Aus dem Maximilianeum

Liebe Leserinnen und Leser,

wir sind im Kampf gegen Corona auf einem erfolgversprechenden Weg. An Silvester hatten wir mit 32.552 Neuinfektionen den absoluten Höhepunkt in der zweiten Corona-Welle erreicht. Zwei Monate später registrierte das Robert-Koch-Institut 7890 Fälle. Das ist ein Rückgang auf weniger als ein Viertel. Eine weitere wichtige Erkenntnis der vergangenen Wochen: Die Inzidenz bei den Über-80-Jährigen geht jetzt schon zurück. 

Es ist deshalb an der Zeit - bei aller Vorsicht und Umsicht - mit starken Zeichen der Perspektive, dass wieder etwas mehr Normalität in Bayern möglich wird, nach der sich alle so lange gesehnt haben. 

Aber: Das Virus hat noch nicht aufgegeben. Unser ganzes Augenmerk muss deshalb noch mehr als bisher darauf liegen, die Infektionszahlen niedrig zu halten. Die Bayerische Teststrategie, die mit Schnelltests und Selbsttest erneut weiterentwickelt wurde, hilft dabei. Die Impfung ist nicht mehr nur ein Hoffnungsschimmer oder ein zaghafter Lichtblick. Die Impfung ist ein wirksames Mittel gegen dieses heimtückische Virus. 

Weitere Informationen und was sonst noch in der Fraktion los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Ihre

Distanzunterricht mit Digitalministerin Judith Gerlach
Foto: Private Schulen Krauß
„60 Minutes online“ lautete das Motto am diesjährigen „Tag der freien Schulen“. 
Dazu hatten die Privaten Schulen Krauß in Aschaffenburg die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach eingeladen. Zuerst "besuchte" sie den Biologieunterricht in der Klasse W6 und anschließend stellte sie sich dem Gespräch mit Schülerinnen und Schülern von verschiedenen Abschlussklassen der Wirtschaftsschule und der Realschule. 
Alle Klassen mit ihren Lehrkräften präsentierten eindrücklich, dass sie im Online-Unterricht flexibel, innovativ und kreativ auf die Herausforderungen im Schulalltag, besonders auch zu Pandemiezeiten, reagieren konnten.
Judith Gerlach begrüßte diese Form des Unterrichts und betonte, dass es weiter zügig vorangehen müsse mit der Digitalisierung der Schulen und dem Ausbau geeigneter Lernplattformen.

Aus dem Plenum
Foto: CSU-Fraktion
Plenum mit Regierungsbefragung
In der 74. Plenarsitzung fand erneut eine Regierungsbefragung statt. Zusätzlich zu den Regierungserklärungen, den Dringlichkeitsanträgen samt Aussprachen im Plenum sowie zu den Anträgen in den Ausschüssen ist die Befragung ein weiteres wichtiges Instrument, um über die Corona-Maßnahmen und ihre Folgen intensiv zu diskutieren.
Foto: CSU-Fraktion
Sonderplenum mit Regierungserklärung
„Schwere Zeiten erfordern schwere Entscheidungen – immer wieder!“ In seiner zehnten Regierungserklärung zur Corona-Lage in Bayern erklärt Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Beschlüsse der vorangegangenen Ministerpräsidentenkonferenz sowie deren Umsetzung in Bayern und betont, dass trotz neuer Öffnungsschritte die Prinzipien Vorsicht, Vertrauen und Verantwortung zentrale Aspekte in den kommenden Wochen blieben.

Hier lesen Sie eine Zusammenfassung der Regierungserklärung.

 Vereinspauschale wird verdoppelt
40 Millionen Euro für Bayerns Sport- und Schützenvereine
Auf Initiative der CSU-Fraktion wird die Vereinspauschale für Bayerns Breitensport auch 2021 auf 40 Millionen Euro verdoppelt. Fraktion und Staatsregierung haben das gemeinsam auf den Weg gebracht. Die dafür nötigen zusätzlichen Mittel werden aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie bereitgestellt.
Foto: vorDa | @iStockPhoto

Digitalministerin Judith Gerlach im Bundesrat
Für ein zeitgemäßes Registermodernisierungsgesetz hat sich die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach in einer Rede vor dem Bundesrat stark gemacht. 
Bisher verfügt die deutsche Registerlandschaft über mehr als 375 Registertypen. Diese sind zum Teil zentral, aber auch dezentral geführt. 
Die Länder haben nun dem neuen Gesetz zugestimmt und damit den Weg frei gemacht für eine moderne und digitale Verwaltung.

