Raschere Auszahlung von H├Ąrtefallhilfen­čĺŞ - Migrationspolitik ­čĺ╝ - Seniorenempfang ­čĹ┤­čĹÁ
Aus dem Maximilianeum - Weihnachten 2022
Neuigkeiten von Thomas Huber, Mitglied des Landtags

ÔÇîSehr geehrter Herr Gaar,

mit diesem Newsletter m├Âchte ich mich f├╝r heuer von Ihnen verabschieden.

In der letzten Woche vor der weihnachtlichen Sitzungspause war noch einmal viel los. Es kamen im Plenum viele wichtige Themen aufs Parkett: Wir haben die Beratungen des Haushalts f├╝r den Freistaat Bayern f├╝r 2023 begonnen, eine ├änderung des Uniklinikagesetzes auf den Weg gebracht und die Weichen f├╝r die bayerischen H├Ąrtefallhilfen gestellt, um in Zeiten der Krise und steigender Energiepreise dort unterst├╝tzen zu k├Ânnen, wo die Hilfen des Bundes l├╝ckenhaft bleiben.

In der Aktuellen Stunde ging es um den Themenkomplex Migration. Wir haben deutlich gemacht: unser bayerischer Weg des Forderns und F├Ârderns ist wichtig und richtig. Anders als die Ampel-Regierung in Berlin wollen wir die Migration steuern, Integration voranbringen und Fachkr├Ąfte anziehen, anstatt neue Anreize f├╝r ungesteuerte Migration zu setzen, die unsere Kommunen, aber auch die Aufnahmebereitschaft an die Belastungsgrenze bringt. Dabei ist uns wichtig, dass wir den Menschen, die aus der Ukraine vor Krieg und Gewalt fliehen, eine sichere und gute Zuflucht bieten k├Ânnen.   

In diesem Sinne w├╝nsche ich Ihnen und Ihrer Familie ein friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest. Denken wir gerade zum Jahreswechsel bei den guten W├╝nschen daran, dass neben Frieden auch die Gesundheit elementar ist. M├Âge Ihnen davon 2023 ausreichend beschert werden. Herzliche Weihnachtsgr├╝├če!

Ihr

Spenden f├╝r Christophorus Hospizverein statt Geschenke
B├╝ro: Christophorus Hospizverein Ebersberg e.V.
Anstelle von Geschenken hat Thomas Huber zu seinem diesj├Ąhrigen runden Geburtstag um eine Spende f├╝r den Christophorus Hospizverein Ebersberg e.V. gebeten. Der Verein hat sich zum Ziel gesetzt, Schwerstkranke und Sterbende auf ihrem letzten Weg mit Zuwendung zu begleiten. ÔÇ×Dieser von Ehrenamtlichen getragene Dienst, der f├╝r die Betroffenen selbstverst├Ąndlich kostenlos ist, verdiene seine uneingeschr├Ąnkte AnerkennungÔÇť, so Huber. Es kamen knapp 2.300 Euro zusammen, die von Thomas Huber dann auf 2.500 Euro aufgerundet und an Frau Sommer und Herr Hoi├č vom Vorstand des Christophorus Hospizvereins ├╝bergeben werden konnten.

Aus dem 3-Tage-Plenum 13./14./15. Dezember
Foto: Mabel Amber | @ pixabay
H├Ąrtefallhilfen: CSU-Fraktion erm├Âglicht schnelle Auszahlung
Schnelle finanzielle Hilfe in Zeiten explodierender Energiepreise: per Dringlichkeitsantrag erm├Âglichte die  CSU-Fraktion, die H├Ąrtefallhilfen des Freistaates Bayern dann bereits vor Verk├╝ndung des Haushalts 2023 schnell auf den Weg zu bringen zu k├Ânnen, wenn der Bund endlich Klarheit bei seinen Hilfen schafft. Konkret geht es um ein Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro, mit dem der Freistaat bei drohender Existenzgef├Ąhrdung finanzielle L├╝cken der Bundeshilfen schlie├čen will.

Foto: Gudrun Brendel-Fischer | Quelle: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zum Thema Migrationspolitik
"Anders als die Ampel-Koalition in Berlin, machen wir nicht unstrukturiert mehrere Baustellen auf, sondern differenzieren klar zwischen Menschen, die das Land wieder verlassen m├╝ssen, oder aber per Ausbildungs- und Arbeitsvisum nach Bayern kommen", erkl├Ąrte MdL Gudrun Brendel-Fischer anl├Ąsslich der Aktuellen Stunde zum Thema Migrationspolitik. Dieser goldene Mittelweg, den die bayerische Staatsregierung verfolgt, habe sich als bestens funktionierend erwiesen.

Zum Redebeitrag von MdL Petra Guttenberger

Plenarrede am 15. Dezember: Kinder besser sch├╝tzen
B├╝ro Thomas Huber
Thomas Huber: Wir m├╝ssen hier ganz genau hinschauen!
Thomas Huber zum Dringlichkeitsantrag der FDP "Kinder besser sch├╝tzen - Schutzkonzepte in Kitas nach einheitlichen Standards sicherstellen":
"Die aktuellen Berichte aus der Praxis, die der Bayerische Rundfunk zum Thema Gewalt an Kitas ver├Âffentlicht hat, sind f├╝r mich erschreckend. Wir m├╝ssen hier ganz genau hinschauen! Und wenn es von staatlicher Seite M├Âglichkeiten gibt, wie wir unsere vielf├Ąltigen Schutzma├čnahmen weiter verbessern k├Ânnen, m├╝ssen wir schnellstm├Âglich und ad├Ąquat aktiv werden, das ist ganz klar. Aber anstatt jetzt das gesamte p├Ądagogische Fachpersonal zu Unrecht unter Generalverdacht stellen und mit noch mehr B├╝rokratie zu ├╝berfrachten, wie es die Opposition fordert, wollen wir lieber die Ausbildung im Kinderpflegebereich attraktiver machen, um so mehr Kita-Personal zu gewinnen."

Aus dem Plenum am 6. Dezember: "Macherland Bayern"
Foto: CSU-Fraktion
"Machen statt zaudern"
Was im Freistaat Bayern bestens funktioniert, hat auf Bundesebene beinahe Seltenheitswert, konstatierte MdL Martin Huber bei der Aktuellen Stunde zum Thema "Macherland Bayern" im Plenum.
Anstatt mutigem Anpacken, verliere sich die Berliner Ampel-Regierung immer wieder in "abseitigen Paralleldebatten", welche die Sorgen und N├Âte der Bev├Âlkerung in Zeiten der Krise v├Âllig aus dem Blick geraten lassen. "Unser Land braucht aber nicht mehr Identit├Ątspolitik und Cancel Culture, sondern mehr Gemeinsinn und Machertum", so Huber. Die Bayerische Staatsregierung bringt derweil den Freistaat durch konstruktives Miteinander und gemeinsames Handeln auf bundesweite Spitzenpositionen und sei damit der "tatkr├Ąftige, erfolgreiche Gegenentwurf" zur Ampel-Regierung.

Aus dem Plenum am 1. Dezember: Staatsb├╝rgerschaft
Foto: Bildarchiv Bayerischer Landtag
Staatsb├╝rgerschaft: CSU-Fraktion sieht Ampel-Pl├Ąne kritisch
Erst Integration, dann Staatsb├╝rgerschaft - das ist f├╝r die Fraktion die richtige Reihenfolge. Per Dringlichkeitsantrag wandte sich die CSU-Fraktion gegen die Pl├Ąne der Ampelregierung im Bund, die Voraussetzungen f├╝r den Erwerb der deutschen Staatsb├╝rgerschaft heruntersetzen. Die Ampel plant, diese bereits nach f├╝nf oder drei statt bisher acht Jahren an Migranten zu vergeben, au├čerdem soll die doppelte Staatsb├╝rgerschaft zur Regel werden.

Foto: Alina Kuptsova | @ pixabay
Bargeldlimit: Freiheit bewahren statt Generalverdacht f├╝r B├╝rger
Keine Limitierung von Bargeldzahlungen: Darin sind sich die CSU-Fraktion im Landtag und ihr Koalitionspartner einig. Die CSU-Fraktion spricht sich per Dringlichkeitsantrag gegen die von der Ampel geplante generelle Begrenzung von
Bargeldzahlungen auf h├Âchstens 10.000 Euro aus. Der Kampf gegen kriminelle Machenschaften ÔÇô wie Geldw├Ąsche und Terrorismusfinanzierung ÔÇô ist richtig und wichtig, aber diese Ma├čnahme betr├Ąfe alle B├╝rgerinnen und B├╝rger. Wir lehnen sie als unverh├Ąltnism├Ą├čig ab.

Informationsgespr├Ąch zum Thema "Weibliche Genitalverst├╝mmelung"
Foto: CSU-Fraktion
Mit den dramatischen Folgen der weiblichen Genitalverst├╝mmelung f├╝r die betroffenen Frauen haben sich die beiden Arbeitskreise der CSU-Landtagsfraktion f├╝r Gesundheit und Pflege sowie f├╝r Sozialpolitik zusammen mit der ÔÇ×Arbeitsgruppe FrauenÔÇť auf Initiative von Carolina Trautner auseinander gesetzt.
Zu Gast waren hierzu: Mensioure Riza (beratende ├ärztin bei Donna Mobile), Klara Paal (beratende Psychologin bei Donna Mobile) und Fadumo Korn, eine geb├╝rtige Somalierin, die seit ├╝ber 40 Jahren in Deutschland lebt und durch ihre Autobiografie ÔÇ×Geboren im gro├čen RegenÔÇť und ihren Einsatz gegen die Beschneidung weiblicher Genitalien Bekanntheit erlangte.

