Kostenlose Meisterausbildung 🎓 Keine VerschĂ€rfung des Waffenrechts
Aus dem Maximilianeum
Neuigkeiten von Thomas Huber, Mitglied des Landtags
‌‌Sehr geehrter Herr Gaar,

kostenlose Meisterausbildung, höhere FreibetrĂ€ge bei der Erbschaftssteuer und Förderinitiativen fĂŒr benachteiligte Jugendliche - in den ersten Wochen nach der Klausurtagung haben wir als CSU-Landtagsfraktion wieder einige wichtige Themen im Plenum eingebracht.
 
In der Aktuellen Stunde ging es in dieser Woche um das Thema "Vier WĂ€nde statt leerer Worte. Wie bezahlbares Wohnen in Bayern gelingt": In diesem Zusammenhang versprach Staatsminister Christian Bernreiter bestmögliche UnterstĂŒtzung fĂŒr die Bauherren und die Baubranche in diesen aktuell schwierigen Zeiten. Außerdem forderte die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag, dass die versprochenen HĂ€rtefallhilfen fĂŒr Unternehmen, die mit Heizöl, Pellets oder Hackschnitzel heizen, vom Bund auch eingehalten werden.
 
Mehr dazu und was sonst noch in der Fraktion los war, lesen Sie heute in meinem Newsletter.

Ihr

"Keine VerschÀrfung des Waffenrechts und HÀrtefallhilfen" Aus dem Plenum am 2. Februar 2023
Foto: Joachim Herrmann | Archiv Bayerischer Landtag
Waffenrecht: CSU-Fraktion gegen VerschÀrfungsplÀne
Kein Generalverdacht gegen JĂ€ger und SportschĂŒtzen: Gegen die geplante VerschĂ€rfung des Waffenrechts setzte sich die CSU-Fraktion letzte Woche im Plenum per Dringlichkeitsantrag ein. 
Der Bund wird aufgefordert das geltende Waffenrecht erst einmal konsequent umzusetzen statt es pauschal zu verschĂ€rfen. Nach Meinung der Fraktion wĂŒrde die Ampel damit nicht mehr Sicherheit, sondern mehr BĂŒrokratie und Misstrauen gegenĂŒber SchĂŒtzen und JĂ€gern schaffen.


Foto: Frauke Riether | @ pixabay
Pellets und Heizöl: HĂ€rtefallhilfen mĂŒssen eingehalten werden
Kleine und mittlere Unternehmen, die Energie aus Pellets, Heizöl oder Hackschnitzel nutzen, mĂŒssen die vom Bund zugesagten HĂ€rtefallhilfen auch erhalten, forderte die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag im Plenum.
Konkret wird die Staatregierung aufgefordert, sich massiv bei der Ampel im Bund weiter dafĂŒr einzusetzen, dass die zugesagten Hilfen auch tatsĂ€chlich fließen. Die Ampelregierung hatte die bereits verkĂŒndete HĂ€rtefallhilfen im Haushaltsausschuss ĂŒberraschend gestoppt.

Zum Dringlichkeitsantrag

"Kostenlose Meisterfortbildung und Erbschaftssteuer"
Aus dem Plenum am 25. Januar 2023
Foto: Barbara Becker | Quelle: Archiv Bayerischer Landtag
Erbschaftssteuer: CSU-Fraktion fordert höhere FreibetrÀge
FreibetrĂ€ge erhöhen und Erbschaftsteuer regionalisieren – dafĂŒr hat sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag im Plenum eingesetzt. Damit könnten im Freistaat die FreibetrĂ€ge erhöht werden und damit an die bundesweit höchsten Immobilienpreise in Bayern angepasst werden.
Seit Jahresbeginn mĂŒssen die Immobilienwerte neu festgesetzt und kĂŒnftig fĂŒr steuerliche Zwecke möglichst nahe am Verkaufswert veranschlagt werden. Dies fĂŒhrt zu höheren Immobilienwerten und somit auch zu höheren Erbschaftssteuerzahlungen.

Zum Redebeitrag von MdL Barbara Becker
Foto: Elke | @ pixabay
CSU-Fraktion will kostenlose Meisterfortbildung
Um ein klares Zeichen fĂŒr die berufliche Bildung und die Gleichbehandlung von Hochschul- und Meisterausbildung zu setzen, forderte die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag: Die Meisterfortbildung in Bayern soll kostenlos werden. Bayern soll damit Vorreiter in Deutschland sein und den Anstoß geben, dass der Bund die kostenlose Meisterfortbildung auch bundesweit voranzutreiben.

Seit 2019 zahlt der Freistaat allen Meister-Absolventinnen und Absolventen einen Bonus von 2.000 Euro.

