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Politisch beginnt das neue Jahr, wie das alte Jahr geendet hat: Mit der nach wie vor allgegenwärtigen Corona-Pandemie. Hoffnung bietet der Impfstoff des Mainzer Startups BioNTech, der nun immer besser – wenn auch noch nicht in ausreichender Menge – verfügbar wird. Er wurde in Rekordzeit entwickelt und kam viel früher auf den Markt, als selbst in den optimistischen Prognosen vermutet. Auch die Impfstoffe der Mitbewerber Moderna und AstraZeneca werden sehr bald verfügbar sein bzw. befinden sich bereits in der Auslieferung. Das ist ein sehr hoffnungsvoller Anfang für das neue Jahr.
In den ersten Tagen des neuen Jahres hat sich bereits sehr viel ereignet, so dass ich nur in wenigen Sätzen an dieser Stelle darauf eingehen kann. Am vergangenen Wochenende hat die CDU mit Armin Laschet ihren neuen Parteivorsitzenden gewählt und am 20. Januar 2021 wird der 46. amerikanische Präsident Joe Biden vereidigt. Diese beiden Ereignisse werden das kommende Jahr sicherlich stark beeinflussen.
Im Bayerischen Landtag sind wir dieses Jahr bereits früher als üblich mit einer Sonder-Plenarsitzung gestartet. Es ist davon auszugehen, dass wir in diesem Jahr noch deutlich häufiger tagen und uns in weiteren Sondersitzungen - digital und/oder in Präsenz - mit der Corona-Politik auseinandersetzen. Das ist auch ein wichtiges Signal und zeigt, dass die Entscheidungen nicht am Parlament vorbeigehen, sondern nach wie vor auf einem soliden, demokratischen Fundament sehen. Aktuell ist die Corona-Lage weiterhin sehr besorgniserregend, weswegen wir unseren eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen müssen, um das Erreichte zu sichern.
Was uns darüber hinaus noch in der CSU-Landtagsfraktion bewegt hat, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter. Ich wünsche Ihnen auch an dieser Stelle noch alles Gute für 2021, vor allem aber Gesundheit und lade Sie herzlich zu unserem ersten digitalen Neujahrsempfang (
Hier geht's zur Anmeldung) am kommenden Freitag, 22.1.21 um 18.30 Uhr mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder ein.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr