der Bayerische Verdienstorden durch MinisterprĂ€sident Dr. Markus Söder verliehen. Dazu Ă€ußert sich Thomas Huber in einer ersten Reaktion: „Diese Auszeichnung ist eine große Ehre fĂŒr mich. Ich nehme sie mit großem Dank stellvertretend fĂŒr all die Menschen entgegen, die mir den RĂŒcken freigehalten oder mit mir in den unterschiedlichsten sozialen und caritativen Bereichen wie beispielsweise in der Wasserwacht-Bayern, im Kolping-Bildungswerk und in der Obdachlosenhilfe zusammenarbeiten. Ganz besonders freut es mich auch, dass mein Engagement seit Kindheitstagen im Bereich der Traditions- und Brauchtumspflege als „Trachtler“ ErwĂ€hnung gefunden hat“ und ergĂ€nzt: „Ich werde mich auch weiterhin mit voller Kraft fĂŒr die Menschen im Landkreis Ebersberg und in Bayern einsetzen“.
Bildrechte: Bayerische Staatskanzlei/Jörg Koch

Sommerlounge im Landtag: "So gut is(s)t Bayern!"
Foto: CSU-Fraktion
Unter dem Motto "So gut is(s)t Bayern" fand in diesem Jahr unsere CSU-Sommerlounge im Bayerischen Landtag statt! Zukunftsideen junger Gastronomen und Hoteliers, die touristischen Chancen Bayerns und der deutschlandweit einzigartige Studiengang „Wein & Kulinarik“ - dazu haben sich unsere Panel-Diskutanten, moderiert von MdL Benjamin Miskowitsch, ausgetauscht. Der enge Kontakt zu Experten aus der Branche ist unserem Fraktionschef Thomas Kreuzer und dem Vorsitzenden der Jungen Gruppe Benjamin Miskowitsch wichtig: „Der Tourismus sichert das Einkommen von 600.000 Menschen im Freistaat. Er ist damit wichtiger Wirtschaftsfaktor und Impulsgeber. Wir stehen fest an der Seite unserer Hotellerie und Gastronomie".

Kreativ, vernetzt, digital: FilmgesprÀch der CSU-Fraktion
Grafik: CSU-Fraktion
Wie sieht die Filmproduktion der Zukunft aus? Welche Chancen bieten neue virtuelle Produktionstechniken? Wie bringen wir KreativitĂ€t und technische Innovation zusammen und schaffen optimale Rahmenbedingungen fĂŒr den "Film made in Bavaria"? Welche Förderung brauchen wir, damit am Filmstandort Bayern attraktiver Content produziert werden kann - wirtschaftlich erfolgreich und nachhaltig?
DarĂŒber diskutierte beim MĂŒnchner Filmfest 2023 unser medienpolitischer Sprecher, Alex Dorow, mit renommierten Vertreterinnen und Vertretern aus der bayerischen Filmbranche. Unter anderem mit Oliver Berben (Produzent, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Constantin Film AG), Anja Metzger (Leiterin Film Commission Bayern), Joe Neurauter (GeschĂ€ftsfĂŒhrer Penzing Studios) und Dr. Johannes Steurer (Verbundkoordinator des BaViPro-Projekts). Das Grußwort zur Veranstaltung hielt Bayerns Filmministerin Judith Gerlach. 

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
In dieser Woche trafen sich Experten mit politischen Vertretern im Wissenschaftsausschuss, um ĂŒber die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu sprechen. Foto: CSU-Fraktion
Thema bei den Unions-Fraktionsvorsitzenden sowie im Wissenschaftsausschuss
Die 16 Unions-Fraktionschefs der LÀnder haben sich bei der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) in Rostock in einer gemeinsam verabschiedeten Resolution klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekannt und zahlreiche Reformen eingefordert. Die Kernpunkte umfassen unter anderem die Forderung, auf eine Anhebung des Rundfunkbeitrags ab 2025 zu verzichten sowie inhaltliche und strukturelle Reformen voranzutreiben, die den Fokus auf den Kernauftrag legen - nÀmlich eine qualitativ hochwertige Grundversorgung in den Bereichen Information, Bildung und Kultur.

Auch im Wissenschaftsausschuss wurde das Thema in dieser Woche auf Initiative der CSU-Fraktion diskutiert. Zusammen mit einer hochkarÀtigen Expertenrunde ging es bei diesem GesprÀch darum, den richtigen Weg zu einem schlankeren und qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu finden. Zu Gast waren unter anderen der ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Kai Gniffke und die Intendantin des Bayerischen Rundfunks, Dr. Katja Wildermuth.