Zum Redebeitrag von MdL Walter Nussel

Aktuelle Stunde zum Thema "Vier WĂ€nde statt leerer Worte.
Wie bezahlbares Wohnen in Bayern gelingt"
"Die Rahmenbedingungen fĂŒr Bauherren und die Bauwirtschaft sind aktuell herausfordernd", erklĂ€rte Christian Bernreiter, Staatsminister fĂŒr Wohnen, Bau und Verkehr im Plenum bei einer Aktuellen Stunde zum Thema "Vier WĂ€nde statt leerer Worte. Wie bezahlbares Wohnen in Bayern gelingt". Grund seien die explodierenden Energiepreise, die unterbrochenen Lieferketten und die Inflation. "Die Ursachen sind aber vor allem auch von dieser Bundesregierung hausgemacht", betonte MdL Alexander König in seiner Rede. Er sieht eine der Hauptursachen in der "katastrophalen Förderung" und den Bauvorschriften, die es jungen Menschen nicht mehr möglich mache, bezahlbar Wohneigentum zu schaffen. "Diese Menschen sind einfach nur traurig ĂŒber diese verheerende Politik", so der CSU-Abgeordnete. Er forderte insbesondere eine bessere steuerliche UnterstĂŒtzung, weniger Anforderungen an Bauherren und eine ordentliche Kfw-Förderung - nur so könne wieder mehr bezahlbarer Wohnraum entstehen.
VielfÀltige Themen bei der Klausurtagung des sozialpolitischen Arbeitskreises
Foto: CSU-Fraktion
Welche Möglichkeiten gibt es, das Arbeitszeitgesetz zu flexibilisieren? Wie können wir die Jugendarbeit zukunftssicher aufstellen? Welche aktuellen Entwicklungen gibt es in der FlĂŒchtlingspolitik? – Zu diesen und vielen weiteren Themen tauschten sich die Sozialpolitiker im Rahmen der diesjĂ€hrigen Klausurtagung unter Leitung ihres Vorsitzenden Thomas Huber unter anderem mit dem DGB-Vorsitzenden Bernhard Stiedl, dem PrĂ€sidenten des Landesverbands Bayern im Deutschen Jugendherbergswerk Klaus Umbach sowie der Bayerischen Sozialministerin Ulrike Scharf aus. 

Frische Impulse von InnovationstrÀgern der Kirche
Foto: CSU-Fraktion
Aktuell steht das Thema "Kirche" bei vielen in gedanklichem Zusammenhang mit Schlagzeilen ĂŒber den Missbrauchsskandal und Kirchenaustritte. Dass die beiden großen Kirchen in Bayern auch viel Gutes fĂŒr die Menschen leisten und als prĂ€gendes kulturelles Element zentraler Bestandteil der bayerischen IdentitĂ€t sind, kam bei einem abwechslungsreichen Workshop mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kirche und Politik zum Ausdruck, zu dem die beiden kirchenpolitischen Sprecher der CSU-Fraktion, MdL Barbara Becker und MdL Thomas Huber eingeladen hatten. Der Fokus lag dabei insbesondere auf der Frage, wie sich Kirche fĂŒr die Zukunft positionieren sollte, welche Impulse - auch in politischer Hinsicht - gesetzt werden mĂŒssen und inwiefern der kirchliche Kontext Raum fĂŒr Ideen, Visionen und Innovationen geben kann. Das Ergebnis: Es gibt viele innovative Projekte - sowohl in der evangelischen wie auch der katholischen Kirche.

Bayerischer Integrationspreis 2023
Thomas Huber: Jetzt bewerben!
Die Ausschreibung fĂŒr den Bayerischen Integrationspreis 2023 ist gestartet. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Integration in der Freizeit – gemeinsame Hobbys verbinden!“. Der gemeinsame Integrationspreis wird wie jedes Jahr von der Bayerischen Integrationsbeauftragten Gudrun Brendel-Fischer, Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und der LandtagsprĂ€sidentin Ilse Aigner ausgelobt.
Bild: Bayerischer Landtag

Digitaler Austausch zum Thema Verschickungskinder
Die CDU/CSU-Kinderschutzpolitikerinnen und -politiker der LĂ€nder sowie des Bundes haben sich gemeinsam mit Experten mit dem Thema „Verschickungskinder“ auseinandergesetzt
Millionen Menschen in Deutschland sind ehemalige Verschickungskinder. Jedes von ihnen wurde im Zeitraum zwischen den 1950er- bis in die 1990er Jahre zur vermeintlichen Erholung, Heilung oder als erzieherische Maßnahme den dafĂŒr vorgesehenen (Kinderkur-)Heimen und Einrichtungen anvertraut. WĂ€hrend der Aufenthalt dem Wohl des Kindes dienen sollte, war die RealitĂ€t oft eine andere.
Bild/Text: CSU-Fraktion

