đŸ“°đŸ« Aktuelles aus dem Landtag: Aktuelle Stunde zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk - Wir trauern um Alois GlĂŒck - Neuigkeiten aus dem Landkreis Ebersberg
Aus dem Maximilianeum
‌Sehr geehrter Herr Gaar,

wir nehmen Abschied von unserem langjĂ€hrigen CSU-Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen LandtagsprĂ€sidenten Alois GlĂŒck. Sein Tod macht mich sehr traurig, denn ich persönlich verliere ein großes politisches Vorbild, dessen Denken und Handeln mich stark geprĂ€gt hat – und noch immer prĂ€gt. Alois GlĂŒck war 38 Jahre lang Mitglied des Bayerischen Landtags und hat in dieser Zeit viele wichtige Ämter bekleidet.

Im Plenum ging es in dieser Woche um das Thema "Strukturelle Reformen vorantreiben - Rundfunkbeitrag stabil halten". Wir sind der Meinung, dass eine Rundfunk-Reform unumgĂ€nglich ist, um das Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als zentrale SĂ€ule der freien Meinungsbildung zu bewahren. Fest steht auch: Mit uns wird es keine RundfunkgebĂŒhrenerhöhung geben!

Auch im Landkreis Ebersberg geht einiges voran. Mit meinem Kollegen aus dem Nachbarlandkreis, Maximilian Böltl, habe ich mich zu den Fortschritten des gemeinsamen Geothermie-Projekts im MĂŒnchner Osten erkundigt. Kommende Woche besichtige ich mit dem Bereichsleiter Straßenbau des Bauamts Rosenheim, den BĂŒrgermeistern und dem Landrat Straßenbaumaßnahmen, die in diesem Jahr im Landkreis realisiert werden.

Ich wĂŒnsche Ihnen einen erholsamen und sonnigen Sonntag und einen guten Start in die neue Arbeitswoche! 

Mit herzlichen GrĂŒĂŸen

Ihr 

✟ Wir nehmen Abschied von Alois GlĂŒck
Bild: BĂŒro Thomas Huber
Die CSU-Familie trauert um ihren langjĂ€hrigen Fraktionsvorsitzenden und LandtagsprĂ€sidenten Alois GlĂŒck. "Mit Alois GlĂŒck verlieren wir einen Ă€ußerst aktiven BĂŒrger, der sich als Politiker in herausragender Weise um Bayern verdient gemacht hat", Ă€ußerte sich der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber im Gedenken an den Verstorbenen. "Sein Tod macht mich sehr traurig, denn ich persönlich verliere ein großes politisches Vorbild, dessen Denken und Handeln mich stark geprĂ€gt hat – und noch immer prĂ€gt. Alois GlĂŒck war mir hoch geschĂ€tzter Mentor, vĂ€terlicher Ratgeber und langjĂ€hriger Wegbegleiter. Ich denke sehr gerne an viele inspirierende Begegnungen und lehrreiche GesprĂ€che mit ihm in meiner Zeit in der Jungen Union und in meinen Anfangsjahren in der CSU zurĂŒck. Er war in vielerlei Hinsicht ein brillanter „Kopf“, der mich nachhaltig geprĂ€gt hat. DafĂŒr bin ich ihm sehr dankbar.

36 Mio. Euro SchlĂŒsselzuweisungen fĂŒr den Landkreis und die Gemeinden
Foto: BĂŒro Thomas Huber
Wichtige Einnahmequelle fĂŒr Kommunen
Der Landkreis wird mit 24.388.048 Euro unterstĂŒtzt, die Gemeinden erhalten 11.649.684 Euro. 
Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen. Damit stellen wir sicher, dass unsere Kommunen weiter ihre Aufgaben erfĂŒllen und in die Zukunft investieren können.

