Aus dem Maximilianeum

Liebe Leserinnen und Leser,

genau ein Jahr nach „Patient 1“ in Bayern geht es weiterhin um den Schutz von Menschenleben und darum, die Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Das hat auch Gesundheitsminister Klaus Holetschek diese Woche in seiner Regierungserklärung im Bayerischen Landtag betont. 

Wenn wir zurückblicken auf dieses Jahr, haben wir viele Bilder, Einschränkungen und Regelungen vor Augen, aber wir wissen, dass diese Maßnahmen richtig und wichtig sind. Denn sie wirken, helfen und sie schützen Menschenleben.

Was sonst noch in der Fraktion los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Ihre

Aus dem Plenum
Foto: CSU-Fraktion
Regierungserklärung des Gesundheitsministers
„Warum verlängern wir diese Maßnahmen? Aufgrund der Erfahrungen dieses Jahres mit Corona!“ In seiner ersten Regierungserklärung blickt der neue Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf ein Jahr mit Corona in Bayern zurück und verdeutlichte in diesem Zusammenhang, wie wichtig eine Verlängerung der derzeit geltenden Maßnahmen bis Mitte Februar 2021 ist.


Hier lesen Sie eine Zusammenfassung der Regierungserklärung.

Freistaat Bayern fördert Mehrgefahrenversicherung für Obst- und Weinbau
Staatsministerinnen Michaela Kaniber und Judith Gerlach nach Sturmtief "Bernd" bei Alzenau
Archivbild September 2019
Immer häufiger kommt es zu extremen Witterungsereignissen und großen Schäden im Obst- und Weinbau. Darum startet das Bayerische Sonderprogramm für Versicherungsprämienzuschüsse Obst- und Weinbau (BayVOW). Der Zuschuss zur Versicherungsprämie soll Mehrgefahrenversicherungen für die Winzer und Obstbauern finanzierbar machen. 

„Mit diesem Sonderprogramm stärken wir die eigenverantwortliche betriebliche Risikovorsorge der Obst- und Weinbaubetriebe. Dass dies immer wichtiger wird, haben wir die letzten Jahre auch in unserer Region mit Sturm- oder Hagelschäden leidvoll erfahren müssen. Der Freistaat setzt sich darüber hinaus auch auf Bundesebene mit Nachdruck dafür ein, eine Mehrgefahrenabsicherung für die Landwirtschaft in ihrer ganzen Breite zu unterstützen.“ 
Judith Gerlach, Landtagsabgeordnete und Staatsministerin für Digitales 

Versichert werden können Schäden durch Starkfrost, Sturm bzw. Starkregen, entweder einzeln oder in Kombination. Die Antragsstellung ist ab sofort geöffnet und ist bis einschließlich 01. März 2021 möglich.

Sichere Öffnungsstrategie nach Corona-Lockdown
CSU-Fraktion gegen überstürzte Lockerungen
„Trotz sinkender Corona-Zahlen sind weiterhin Vorsicht und Umsicht geboten. Wir müssen das Infektionsgeschehen auf ein Niveau senken, bei dem wir weder unser Gesundheitssystem noch die Gesundheitsämter bei der Verfolgung der Infektionsketten überfordern. Gleichzeitig müssen wir uns schon jetzt Gedanken über die hoffentlich bald möglichen Erleichterungen machen. Die Menschen in Bayern – wir alle! – sehnen uns nach einer Perspektive für einen Weg Richtung Normalität", so Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag. 
Foto: CSU-Fraktion

CSU-Fraktion will Bayerns Lösung beibehalten
Foto: Rico S. | @ Pixabay
Mineralische Bauabfälle und Aushub
Bayerischer Verfüll-Leitfaden soll trotz Mantelverordnung des Bundes weiter angewandt werden können: Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dafür ein, dass die Mantelverordnung des Bundes zur Verwertung mineralischer Abfälle (u.a. Bauschutt) nur mit einer Länderöffnungsklausel in Kraft tritt. Konkret soll die Weiterverwendung von Bauschutt z.B. zur Verfüllung wie in jahrzehntelanger, bewährter Weise möglich bleiben. Vor allem geht es auch darum, die Baukosten für Bauherrinnen und Bauherrn im Freistaat nicht noch weiter in die Höhe zu treiben.