Bayern - Heimat der Hightech-Giganten 
CSU-Fraktion bereitet den Weg fĂŒr Apple-Europa-Zentrum in MĂŒnchen
Bayern ist die Heimat fĂŒr globale Hightech-Giganten – mit den Stimmen der CSU-Fraktion hat der Haushaltsausschuss in dieser Woche den Weg bereitet fĂŒr eine weitere Apple-Ansiedlung in MĂŒnchen. Der Konzern will in MĂŒnchen sein neues EuropĂ€isches Zentrum aufbauen. DafĂŒr verkauft der Freistaat Bayern ein GrundstĂŒck an der Seidlstraße in MĂŒnchen an Apple.
Foto: Matias Cruz | @ pixabay

Zukunftsthema: Wasserstoffinfrastruktur
Foto: CSU-Fraktion
AK Wirtschaft spricht mit Vertretern von Bayernets und Ferngas
Der Arbeitskreis Wirtschaft traf sich zum GesprÀch mit den Fernleitungsnetzbetreibern Bayernets und Ferngas - es ging um das wichtige Zukunftsthema Wasserstoffinfrastruktur.
In Bayern gibt es bis 2030 bereits ĂŒber 30 TWh Bedarf an Wasserstoff. Aufgabe ist es nun, fĂŒr diese Nachfrage ein entsprechendes Angebot aufzubauen. Zur Umsetzung haben die beiden Fernleitungsnetzbetreiber mit bayerischer UnterstĂŒtzung das Projekt HypipeBavaria gestartet.

Hilfe beim Berufseinstieg
Foto: Louis | @ pixabay
Regierungsfraktionen ermöglichen WeiterfĂŒhrung von Förderprogramm
Hilfe beim Berufseinstieg fĂŒr benachteiligte und beeintrĂ€chtigte Jugendliche – die soll es nach dem Willen der Regierungsfraktionen auch weiterhin im Rahmen eines Förderprogramms vom Freistaat Bayern geben. Um das zu ermöglichen, stellen die Regierungsfraktionen dafĂŒr 2,46 Millionen Euro ĂŒber Fraktionsinitiativen bereit, die dann vom Landtag entsprechend beschlossen werden. Damit kann das Programm auch im Jahr 2023 entsprechend fortgefĂŒhrt werden.

Untersuchungsausschuss Stammstrecke
Foto: Guozhen Jing | @ pixabay
CSU-Fraktion kritisiert grĂŒne Vorverurteilung
Zum Start des Untersuchungsausschusses 2. Stammstrecke Ă€ußert sich der stellvertretende Vorsitzende JĂŒrgen BaumgĂ€rtner wie folgt:

„Von wegen AufklĂ€rung – den GrĂŒnen geht es nur um Wahlkampfmanöver und Blame-Games. Das sieht man daran, dass fĂŒr sie schon vor Beginn des Ausschusses, wo noch keine einzige Aktenseite gelesen wurde, feststeht, dass getrickst und getĂ€uscht wurde.Das ist eine klare Vorverurteilung und nicht seriös.“

Bilder der Woche
Grafik: CSU-Fraktion
Nach lĂ€ngerer Corona bedingter Pause hat die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion wieder zu einem kameradschaftlichen Abend in den Bayerischen Landtag eingeladen. Als Gast konnte der Vorsitzende, Johannes Hintersberger, den Kommandeur des Heimatschutzregiments 1, Oberst Markus Wick, begrĂŒĂŸen. Wick gab zunĂ€chst einen Einblick in die Struktur und Aufgaben des bayerischen Heimatschutzregiments. Im Anschluss diskutierte er mit den Abgeordneten ĂŒber die aktuelle sicherheitspolitische Lage sowie die Entwicklungen und Herausforderungen des Heimatschutzes. Hintersberger lobte die Rolle und Bedeutung der Reservisten: „Eine leistungsstarke Reserve ist ein zentraler Eckpfeiler innerhalb der Sicherheitsarchitektur unseres Landes. Mir liegt die UnterstĂŒtzung der Reservistenarbeit daher sehr am Herzen“, so der Vorsitzende des Arbeitskreises. 