Aktuelle Stunde im Plenum 
Foto: CSU-Fraktion
Thema: "Strukturelle Reformen vorantreiben - Rundfunkbeitrag stabil halten"!
Nur ein schlanker Rundfunk ist ein zukunftsfÀhiger Rundfunk - das brachte die CSU-Fraktion in dieser Woche bei Ihrer Aktuellen Stunde zum Thema "Strukturelle Reformen vorantreiben - Rundfunkbeitrag
stabil halten" zum Ausdruck. "Die Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben sich – wir mĂŒssen es so sagen – teilweise ĂŒberlebt. Strukturen und Angebote sind teilweise redundant", kritisierte der medienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Alexander Dorow diesbezĂŒglich im Plenum. Zwar habe der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach wie vor enorme Relevanz, es sei jedoch zu beobachten, dass seine Akzeptanz in weiten Teilen der Bevölkerung zunehmend schwinde. "Die Kritik an
Strukturen und Kosten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, aber auch an Defiziten bei QualitĂ€t sowie bei Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt in seinen Programmangeboten wĂ€chst", so Dorow. Dringend notwendig seien umfassende Reformen, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit fĂŒr die Zukunft zu machen. Ein besonderes Augenmerk mĂŒsse man darauf richten, dass tatsĂ€chlicher Mehrwert fĂŒr die Gesellschaft generiert werde. Eine Beitragserhöhung sei nicht vermittelbar.

Zum Redebeitrag von MdL Alexander Dorow

Zum Redebeitrag von MdL Robert BrannekÀmper

Zum Redebeitrag von MdL Jenny Schack

Zum Redebeitrag von MdL Martin Wagle

Statements aus der Fraktion
Foto: Daniel Biskup | Grafik: CSU-Fraktion
CSU-Fraktion fordert gemeinnĂŒtzige Arbeit fĂŒr Asylbewerber
Nach der gesetzlichen Klarstellung und dem einstimmig positiven Votum aus der CSU-Fraktionssitzung, dass Asylsuchenden sowohl Aufgaben innerhalb ihrer Unterkunft als auch TĂ€tigkeiten bei staatlichen, kommunalen oder gemeinnĂŒtzigen TrĂ€gern verpflichtend zugewiesen werden können, Ă€ußerte sich der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek in dieser Woche wie folgt:

"Ja zum Schutz fĂŒr politisch Verfolgte, aber wir erwarten auch, dass sie sich in unsere Gesellschaft aktiv einbringen. Beim Thema gemeinnĂŒtzige Arbeit fĂŒr Asylbewerber heißt das: Potenziale nutzen und wir fordern die LandrĂ€te auf, von ihren rechtlichen Möglichkeiten Gebrauch zu machen! In bayerischen Ankerzentren ist die Nachfrage von Seiten der Asylbewerber teilweise sogar höher als die möglichen Arbeitsgelegenheiten."
Grafik: CSU-Fraktion
Corona-Hilfen: FristverlĂ€ngerung fĂŒr Unternehmen notwendig
Zu der am 31. MĂ€rz 2024 auslaufenden Frist fĂŒr Unternehmen, die Schlussabrechnung im Rahmen der Corona-Hilfen einzureichen, betonte die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion, Kerstin Schreyer, in dieser Woche:

"Die Schlussabrechnungen, die die tatsĂ€chlichen UmsatzeinbrĂŒche belegen sollen, sind im Rahmen der erbrachten Corona-Wirtschaftshilfen in Höhe von rund elf Milliarden Euro zweifelsfrei notwendig. Nur so lĂ€sst sich ein möglicher Missbrauch von Steuergeldern verhindern. Die bis dato geringe Einreichungsquote der Schlussabrechnungen zeigt aber, dass das bisher aufgesetzte Verfahren so nicht praktikabel ist. Die Bundesregierung sollte daher auf den Rat der Steuerberater aus der Praxis hören und die Frist bis Juni diesen Jahres verlĂ€ngern und auf einen risikoorientierten PrĂŒfansatz wechseln."

