Aus dem Maximilianeum
 Sehr geehrte Damen und Herren,

so wie für uns alle wird es auch für mich von Woche zu Woche schwieriger, die schrecklichen Bilder aus der Ukraine und der Flüchtlingswelle ertragen zu können. Weiter unten lesen Sie aktuelle Zahlen dazu, auch, dass mittlerweile weit über 60.000 in Bayern und 2.500 Geflüchtete aus der Ukraine Nürnberg erreicht haben. Bitte nutzen Sie die Links des Bayerischen Innenministeriums und der Stadt Nürnberg, die Sie aus erster Hand mit laufend aktualisierten Informationen versorgen. Danke, wenn Sie sich um Kriegsflüchtlinge und deren Wohl in welcher Art auch immer kümmern.

Natürlich dürfen wir alle anderen Themen nicht aus den Augen verlieren. In dieser Ausgabe lesen Sie u.a. einen Beitrag von mir zur notwendigen Rentenreform und ich informiere Sie, welche Projekte in meinem Stimmkreis Nürnberg-Nord mit Fördergeldern des Kulturfonds 2022 bedacht werden.

Passen Sie in diesen so belastenden Zeiten besonders gut auf sich auf, bleiben Sie gesund und wie immer freue ich mich über Ihre Rückmeldungen zu meinem Newsletter.

Ihre

Barbara Regitz, MdL

Aus Nürnberg:
Kulturfonds Bayern 2022 –
5 Millionen Euro für die Kulturschaffenden nach der Corona-Krise
Kultur ist bunt. (Foto: Pexels/Rebecca Diack), Collage: privat
Kulturelle Vorhaben im Stimmkreis Nürnberg-Nord von Barbara Regitz, MdL erhalten eine Förderung aus dem Kulturfonds Bayern. „Es freut mich, dass wir dank des Kulturfonds Bayern 2022 das 25. Jubiläum der Stummfilmmusiktage, die durch ihren Organisator Rolf Schamberger im Nürnberger Norden angesiedelt sind, jetzt mit einer Fördersumme von 21.600.- Euro unterstützen. Wir senden damit ein deutliches Signal für einen Aufbruch nach Corona“, so Barbara Regitz. Dazu begrüße ich es sehr, dass ein weiteres Projekt aus dem Bereich Kunst, das nicht nur in meinem Stimmkreis, sondern an acht verschiedenen Orten in ganz Nürnberg stattfinden wird, mit einer Summe von 50.000.- Euro gefördert wird. Hierbei handelt es sich um die Musik Installationen e.V. (in Gründung) mit der Veranstaltungsreihe 1. Musik Installationen Nürnberg.

Aus dem Landtag:
Forderung an den Bund zur Stabilität des Rentensystems – Barbara Regitz, MdL: „Rente muss leistungsgerecht, verlässlich, sicher sein!“
Fotos: privat
Alterssicherung ist ein Thema, das junge und alte Menschen gleichermaßen betrifft. Allerdings wird das von der jetzigen Bundesregierung nicht hinreichend beachtet. Die Älteren brauchen die Anerkennung ihrer Lebensleistung, die jüngeren Perspektiven für ihre Zukunft. Alle Generationen vereint das Bedürfnis für eine leistungsgerechte und sichere Altersversorgung. Der demographische Wandel unserer Gesellschaft braucht eine entsprechende Konzeption und Weichenstellungen, um die Verlässlichkeit der gesetzlichen Rente dauerhaft zu gewährleisten.

Dazu bedarf es in dieser Legislaturperiode eines alle drei Säulen der Alterssicherung (gesetzliche, private und betriebliche) umfassenden, abgestimmten Reformkonzepts.

Für eine leistungs- und generationengerechte Reform der gesetzlichen Alterssicherung ist eine Kombination aus allen grundlegenden Stellschrauben (Rentenniveau, Beitragssatz, Renteneintrittsalter, Bundeszuschuss) notwendig.

Die private und betriebliche Altersvorsorge können in ihrer derzeitigen Verfassung die sinkenden Renten nicht auffangen. Viele Haushalte, gerade solche mit geringem Einkommen, können nicht ausreichend für das Alter vorsorgen. Deshalb sind diese beiden Säulen, die private und betriebliche Altersvorsorge, attraktiver und unbürokratischer zu gestalten.