KrĂ€ftiger Schub fĂŒr die Pflege durch Antragspaket
Attraktivere Ausbildung, höhere FreibetrÀge, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Um die angespannte Situation in der Pflege zu verbessern und den Pflegeberuf wieder attraktiver zu machen, haben die Regierungsfraktionen ein gemeinsames Antragspaket eingebracht. Ziel der insgesamt 15 AntrĂ€ge ist es, die Zahl der FachkrĂ€fte in der Pflege deutlich zu erhöhen, deren Arbeits- und Lebensbedingungen nachhaltig zu verbessern sowie fĂŒr spĂŒrbare finanzielle Entlastungen zu sorgen. So wollen die Regierungsfraktionen fĂŒr eine bestmögliche pflegerische Versorgung der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger in Bayern sorgen – unabhĂ€ngig davon, ob die pflegebedĂŒrftige Person in den eigenen vier WĂ€nden, in der Tagespflege oder in einer stationĂ€ren Pflegeeinrichtung versorgt wird.
Foto: CSU-Fraktion

Unterausschuss Stammstrecke
Foto: Rolf Poss
JĂŒrgen BaumgĂ€rtner ist Vorsitzender
Kritische und detaillierte Begleitung der Bahn beim Bauvorhaben zweite Stammstrecke – mit dieser Aufgabe hat der Unterausschuss „Zukunft Stammstrecke“ als parlamentarisches Begleitgremium seine Arbeit aufgenommen. In der ersten Sitzung wurde der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Fraktion JĂŒrgen BaumgĂ€rtner einstimmig zum Vorsitzenden gewĂ€hlt. 

NSU-Untersuchungsausschuss II: CSU-Fraktion bemÀngelt fehlenden Erkenntnisgewinn
Keine neuen relevanten Erkenntnisse – bei extrem hohem Aufwand: so bewertet die CSU-Fraktion die bisherige AufklĂ€rungsarbeit des Untersuchungsausschusses NSU II. FĂŒr den neuen stellvertretenden Vorsitzenden Holger Dremel steht zudem fest, dass Verfehlungen bayerischer Sicherheitsbehörden bei der AufklĂ€rungsarbeit nicht erkennbar geworden sind. Der Untersuchungsausschuss hat bisher in 19 Sitzungen 2.500 Akten mit ĂŒber 650.000 Seiten ausgewertet.
Wichtige Entscheidungen fĂŒr den Öffentlichen Dienst
CSU-Fraktion sorgt mit Änderungsantrag fĂŒr höhere ZuschlĂ€ge 
Der Ausschuss fĂŒr Fragen des öffentlichen Dienstes hat in seiner jĂŒngsten Sitzung zwei richtungsweisende Entscheidungen auf den Weg gebracht. Zum einen wurde das so genannte Alimentationsgesetz verabschiedet. Zum anderen wurde dem CSU-Antrag zugestimmt, dass die darin geregelten neuen Orts- und FamilienzuschlĂ€ge rĂŒckwirkend ab 1. Januar 2023 um 10 Prozent erhöht werden.
Foto: Martaposemuckel | @ pixabay

Raschere UnterstĂŒtzung im Krisenfall
Foto: CSU-Fraktion
AK Gesundheit fordert schnellere Psychotherapie fĂŒr Kinder und Jugendliche
Schnellere Hilfe fĂŒr Kinder und Jugendliche, die eine Psychotherapie brauchen - das hat der Ausschuss fĂŒr Gesundheit und Pflege des Bayerischen Landtags auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion beschlossen. „Wir brauchen ein realistisches Personalbemessungsinstrument, die psychiatrischen Institutsambulanzen mĂŒssen gestĂ€rkt und das Krisendienstangebot auch fĂŒr Kinder und Jugendliche ausgebaut werden. Wir wollen aber daran weiter arbeiten, die Versorgung zu verbessern“, so AK-Vorsitzender Bernhard Seidenath. 

Zahl der Woche: 38.000
Foto: pixel dreams | @ iStock
Mehr artenreiche Wildblumenwiesen in der bayerischen Landeshauptstadt
„Das bunte BlĂŒtenparadies im Englischen Garten wĂ€chst weiter! Mit dem Projekt ‚Wildblumenwiesen im Gartendenkmal‘ leisten wir einen wertvollen kulturhistorischen und artenschutzfachlichen Beitrag zur Steigerung der BiodiversitĂ€t im Englischen Garten“, so Finanz- und Heimatminister Albert FĂŒracker anlĂ€sslich des Starts des stadtweiten Flower-Power-Festivals am 3. Februar in MĂŒnchen. „Bereits im letzten Jahr konnten Besucherinnen und Besucher das Wachstum der grĂŒnen Sprösslinge bis zur farbigen BlĂŒtenpracht im Englischen Garten erleben. Nun werden auf weiteren 35.000 mÂČ WildblumenflĂ€chen angelegt“, so FĂŒracker weiter.
Mit dem so in diesem Jahr insgesamt 38.000 mÂČ großen BlĂŒtenparadies beteiligt sich die Bayerische Schlösserverwaltung am Flower-Power-Festival, welches unter dem Motto „MĂŒnchen blĂŒht auf“ vom 3. Februar bis zum 7. Oktober 2023 in MĂŒnchen stattfindet.

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