Huber und Böltl unterstĂŒtzen Geothermie-Projekt
Austausch zu aktuellen Herausforderungen
Die CSU-Landtagsabgeordneten fĂŒr die Stimmkreise Ebersberg und MĂŒnchen-Land-Nord, Thomas Huber und Maximilian Böltl, haben sich gemeinsam mit den BĂŒrgermeistern Leonhard Spitzauer (Vaterstetten), Piet Mayr (Zorneding), Klaus Korneder (Grasbrunn) und Dr. Andreas Bukowski (Haar) ĂŒber den aktuellen Stand des interkommunalen Geothermie-Projekts und die damit verbundenen Herausforderungen ausgetauscht.
Foto: BĂŒro Thomas Huber

Foto: BĂŒro Thomas Huber
Der FachkrĂ€ftemangel ist eine der grĂ¶ĂŸten Herausforderungen, vor denen wir stehen. Richtig ist, dass die Qualifizierung junger Menschen hier ein wichtiger Baustein ist.
Wir wollen aber zielgerichtete Qualifizierung aller Personengruppen! 
Zudem mĂŒssen auch wirklich alle Potentiale im Inland ausgeschöpft, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert und letzten Endes auch vernĂŒnftig Potentiale aus dem Ausland genutzt werden! Was wir nicht brauchen, sind Fehlanreize wie das BĂŒrgergeld oder unkontrollierte Zuwanderung, wie sie die Ampel will!

Dazu habe ich ĂŒbrigens auch einen Antrag auf den Weg gebracht, der in dieser Woche im Sozialausschuss einstimmig verabschiedet wurde. Wir werden zum Thema ArbeitskrĂ€ftemangel in naher Zukunft auch ein FachgesprĂ€ch mit Stakeholdern aus der Wirtschaft fĂŒhren, wo wir als Landespolitik noch unterstĂŒtzend eingreifen können.

So begegnen wir dem demografischen Wandel und stellen sicher, dass Bayern ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt. 

Sozialpolitischer Kongress der EVP in BrĂŒssel
Fotos: EVP-Fraktion
Es war mir eine große Ehre, die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag beim sozialpolitischen Kongress der EuropĂ€ischen Volkspartei im Europaparlament zu vertreten. Aus der ganzen EU sind kluge Köpfe zusammengekommen, um sich ĂŒber die sozialpolitische Zukunft Europas auszutauschen. Schwerpunkte waren u.a. die moderne Arbeitswelt, Schaffung von hochwertigen ArbeitsplĂ€tzen, BĂŒrokratieabbau, Zukunft der Sozialwirtschaft und nicht zuletzt auch die Frage nach bezahlbarem Wohnraum, von der wir bei uns daheim im Ballungsraum MĂŒnchen besonders betroffen sind.

Es erweitert den Horizont ungemein, wenn man auch einmal Einblicke in die Perspektiven und Projekte in anderen EU-Mitgliedsstaaten bekommt.
Es hat mir aber auf der anderen Seite gezeigt, dass der Freistaat Bayern im Vergleich mit anderen Regionen auch dank unserer guten Standortpolitik der letzten Jahre sehr gut dasteht.

Es war eine schöne Gelegenheit, die EU-Politik zu erleben und ich möchte mich herzlich bei unseren beiden Europaabgeordneten und Spitzenkandidaten Angelika Niebler und Manfred Weber fĂŒr die Einblicke bedanken. 

Bayerische Landesstiftung fördert Sanierung von Landkreiskirchen
40.000 € fĂŒr MariĂ€ Geburt in Anzing und St. Leonhard in Esterndorf, Oberpframmern
Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer jĂŒngsten Sitzung die UnterstĂŒtzung zweier Kirchensanierungen im Landkreis Ebersberg beschlossen. 
Die beiden Kirchen sind ein wichtiger Bestandteil unserer christlich-geprÀgten Kulturlandschaft.
Bild: BĂŒro Thomas Huber