„Ein großes Anliegen ist mir der Fortbestand und Ausbau der Mütterrente, die sogenannte „Mütterrente III“. Mit der Anerkennung von drei Kindererziehungsjahren auch für vor 1992 geborene Kinder werden alle Mütter und Väter unabhängig vom Geburtsjahr ihrer Kinder in der Rente gleichgestellt. Jedes Kind ist doch gleich viel wert, egal wann es geboren wurde“, so Barbara Regitz, MdL. „Dafür werden wir uns weiter einsetzen. Das ist auch im Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern „Für ein bürgernahes Bayern“ vereinbart.“

Der Koalitionsvertrag der „Ampel-Regierung“ aus SPD, GRÜNEN und FDP sieht trotz des demografie-bedingt erheblich steigenden Finanzbedarfs keinerlei Weichenstellungen vor. Die Folgen und Lasten des Nichthandelns werden die folgenden Generationen zu tragen haben. Deshalb die Forderung der CSU: „Die Rente muss leistungsgerecht, verlässlich und sicher sein!“

Aus Nürnberg:
Politik im Dialog
Fotos und Collage: privat
Aktuelles zum Krieg Putins gegen die Ukraine
Barbara Regitz, MdL ist es ganz wichtig zu differenzieren, dass der brutale Angriffskrieg gegen die Ukraine von Wladimir Putin und seinem Militär geführt wird. „Es ist Putins und nicht Russlands Krieg. Viele Russinnen und Russen stehen überhaupt nicht hinter diesem Angriffskrieg, aber Putin hat das Recht der freien Meinungsäußerung und die Pressefreiheit in Russland faktisch abgeschafft. Wer dagegen verstößt, muss dort mit drakonischen Strafen rechnen“, so die CSU-Landtagsabgeordnete.

Es machen sich insbesondere Frauen und Kinder auf den Weg, um bei uns Schutz zu finden. Schnell konnte die sog. „Massenzustrom-Richtlinie“ der Europäischen Union aktiviert werden. Dieses schnelle und einheitliche Vorgehen aller EU-Mitgliedstaaten sendet ein starkes Signal der Solidarität mit der Ukraine. Damit können wir ukrainische Kriegsflüchtlinge ohne Asylverfahren schnell und unbürokratisch für zunächst ein Jahr in der gesamten EU aufnehmen.

Bis 17. März sind bereits knapp 62.300 Menschen in Bayern angekommen, hier bei uns in Nürnberg ca. 2.500. Auch, wenn die künftige Entwicklung der Flüchtlingszahlen stark vom weiteren Kriegsverlauf abhängt, müssen wir uns in Bayern auf vermutlich mehr als 100.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge einstellen.


Wie man in Nürnberg den Geflüchteten aus der Ukraine am besten helfen kann, hat die Stadt Nürnberg auf einer Informationsseite komprimiert zusammengefasst.

Hilfe für Menschen aus und in der Ukraine - Stadtportal Nürnberg

Kultusministerium:

Das Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat eine Informationsseite unter www.ukraine-hilfe.bayern.de eingerichtet. Hier können Sie sich aus erster Hand informieren, wie, wo und mit was Sie am Zielführendsten spenden können.

Aus dem Plenum
Foto: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Quelle: CSU-Fraktion)
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
In seiner Regierungserklärung zur aktuellen Lage angesichts des Krieges in der Ukraine und den Entscheidungen zu Corona am 15. März 2022 verurteilte Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL nochmals scharf den Angriff Russlands auf die Ukraine. „Dies ist der Krieg Putins und nicht eines Volkes. Putin ist allein verantwortlich. Er hat alle belogen und muss dann auch die alleinige Verantwortung für alle Taten übernehmen, die jetzt in der Ukraine begangen werden.“






Kerstin Schreyer übernimmt Vorsitz des Arbeitskreises Wirtschaft
Neubesetzung
Kerstin Schreyer, MdL ist die neue Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung. 
Foto: CSU-Fraktion

Die neue HERZKAMMER ist online
Das WIR gewinnt: das Thema in unserer neuen HERZKAMMER. Warum gibt uns dieser Zusammenhalt gerade in Krisenzeiten Kraft und wo findet sich das „Wir“ in unserer Gesellschaft? Wir stellen Menschen vor, die sich für das Miteinander einsetzen, und schauen auf das weite Feld der Sozialpolitik. Werfen Sie gleich einen Blick in unsere neue Ausgabe und diskutieren Sie mit auf Social Media:

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