Seniorenempfang am 12. Dezember 2022
Foto: CSU-Fraktion
Begleitet von steirischer Harmonika und leckeren Lebkuchen fanden sich in dieser Woche Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer, die seniorenpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Barbara Regitz und dem sozialpolitischen Sprecher der CSU-Fraktion Thomas Huber sowie zahlreich anwesende Senioren und Seniorinnen zum weihnachtlichen Seniorenempfang in der Gastst├Ątte des Bayerischen Landtags ein.

Dadurch ergab sich die Gelegenheit f├╝r aufschlussreiche Gespr├Ąche und den Austausch von Ideen und Anregungen f├╝r die Zukunft. Sowohl Fraktionschef Kreuzer als auch MdL Regitz betonten in ihren jeweiligen Begr├╝├čungsworten, wie wichtig die gesellschaftliche Teilhabe ├Ąlterer Menschen sei. "Die heutige Generation der ├älteren ist die ges├╝ndeste, fitteste und engagierteste aller Zeiten. Wir k├Ânnen es uns nicht l├Ąnger leisten, auf das Wissen und die Potentiale ├Ąlterer Menschen zu verzichten", so Regitz. Erstrebtes Ziel sei es, den ├Ąlteren B├╝rgerinnen und B├╝rgern m├Âglichst lange ein selbst bestimmtes Leben in der gewohnten, h├Ąuslichen Umgebung zu erm├Âglichen.

Thomas Huber ├╝bergibt Spende an Malteser
Peter Murr und Thomas Huber bei der Spenden├╝bergabe in der Dienststelle Grafing.
Bild und Pressetext: Malteser
"MdL Thomas Huber nahm heuer erstmalig auf Einladung von Prinz Lobkowicz, der gleichzeitig auch Pr├Ąsident der Malteser in Deutschland ist, am traditionellen ÔÇ×HopfazupfawettbewerbÔÇť in Maxlrain teil. Dabei erwies er sich als sehr geschickt und wurde unter 12 Teilnehmern - auch zu seiner eigenen ├ťberraschung - Sieger und erreichte auf Anhieb den 1. Platz. Damit verbunden war ein Preisgeld in H├Âhe von 500 ÔéČ, das ihm anschlie├čend von Prinz Lobkowicz ├╝bergeben wurde. Kurzerhand entschied sich der im Ehrenamt u.a als Landesvorsitzender der BRK-Wasserwacht engagierte und im Landtag als Sozialpolitischer Sprecher t├Ątige Landtagsabgeordnete, das Preisgeld an die Malteser zu spenden."

Huber spricht bei Empfang zum Kolping Gedenktag in Augsburg
Bild/Text: Kolpingwerk Augsburg
Mehr Kreativit├Ąt statt weniger Familienleben
Flexible Betreuungsm├Âglichkeiten oder Homeoffice sind zwei Bed├╝rfnisse, die junge Familien heute ganz konkret haben. Diese und weitere Forderungen sowie W├╝nsche wurden in Form von Kurzvideos am 1. Dezember 2022 beim Empfang zum Kolping Gedenktag zur Sprache gebracht. Den Betroffenen eine Plattform zu bieten und mit Podiumsg├Ąsten aus unterschiedlichen Blickwinkeln die Schwierigkeiten zu diskutieren, war das Anliegen des diesj├Ąhrigen Gedenktages. Er fand im Rahmen des Schwerpunktes ÔÇ×#WeAreFamily - Kolping ist FamilieÔÇť statt, wie Robert Hitzelberger, Vorsitzender des Kolpingwerk Di├Âzesanverband Augsburg, in seiner Begr├╝├čung hervorhob.

