Aus dem Maximilianeum

Sehr geehrte Damen und Herren,

diese Woche ist mir wirklich ein Stein vom Herzen gefallen, denn die Erleichterungen, die im Kultur-, Sport- und Jugendarbeitsbereich seit vergangenen Donnerstag gelten, sind für die jeweils Betroffenen enorm wichtig. Letzten Sonntag habe ich an dieser Stelle in meinem Vorwort sehr dafür geworben, dass wir die Auslastung in Opern, Theatern und Kinos erhöhen. Auch wenn 50% Auslastung vorerst nur die Hälfte bedeutet, es hilft den Kulturschaffenden und Kinobetreibern deutlich – und erfreut ihre Fans. Auch die Sportfreunde dürfen sich freuen: Die Zeit der Geisterspiele ist vorbei und so darf z.B. unser 1. FC Nürnberg ab sofort wieder maximal 10.000 Fans im Max-Morlock-Stadion willkommen heißen.

Hier finden Sie die aktuelle Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Als Bildungspolitikerin ist es für mich ebenso von großer Bedeutung, dass es auch Erleichterungen in der Jugendarbeit gibt.

Ansonsten stütze ich weiterhin umfänglich den Kurs der Bayerischen Staatsregierung und der CSU-Landtagsfraktion von Vorsicht und Umsicht mit Augenmaß. Mir ist vollkommen bewusst, dass dieser Kurs uns allen nach wie vor viel Geduld abverlangt, aber die Infektionszahlen gehen derzeit dermaßen durch die Decke und Omikron lässt uns leider keine andere Wahl.

Darum bleiben Sie v.a. gesund und freuen wir uns alle, dass jetzt wieder mehr Kultur und Sport für mehr Menschen in Bayern möglich ist.

Eine gute Lektüre wünsche ich Ihnen wie stets

Ihre

Barbara Regitz, MdL

Aus dem Landtag:

Barbara Regitz´ Plädoyer "Nie wieder heißt nie wieder!"

Platz der Opfer des Faschismus in Nürnberg; Foto: privat

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau zum 77. Mal. Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus plädiert Barbara Regitz, MdL für ein ständiges Wachhalten der Erinnerungskultur an den Holocaust und eine sehr klare Abgrenzung der Union zur AfD:

„Am vergangenen Donnerstag haben wir den sechs Millionen durch die Nazis ermordeten Juden gedacht. Dieses schlimmste Menschenverbrechen der Geschichte lässt einen heute noch nach 77 Jahren fassungslos zurück, was Menschen anderen Menschen antun konnten. Wie viele Bürgerinnen und Bürger habe auch ich diese Woche den beachtenswerten Film und die anschließende Doku „Die Wannseekonferenz“ gesehen. Wenn man mitbekommt, mit welcher Perfidie, absoluten Kälte und ohne jegliche Empathie die Heydrichs und Eichmanns den Massenmord an den Juden bürokratisch exakt geplant und vollzogen haben, fehlen einem nach wie vor die Worte, weil es jegliche rationelle Vorstellungskraft sprengt.

Darum plädiere ich heute mehr denn je, gerade in Richtung der Jugend und der nachfolgenden Generationen: Nie wieder heißt nie wieder! Wenn es bei uns im Land leider wieder Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung anders denkender Menschen gibt, dann müssen wir diese Angriffe auf unsere Demokratie mit aller Vehemenz abwehren! Hier gilt für die CSU und mich persönlich null Toleranz! Darum ist es mir als Bildungspolitikerin so wichtig, dass wir immer wieder unsere Lehrpläne aufs Neue überprüfen, ob wir zum Thema Holocaust an unseren Schulen auch ausreichend lehren? Eine repräsentative Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen hat ergeben, dass immerhin 23% der Befragten nicht wissen, was der Holocaust ist, und 28% meinen, man sollte einen Schlussstrich darunter ziehen. Diesen Schlussstrich darf es m.E. niemals geben.

Der 27. Januar 2022 war des weiteren ein signifikanter Tag, weil zum ersten Mal in der Geschichte des Bayerischen Landtags ein Ausschussvorsitzender abgewählt wurde. Markus Bayerbach, MdL hat bei uns im Bildungsausschuss, dem ich als Mitglied angehöre, die Unwahrheit bzgl. eines unsäglichen Chats von AfD-Mitgliedern gesagt. In dem Chat ging es u.a. um krude Bürgerkriegsfantasien und Umsturzpläne. Markus Bayerbach (AfD), der Vorsitzende des Bildungsausschusses, stellte sich ahnungslos und wollte von nichts gewusst haben. Inzwischen ist aber klar nachgewiesen, dass er mitgemischt hat.