Startschuss für die neue bayerische Gigabitrichtlinie
Digitalministerin Judith Gerlach macht sich für die neue bayerische Gigabitrichtlinie stark
Bayern ist und bleibt Vorreiter in Europa bei der Breitbandförderung! Mit der neuen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) kann Bayern nunmehr als erste Region in Europa auch die Beschleunigung von Anschlüssen an grauen NGA-Flecken fördern, also Orten wo bereits schnelles Internet mit mind. 30 Mbit/s verfügbar ist. Nach mehr als zwei Jahren mit Prüfungen und Verhandlungen hat die Europäische Kommission den Antrag des Freistaats auf eine landesweite Gigabitförderung genehmigt. Zukunftsfähige Gigabitnetze können nun auch in der breiten Fläche ermöglicht werden. Über 360 Gemeinden sind bereits in das neue Förderverfahren eingestiegen. In unserer Region hat z. B. Kleinostheim bereits seinen Förderbescheid erhalten. Bayerns ambitioniertes Ziel lautet: Gigabit bayernweit bis 2025.

Unterstützung für Familien - Erstattung der Kita-Gebühren
 Foto: Evgeni Tcherkasski | @ Pixabay
Keine Kita - keine Elternbeiträge: Wir sorgen dafür, dass Eltern gezahlte Beiträge für Kitas zurückerstattet bekommen können, wenn Ihr Kind wegen des Lockdowns die Krippe oder den Kindergarten nicht besuchen kann. Rückwirkend zum 1. Januar springen Freistaat und Kommunen ein und gewähren den Einrichtungen einen Beitragsersatz, wenn diese Elternbeiträge zurückerstatten. Für Thomas Huber, unseren sozialpolitischen Sprecher, eine wichtige Unterstützung für die Familien: „Homeoffice, Homeschooling und Betreuung von kleinen Kindern lassen sich nicht ohne Weiteres unter einen Hut bringen. Umso wichtiger ist nun, dass wir Familien mit dem Beitragsersatz unterstützen“.

Bilder der Woche 
Foto: Ilse Aigner
Die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus und das Gedenken an die Opfer des Holocausts sind auch 76 Jahre nach Ende des Dritten Reiches eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Der Gedenkakt des Bayerischen Landtags fand heuer in Würzburg am Mahnmal der Deportationszüge vor dem Hauptbahnhof statt. Neben Landtagspräsidentin Ilse Aigner nahmen Josef Schuster, Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, Karl Freller, Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt und Landtagspräsidentin a.D. Barbara Stamm teil.

Zahl der Woche: 12
Zwölf Kommunen in Bayern nun offiziell „fahrradfreundlich“
Elf Mitgliedskommunen der AGFK (Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen e.V.) haben sich dem anspruchsvollen Prüfverfahren mit Erfolg unterzogen und dürfen sich bis 2027 offiziell „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ nennen: Die Städte Freising, Fürstenfeldbruck, Lindau, Memmingen, Neumarkt in der Oberpfalz, Nürnberg und Passau, die Gemeinden Gröbenzell und Oberschleißheim sowie die Landkreise Augsburg, Nürnberger Land und München.
Foto: pixel dreams | © iStock

Newsletter-Service
Möchten Sie den Newsletter nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier: Abmelden
Sollte der Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier für die Online-Version
IMPRESSUM
Judith Gerlach, MdL  
Roßmarkt 34  
63739 Aschaffenburg  

Telefon: 06021 442320  
Fax: 06021 442318  
E-Mail: judith.gerlach@csu-mdl.de  
Internet: www.judith-gerlach.de