Videobotschaft zum Internationalen Frauentag
Foto: Barbara Regitz                                                                                                                    Quelle: Destatis
Der Monat März stellt Frauen und deren Anliegen in den Mittelpunkt. Diese Anliegen sind so vielfältig wie die jeweilige Lebenssituation der Frau selbst, das weiß auch unsere seniorenpolitische Sprecherin Barbara Regitz. In ihrer Videobotschaft spricht sie aber nicht nur über die Herausforderungen der älteren Generation, sondern es geht auch um die Sorgen und Wünsche von jungen Frauen und Müttern.

Steuerentlastung für Unternehmen
Zeitraum für Corona-Verlustrücktrag auf 3 Jahre erweitern
Um Unternehmen in der Corona-Krise zu entlasten, will die CSU-Fraktion die Möglichkeit, aktuelle Verluste mit vor der Krise erzielten Gewinnen steuerlich zu verrechnen, deutlich verbessern. Konkret soll der Zeitraum für den steuerlichen Verlustrücktrag von derzeit einem Jahr auf 3 Jahre verlängert werden. Dies würde insbesondere für kleine und mittelständische Betriebe die Liquidität verbessern, da sie bereits gezahlte Steuern zurückbekämen.
Foto: utah778 | @iStockPhoto

Brenner-Nordzulauf
Foto: Matthias Balk | ©picture alliance/dpa
Machbarkeitsstudie für unterirdische Anbindung gefordert
Um beim Brenner-Nordzulauf für den bestmöglichen und umweltverträglichsten Trassenverlauf zu sorgen, hat sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag für eine neue Machbarkeitsstudie eingesetzt. Mit dieser soll geprüft werden, ob die Verknüpfungsstelle unterirdisch möglich ist und in das Wildbarrenmassiv nahe Niederaudorf verlegt werden kann. Ziel der Initiative: Die Anwohner bestmöglich entlasten und so größtmögliche Akzeptanz herstellen. Die Deutsche Bahn hatte diesen Vorschlag beim Planungsverfahren bisher nicht berücksichtigt.

Coronavirus in Bayern
Aktuelle Informations- und Serviceangebote zum Coronavirus finden Sie hier:
Bilder der Woche 
Foto: Martin Huber
Eltern von kindergarten- oder schulpflichtigen Kindern haben angesichts der Pandemie mit besonderen Herausforderungen zu kämpfen und stehen oft kurz vor der Belastungsgrenze. Dr. Martin Huber übergab jetzt eine Unterschriftenliste von Eltern aus dem Landkreis Altötting an Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Sie fordern, dass auch bei einer kurzzeitigen Inzidenz von über 100 Schulen und Kindergärten weiterhin geöffnet bleiben. Staatsminister Holetschek dazu: "Wir arbeiten daran, auch unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens die Planbarkeit für Schülerinnen und Schüler, für die Eltern und für die Lehrkräfte zu erhöhen."

Zahl der Woche: 50
Anrede „Fräulein“ vor 50 Jahren abgeschafft
In der Bundesrepublik kam die Abschaffung des „Fräuleins“ mit der 68er Frauenbewegung. Am 16. Februar 1971 hat das Bundesinnenministerium folgenden Entwurf eines Erlasses vorgestellt: "Gegenüber einer unverheirateten volljährigen Frau soll die Anrede 'Frau' verwendet werden."
Die Neuerung setzte sich überraschend schnell durch, die sprichwörtlichen Fräuleins „vom Amt“ oder „zum Diktat“ wurden nostalgische Floskeln.
Foto: pixel dreams | © iStock

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Judith Gerlach, MdL  
Roßmarkt 34  
63739 Aschaffenburg  

Telefon: 06021 442320  
Fax: 06021 442318  
E-Mail: judith.gerlach@csu-mdl.de  
Internet: www.judith-gerlach.de