Bayerbach wurde mit neun zu zwei Stimmen der anwesenden Ausschussmitglieder seines Amtes enthoben. Eine richtige und wichtige Entscheidung, bei der alle demokratischen Parteien in Einheit zusammenstehen.“

Aus dem Landtag:

Megathema „Digitalisierung“ - Gesetzentwurf „Digitalgesetz“

Foto: privat

Barbara Regitz, MdL weiß um die Bedeutung des Megathemas Digitalisierung für die Politik und gesamte Gesellschaft. Seit Jahren setzt sich die CSU-Landtagsabgeordnete dafür ein, die Digitalisierung im Freistaat Bayern, v.a. im Bildungsbereich, noch stärker zu forcieren und die digitalen Errungenschaften durch die Pandemie ausbauen, dabei insbesondere folgende Punkte:

- Vernetzung der Klassenzimmer

- digitale Ausbildungskonzepte für Aus-, Fort- und Weiterbildungen

- eine noch bessere digitale Ausstattung für staatliche Lehrkräfte

- digitale Unterrichtsangebote an Schulen

- Medienkompetenz stärken, auch im Blick auf Sicherheit im Netz

In seiner Sitzung vom 25.01.2022 hat sich der Bayerische Landtag in Erster Lesung mit dem Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Digitalisierung im Freistaat Bayern befasst. Der Freistaat Bayern hat im Bereich der „digitalen Verwaltung“ bereits frühzeitig auch rechtlich auf die Herausforderungen der Digitalisierung reagiert. Mit dem Bayerischen E-Government-Gesetz (BayEGovG) von 2015 lieferte der Freistaat erstmals einen einheitlichen und zusammenhängenden Rechtsrahmen für die digitale Verwaltungstätigkeit seiner Behörden, der Gemeindeverbände und Gemeinden sowie der sonstigen unter seiner Aufsicht stehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Darüber hinaus hat der Freistaat Bayern auch in einer Vielzahl von Fachgesetzen die Digitalisierung der Verwaltung konsequent vorangetrieben – sei es durch die Anpassung bestehender oder die Schaffung neuer gesetzlicher Regelungen.

Dazu Barbara Regitz: „Unser Digitalgesetz ist das erste in ganz Deutschland und wegweisend in Europa. Das Gesetz räumt Bürgern und Unternehmen ganz konkret weitreichende Rechte ein. Die Bürger haben das Recht auf eine digitale Identität, etwa die Bayern ID. Jeder kann selbst bestimmen, welche Daten mit dem Staat ausgetauscht werden, und hat das Recht auf freien Zugang zum Internet. Im Gesetz wird nicht nur die Digitalisierung in der Verwaltung geregelt. Es ist die Grundlage für die digitale Gesellschaft in Bayern. Außerdem werden erstmals die Pflichten des Staates festgelegt – wie z.B. die Förderung digitaler Technologien.

Zusammenfassen lässt sich das Gesetz in drei Hauptpunkten:

1. Rahmenbedingung für stärkere Digitalisierung im Freistaat Bayern

2. konkrete digitale Rechte für Bürger und Unternehmen in Bayern

3. Bürokratieabbau und Modernisierung von Staat und Verwaltung durch ein modernes digitales Verwaltungsrecht

Das Bayerische Digitalgesetz ist für mich wirklich ein großer Wurf! Bayern baut damit seine Vorreiterrolle bei der Digitalisierung aus und geht einmal mehr in Deutschland einen Schritt voraus.“

Redebeitrag von Digitalministerin Judith Gerlach

Winterklausur des Arbeitskreises Bildung

Foto/Screenshot: CSU-Fraktion

Schulstart und Personalgewinnung

Zum Auftakt des Jahres 2022 traf sich der AK Bildung zu einer Videoschalte, um sich gemeinsam mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL auszutauschen. Zu aller erst ging es um den Schulstart nach den Weihnachtsferien, der trotz der von manchen im Vorfeld geäußerten Zweifel insgesamt gut geglückt ist: ein wichtiges Zeichen, dass wir auch in der aktuellen Phase der Pandemie sowohl den Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schulen als auch den Gesundheitsschutz der gesamten Schulfamilie ernst genommen und gut umgesetzt haben. Daneben wurde auch die Personalgewinnung im Schulbereich angesprochen. Alle sind sich einig, dass hier weiterhin sämtliche Anstrengungen unternommen werden müssen, damit sowohl die kurzfristige und durch Corona erschwerte als auch die langfristige Versorgung der Schulen mit qualifizierten Kräften gesichert werden kann.