Schl├╝sselzuweisungen trotz angespannter Haushaltslage stabil
Landkreis Ebersberg und Gemeinden erhalten
zusammen 37,4 Millionen Euro
ÔÇ×Der Landkreis wird mit 23.619.668 Euro (Vorjahr: 22.965.812 Euro) unterst├╝tzt, die Gemeinden erhalten 13.799.664 Euro (Vorjahr: 14.493.536 Euro.)
Auch in Zeiten der Inflation oder Energiekrise gilt: Unsere Kommunen k├Ânnen sich auf den Freistaat Bayern verlassen!ÔÇť, gibt der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber bekannt und bringt es damit auf den Punkt: ÔÇ×Damit erhalten wir die Investitions- und somit die Zukunftsf├Ąhigkeit unserer KommunenÔÇť.
Bayern ist #sicherheitsland!
Grafik: CSU-Fraktion
Top-Ausbildung f├╝r Bayerns Feuerwehrleute
Hier werden Bayerns Feuerwehr-Profis ausgebildet! Zusammen mit den innenpolitischen Sprechern der CDU war unser Innenpolitischer Sprecher, Manfred L├Ąndner, im Rahmen einer gemeinsamen Tagung zu Besuch bei der Staatlichen Feuerwehrschule in W├╝rzburg. Die dortige Feuerwehrschule ist eine von drei in ganz Bayern und unterst├╝tzt seit 1949 durch qualifizierte Aus- und Fortbildung die Arbeit der bayerischen Feuerwehren vor Ort - und tr├Ągt dadurch wesentlich zu Bayern als #sicherheitsland bei!

In unserem Video erfahren Sie mehr ├╝ber Bayern als #sicherheitsland:

Sicherer leben in Bayern - Blaulicht-Empfang am 29. November 2022
Grafik: CSU-Fraktion
Auf Einladung der CSU-Fraktion kamen ├╝ber 250 geladene G├Ąste aus ganz Bayern zum "Blaulicht-Empfang" in den Bayerischen Landtag ÔÇô von Vertretern der Polizei ├╝ber die Feuerwehren, THW, Rettungsdienste bis hin zu vielen weiteren Vertretern unserer Sicherheitsorganisationen. Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer, Innenminister Joachim Hermann sowie Manfred L├Ąndner, Vorsitzender des Arbeitskreises f├╝r Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport, sprachen ├╝ber aktuelle und k├╝nftige Herausforderungen sowie den hervorragenden Status des Freistaats als sicherstes Bundesland in Deutschland. Sie dankten den anwesenden Einsatzkr├Ąften f├╝r ihr st├Ąndiges Engagement rund um die Sicherheit in Bayern.

Sie m├Âchten mehr zum Thema Sicherheit erfahren? Hier geht's zu unserer Themenseite #sicherheitsland oder nehmen Sie an unserer Umfrage teil! 

UA Zukunftsmuseum und Stammstrecke: CSU-Fraktion bringt Einsetzungen auf den Weg
Nach intensiven Verhandlungen mit der Opposition ├╝ber die Fragenkataloge sorgt die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner f├╝r die Einsetzung der Untersuchungsaussch├╝sse Zukunftsmuseum und Stammstrecke noch in diesem Jahr. ÔÇ×Wir halten die beiden Untersuchungsaussch├╝sse f├╝r Wahlkampfman├Âver der Opposition. Denn sowohl die 2. Stammstrecke als auch das Zukunftsmuseum in N├╝rnberg sind bereits in aller Ausf├╝hrlichkeit im Landtag und in den Aussch├╝ssen behandelt worden", so der parlamentarische Gesch├Ąftsf├╝hrer der CSU-Fraktion, Tobias Rei├č. Die Opposition habe trotz vollmundiger Ank├╝ndigungen und Vorlage der Fragenkataloge in einer Pressekonferenz im Oktober vier Wochen bis zur Einreichung im Landtag verstreichen lassen. "Wir haben daf├╝r gesorgt, dass die Untersuchungsaussch├╝sse trotzdem mit verfassungskonformen Fragen noch in diesem Jahr eingesetzt werden k├Ânnen", betont Rei├č und f├╝gt hinzu: "Wir beweisen, dass wir Transparenz und seri├Âse Aufkl├Ąrung den Skandalisierungsversuchen der Opposition entgegensetzen.ÔÇť
Bilder der Woche
Foto: CSU-Fraktion
Bald d├╝rfen wir die vierte Kerze entz├╝nden! Auch der Landtag ist weihnachtlich dekoriert und die von MdL Thomas Huber gestiftete Kistler-Krippe aus dem Ebersberger Krippenweg wurde bereits schmuckvoll vor dem Christbaum im Steinernen Saal platziert. Haben auch Sie Ihren Weihnachtsbaum schon aufgestellt? Wir w├╝nschen Ihnen auf jeden Fall eine wundersch├Âne Adventszeit, frohe und gesegnete Weihnachten sowie alles Gute f├╝r das neue Jahr 2023. 

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Thomas Huber  
Bahnhofstr. 2 / EG  
Abgeordnetenb├╝ro Stimmkreis Ebersberg  
85560 Ebersberg  

Telefon: 08092 865770  
Telefax: 08092 87338  
E-Mail: mdl@thomas-huber.info  
Internet: www.thomas-huber.info