Aus dem Plenum
Foto: CSU-Fraktion
LĂ€ndlicher Raum: CSU-Fraktion fordert auch in Zukunft Investitionen
Gleichwertige Lebensbedingungen und ArbeitsverhĂ€ltnisse in Stadt und Land im Sinne einer rĂ€umlichen Gerechtigkeit schaffen – so lautete die Forderung im Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, der letzte Woche im Plenum beschlossen wurde. Die CSU-Fraktion will auch in Zukunft stark in attraktive LebensrĂ€ume, wohnortnahe Versorgung, gute Anbindung, eine lebendige Wirtschaftsstruktur, Perspektiven fĂŒr junge Menschen und in die Kultur vor Ort investieren.
Der Freistaat Bayern geht hier mit Erfolg voran. CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek dazu: "Ob Dorferneuerung, SchwimmbĂ€der oder wohnortnahe Grundschulen – wir wollen, dass der Freistaat Bayern sich auch in Zukunft kraftvoll fĂŒr den lĂ€ndlichen Raum und die Zukunftsperspektiven der Menschen einsetzt." Auch der Bund muss seinen Anteil daran weiter leisten. Die aktuelle Bundesregierung scheint jedoch die lĂ€ndliche RĂ€ume aus dem politischen Fokus zu verlieren, etlichen Förderprogrammen drohen KĂŒrzungen. MdL Kristan von Waldenfels betonte im Plenum die Bedeutung dieses Dringlichkeitsantrags fĂŒr die mittlerweile zunehmend verunsicherte Landbevölkerung: "Es geht darum, den Menschen im lĂ€ndlichen Raum heute ein Signal zu senden. Gerade in dieser Zeit, in der sie die Bundesregierung alleine lĂ€sst, stehen wir als Freistaat Bayern hinter ihnen."

Sprechertagung in DĂŒsseldorf
Fotos: CDU-Fraktion NRW
„Soziale Herkunft darf nicht ĂŒber Lebenschancen unserer Kinder entscheiden!“ Dieser Satz von Karl-Josef Laumann stand sinnbildlich fĂŒr einen ausgezeichneten Austausch der Sozial- und Familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in Bund und LĂ€ndern in DĂŒsseldorf.

WĂ€hrend die sozialpolitische Bilanz der Bundesregierung ein Offenbarungseid ist, setzen wir mit unserer Familienpolitik darauf, dass die Mittel dort ankommen, wo sie wirklich gebraucht werden!
Hierzu haben wir eine gemeinsame ErklÀrung verabschiedet, mit der wir Familien pragmatisch helfen und unsere Mittel anstatt in zusÀtzliche Verwaltungsstrukturen in qualitativ hochwertige Bildung, Kitas, Schulen und letzten Endes die Familien selbst investieren wollen.

Reform Verfassungsgericht: CSU-Fraktion will besseren Schutz vor Extremisten
Angesichts der unverkennbaren weiteren Radikalisierung der AfD, der aufgetretenen massiven TabubrĂŒche, Entgleisungen und Angriffe auf die demokratischen Werte und die Verfassungsorgane will die CSU-Fraktion eine Reform des bayerischen Verfassungsgerichtsgesetzes anstoßen. Ziel ist es das Verfassungsgericht besser vor Extremisten zu schĂŒtzen.

Dazu der CSU-Fraktionsvorsitzende, Klaus Holetschek:

"Man muss den Parlamentarismus und die Verfassungsgerichtsbarkeit widerstandsfĂ€higer gegen Feinde der Demokratie machen. In Bayern gilt: null Toleranz fĂŒr Hass und Hetze."

Der Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrer, Michael Hofmann Ă€ußert sich wie folgt:

"Wir haben zur möglichen RechtsĂ€nderung bereits erste GesprĂ€che mit Verfassungsrechtlern gefĂŒhrt und wollen in KĂŒrze einen konkreten Vorschlag vorlegen. Wichtig ist dabei fĂŒr uns, sorgfĂ€ltig vorzugehen und auf einer breiten Basis zu diskutieren."
Ausnahmeregelung landwirtschaftliche BrachflÀchen
Grafik: CSU-Fraktion / Foto: Blackout_Photography | @ pixabay
CSU-Fraktion fordert Sicherheit fĂŒr Landwirte und Lebensmittelversorgung
Nach dem Beschluss der EU-Kommission, die aktuelle Pflicht zur Stilllegung von vier Prozent der AckerflĂ€che in 2024 auszusetzen, fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die Bundesregierung zu einer zĂŒgigen Annahme und vollstĂ€ndigen Umsetzung des Kommissionsvorschlags auf. 

