Aus dem Maximilianeum

Liebe Leserinnen und Leser,

fast eine Million Impfungen konnten bisher in den über 100 Bayerischen Impfzentren verabreicht werden. Je mehr Impfstoff wir demnächst zur Verfügung haben, desto schneller können wir den Menschen in Bayern ein Impfangebot machen. Das schafft Zuversicht.

Ab 1. März gibt es in Bayern weitere wichtige Lockerungen: Mit der Öffnung von Blumenläden, Gartenmärkten und Baumärkten sowie der körpernahen Dienstleistungen können wir mit Vorsicht ein paar wichtige Schritte in Richtung Normalität gehen.

Auch Testungen sind ein wichtiger Schritt im momentanen Kampf gegen das Corona-Virus und seine Mutationen. Schnelltests könnten als eine Art Sicherheitsschranke dienen und zusammen mit Impfungen für mehr Freiheit sorgen.

Weitere Informationen und was sonst noch in der Fraktion los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Ihre

Aus dem Plenum
Foto: CSU-Fraktion
Befragung der Staatsregierung
Zu Beginn der Befragung hat Gesundheitsminister Klaus Holetschek über die aktuelle Corona-Situation in Bayern berichtet. Wichtig sei nun, auch weiterhin auf den Dreiklang "Testen - Impfen - Vorsichtig lockern" zu bauen. 
Weitere Themen waren unter anderem die Effektivität der Grenzkontrollen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens oder die Umsetzung von Impfungen für Erzieher und Lehrkräfte. 

Sicher im Netz unterwegs
Wir alle geben online viel über uns preis. Deswegen muss der Schutz unserer Daten gewährleistet sein. Und dafür können alle einen Beitrag leisten! Die Kampagne von Digitalministerin Judith Gerlach und Innenminister Joachim Herrmann „Online – aber sicher!“ liefert dazu wichtige Informationen, wie sich alle sicher im Netz bewegen können. 
Sollte trotzdem jemand Opfer von Cyberkriminalität werden, hilft die Hotline für IT-Notfälle: 089/1212-4400.

Bessere Versorgung in Kliniken und der Reha für Menschen mit Behinderung
Änderung im Sozialgesetzbuch ermöglichen
Die CSU-Fraktion will die Versorgung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern und in Reha-Einrichtungen verbessern und diese auch finanziell entlasten. Ermöglicht werden soll das durch eine Änderung im Sozialgesetzbuch, sodass unterstützende Assistenzleistungen bei der Krankenhausbehandlung, der Reha und der anschließenden Pflege von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden. Zudem sollen auch die Möglichkeiten für Angehörige, Menschen mit Behinderung in Kliniken und bei der Reha zu begleiten, verbessert werden.
Foto: eliola | @ Pixabay

Polizeiaufgabengesetz: Sicherheit durch Prävention
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Novelle vorgestellt
Staatsminister Joachim Hermann hat diese Woche die geplanten Änderungen am Polizeiaufgabengesetz im Bayerischen Landtag vorgestellt. Mit diesen Änderungen wird das Gesetz noch verständlicher und transparenter. Außerdem stärken wir die Rechte der Bürgerinnen und Bürger.

Weitere Infos gibt es auch auf www.pag.bayern.de.

Zweite Lesung zum neuen Glücksspielstaatsvertrag 
Landtag erteilt Zustimmung
Im Plenum wurde diese Woche über die Anschlussregelung des am 30. Juni 2021 außer Kraft tretenden Dritten Glücksspielstaatsvertrags entschieden. Der CSU-Fraktion waren dabei folgende Punkte wichtig: Der Schutz des staatlichen Lotteriemonopols, die Öffnung und damit bessere Regulierung des Online-Spiel-Marktes, die Etablierung eines hohen Spielerschutzniveaus, die Sicherstellung einer Anschlussregelung für Sportwetten im Sinne eines Erlaubnismodells und eine Länderöffnungsklausel für Spielhallen und das gewerbliche Automatenspiel.
Foto: kalhh | @ Pixabay

Bayern und Sachsen im Corona-Vergleich
Grafik: CSU-Fraktion
"Herzkammer aufs Ohr" - der Podcast der CSU im Landtag. Die aktuelle Episode "Bayern und Sachsen im Corona-Vergleich" ist eine Kooperation mit der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen. Gemeinsam mit unserem sächsischen Pendant "Tacheles! Politik im Klartext" haben wir die Folge aufgenommen und veröffentlicht. Der Podcast ist abrufbar unter anderem auf Apple Podcast, Spotify und Deezer sowie auf unserem Youtube-Kanal. 

"Krankenhäuser sind die tragende Säule unseres Gesundheitssystems"
Austausch mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft 
Zur Situation der Kliniken hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft ausgetauscht. Thema waren die Krankenhausplanung, die - trotz diverser Vorstöße von Seiten des Bundes - weiterhin in Länderhand bleiben muss, die Investitionskostenförderung gerade im Bereich der Digitalisierung sowie die Umwelt- und Klimaverträglichkeit der mehr als 400 Krankenhäuser in Bayern.
Foto: CSU-Fraktion

Corona-Wirtschaftshilfen Hauptthema im Wirtschaftsausschuss
Foto: CSU-Fraktion
Austausch mit Dr. Manfred Gößl
Im Wirtschaftsausschuss berichtete der Hauptgeschäftsführer der IHK für München und Oberbayern, Dr. Manfred Gößl, über die Abwicklung der Wirtschaftshilfen in Bayern durch die IHK. Bayern hat aktuell mehr als 2 Mrd. Euro an Corona-Wirtschaftshilfen an die betroffenen bayerischen Unternehmen und Soloselbständige ausbezahlt. Die IHK bearbeitet täglich mehr als tausend Anträge. Bei der Bearbeitung der Anträge ist Bayern im Bundesländerranking an erster Stelle.

Hybridsitzungen für Bayerns Kommunalparlamente ermöglichen
Änderung der Kommunalgesetze
Der Kommunalausschuss hat sich diese Woche in einer Sondersitzung bereits mit unserem Gesetzentwurf befasst, der es Bayerns Kommunalparlamenten künftig ermöglichen soll, sog. Hybridsitzungen abzuhalten: In den Sitzungen der kommunalen Gremien sollen sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer künftig mit Stimmrecht virtuell zuschalten können. So können die kommunalen Gremien auch in der Corona-Krise rechtssicher in reduzierter Präsenz tagen. Hierzu sollen per Gesetz die Gemeindeordnung und weitere Kommunalgesetze entsprechend geändert werden.

Foto: Alexandra Koch | @ Pixabay

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Zahl der Woche: 223
Der Bayerische Maximiliansorden
Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat diese Woche den Bayerischen Maximiliansorden an den Astrophysiker und Nobelpreisträger Prof. Dr. Reinhard Genzel verliehen. Die Auszeichnung ist die höchste Würdigung des Freistaats Bayern für exzellente Leistungen auf den Gebieten der Wissenschaft und Kunst. Der Orden für Wissenschaft und Kunst geht auf eine Gründung von König Maximilian II. aus dem Jahre 1853 zurück. Die Zahl der lebenden Ordensträger ist auf 100 begrenzt. Insgesamt 223 Persönlichkeiten haben die Auszeichnung bislang erhalten.
Foto: pixel dreams | © iStock

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Judith Gerlach, MdL  
Roßmarkt 34  
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Telefon: 06021 442320  
Fax: 06021 442318  
E-Mail: judith.gerlach@csu-mdl.de  
Internet: www.judith-gerlach.de