UnterstĂŒtzung der Hebammen-Ausbildung
Simulationslabor eröffnet
Eine gut ausgebildete Hebamme an der Seite zu haben, die in jeder Situation kompetent unterstĂŒtzt, ist fĂŒr werdende MĂŒtter essenziell. Damit angehende Hebammen umfassende klinisch-praktische FĂ€higkeiten und Fertigkeiten erwerben können, hat die Frauenklinik (Direktor: Prof. Dr. Matthias W. Beckmann) des Uniklinikums Erlangen ein neues Skills- und Simulationslabor eingerichtet.
Auf Initiative der CSU-Fraktion hat der Freistaat Bayern eine halbe Million Euro beigesteuert. Nun konnte dieses Labor eröffnet werden - und mit seinen verschiedenen RĂ€umlichkeiten der Öffentlichkeit im Rahmen eines Festakts prĂ€sentiert werden.
Bei der Eröffnung des Skills- und Simulationslabors: Bernhard Seidenath (von links), Staatsminister Joachim Herrmann und Prof. Dr. Matthias W. Beckmann mit zwei angehenden Hebammen. Foto: CSU-Fraktion

Neues aus unserer Online-HERZKAMMER!
Foto: id-work | @ iStock-Photo.com
Cybersicherheit: Wie kann man sich gegen Angriffe aus dem Netz schĂŒtzen?
Cyberangriffe nehmen weltweit zu. Deshalb kommt auch dem Bereich Cyber Security eine besondere Bedeutung zu. Prof. Dr. Gabi Dreo Rodosek macht im GesprĂ€ch mit der HERZKAMMER-Redaktion deutlich, welche Herausforderungen hier auf uns warten und wie sich Deutschland in Zukunft aufstellen muss. 

FachgesprÀch zur regionalen ErnÀhrungswirtschaft
CSU-Fraktion fĂŒr stĂ€rkere Regionalvermarktung und Vernetzung
Wie regional produzierte Lebensmittel aus Bayern noch besser im Freistaat vermarktet werden können, damit beschÀftigte sich der Landwirtschafts-Ausschuss in dieser Woche. Ziel der CSU-Fraktion ist es dabei, die Landwirte in Bayern auf diesem Weg weiter zu stÀrken und damit die Versorgung der Menschen hierzulande durch regionale Lebensmittel zu sichern.
Im Rahmen des „Bayerischen Wegs“ in der Agrarpolitik setzt sich die Fraktion unter anderem fĂŒr Maßnahmen ein, die den Aufbau von Vermarktungsplattformen fĂŒr regionale Produkte fördern und den Austausch zwischen regionalen Anbietern und Abnehmern vereinfachen sollen. 
Foto: Pexels | @ pixabay

Ein Weg zurĂŒck ins Leben
Im GesprĂ€ch mit Lilith und Mudra in NĂŒrnberg (von links): MdL Alfons Brandl, Jan Welker (Klinikum), Daniela Dahm (Lilith), Bernhard Seidenath, N.N. (Stadt NĂŒrnberg) und Cornelia Gilch (Mudra). Bild: CSU-Fraktion
Hilfe fĂŒr DrogenabhĂ€ngige - Lilith und Mudra
Der beeindruckenden Institution "Lilith" haben Mitglieder des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion in NĂŒrnberg einen Besuch abgestattet. "Lilith" sorgt sich um DrogenabhĂ€ngige und bietet ihnen BrĂŒcken zurĂŒck in eine gewisse NormalitĂ€t. Zudem werden hier umfangreiche Anstrengungen zur PrĂ€vention einer Drogensucht unternommen. GebĂŒndelt werden diese AktivitĂ€ten im "NĂŒrnberger Modell", an dem sich u.a. Lilith (Daniela Dahm), mudra (Cornelia Gilch) und das Klinikum NĂŒrnberg (Dr. Jan Welker) beteiligen und fĂŒr das auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion ein sechsstelliger Betrag in den Staatshaushalt 2023 eingestellt wurde. 

Zahl der Woche: 260.000
Freistaat fördert den weiteren Ausbau der Hospizversorgung
Der Freistaat fördert den weiteren Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung insbesondere auch fĂŒr Kinder und Jugendliche. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte anlĂ€sslich der Übergabe eines Förderschecks in Höhe von 260.000 Euro an die Stiftung Ambulantes Kinderhospiz MĂŒnchen (AKM) am Montag in MĂŒnchen: „Dass Kinder und Jugendliche mit einer lebensverkĂŒrzenden Erkrankung sowie ihre Familien bestmöglich unterstĂŒtzt, begleitet und versorgt werden, ist ein Herzensanliegen von mir. Eine qualitativ hochwertige Hospiz- und Palliativversorgung der betroffenen Kinder und Jugendlichen ist elementarer Bestandteil unserer bayerischen Gesundheitspolitik.“
Foto: pixel dreams | @ iStock

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Thomas Huber  
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Telefax: 08092 87338  
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