Dazu die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion, Petra Högl:

"Nachhaltigkeit, der Schutz von Ressourcen und die Steigerung der Artenvielfalt sind essentieller Bestandteil der Landwirtschaft. Die bloße Stilllegung von FlĂ€chen zĂ€hlt in dem Zusammenhang allerdings nicht zu den besten und nachhaltigsten Lösungen. Gerade in Zeiten hoher Lebensmittelpreise und einer durch Krieg und Umweltkatastrophen drohenden vorĂŒbergehenden Lebensmittelknappheit sind FlĂ€chenstilllegungen absolut kontraproduktiv und unverantwortlich. Deshalb ist das bereits vorliegende Angebot der EU-Kommission ein erster richtiger Schritt, genauso wie kĂŒnftige Maßnahmen zur EntbĂŒrokratisierung. Bundesminister Özdemir muss der 4-Prozent-Ausnahmeregelung umgehend 1:1 zustimmen."

HÄPPI: Neue Wege der hausĂ€rztlichen Versorgung
Foto: CSU-Fraktion
"Um die hausĂ€rztliche Versorgung in allen Regionen Bayerns sicherzustellen, braucht es neue intelligente Wege", betonte der Chef des Bayerischen HausĂ€rzteverbands Dr. Wolfgang Ritter, der in dieser Woche zu Gast im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und PrĂ€vention war. Ritter berichtete ĂŒber das Versorgungskonzept „HausĂ€rztliches PrimĂ€rversorgungszentrum – Patientenversorgung interprofessionell“, kurz HÄPPI, das der HausĂ€rztinnen- und HausĂ€rzteverband in Kooperation mit der UniversitĂ€t Heidelberg entwickelt hat. Dieses bietet Strukturen, die neue Formen der Zusammenarbeit im Team ermöglichen sollen. "Es ist gut, wenn der HausĂ€rzteverband hier voranschreitet. Unsere UnterstĂŒtzung ist ihnen gewiss", so das Fazit der Staatsministerin a.D. und stellvertretenden Vorsitzenden des Arbeitskreises, Carolina Trautner.

Zahl der Woche: 43,8 Prozent
Frauen als "sozialer Kitt": Equal Care Day am 29. Februar 
Im Schnitt 43,8 Prozent mehr Zeit pro Tag wenden Frauen fĂŒr SorgetĂ€tigkeiten auf als MĂ€nner - das entspricht etwa einer Stunde und 17 Minuten. Auf diese ungleiche Verteilung von Care-Arbeit möchte alle vier Jahre der Equal Care Day aufmerksam machen. Der Aktionstag setzt sich fĂŒr mehr WertschĂ€tzung der geleisteten Sorge-Arbeit ein. Frauen ĂŒbernehmen diese nĂ€mlich meist zusĂ€tzlich zur Erwerbsarbeit und kĂ€mpfen dadurch mit einer Doppelbelastung aus Beruf und Aufgaben in der Familie und im sozialem Umfeld wie Kinderbetreuung, Pflege und Hausarbeit. Bayerns Sozialministerin und Frauenbeauftragte Ulrike Scharf betont: "Frauen sind der soziale Kitt unserer Gesellschaft! Sie leisten auch heutzutage noch den Großteil der Sorgearbeit, wie Kinderbetreuung oder Pflege von Angehörigen. Wir mĂŒssen den Wert der Care-Arbeit sichtbar machen. Frauen und MĂ€nner sollen gleichermaßen die Möglichkeit haben Sorgearbeit zu ĂŒbernehmen." 
Foto: pixel dreams | @ iStock

Newsletter-Service
Möchten Sie den Newsletter nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier: Abmelden
Sollte der Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier fĂŒr die Online-Version
IMPRESSUM
Thomas Huber  
Bahnhofstr. 2 / EG  
AbgeordnetenbĂŒro Stimmkreis Ebersberg  
85560 Ebersberg  

Telefon: 08092 865770  
Telefax: 08092 87338  
E-Mail: mdl@thomas-huber.info  
Internet: www.thomas-huber.info