Aus dem Maximilianeum
Neuigkeiten von Thomas Huber, Mitglied des Landtags

Liebe Leserinnen und Leser,

wir sind im Kampf gegen Corona auf einem erfolgversprechenden Weg. An Silvester hatten wir mit 5.696 Neuinfektionen in Bayern den absoluten Höhepunkt in der zweiten Corona-Welle erreicht. Seit knapp vier Wochen können wir das Niveau nun deutlich unter 2.000 Neuinfektionen halten. Diesen starken Rückgang konnten wir nur gemeinsam erreichen, dafür gebührt allen Bürgerinnen und Bürgern großer Dank. Eine weitere wichtige Erkenntnis der vergangenen Wochen: Die Inzidenz bei den Über-80-Jährigen geht jetzt schon zurück.

Fast 1,5 Millionen Impfungen konnten bisher in den über 100 Bayerischen Impfzentren verabreicht werden. Auch wenn der Start alles andere als optimal gelaufen ist, zieht das Tempo jetzt Gott sei Dank an. Das schafft Zuversicht. Auch Testungen sind ein wichtiger Schritt im momentanen Kampf gegen das Corona-Virus und seine Mutationen. Schnell- und Selbsttests, die nun immer mehr zum Einsatz kommen, könnten als eine Art „Sicherheitsschranke“ dienen und zusammen mit Impfungen für mehr Freiheit sorgen.

Es war deshalb richtig - bei aller Vorsicht und Umsicht - dass seit dieser Woche wieder etwas mehr Normalität in Bayern möglich wurde, nach der sich alle so lange gesehnt haben. Damit verbunden hat die Bayerische Staatsregierung einen Perspektivplan für die kommenden Wochen entwickelt.

Aber: Das Virus hat noch nicht aufgegeben. Unser ganzes Augenmerk muss deshalb noch mehr als bisher darauf liegen, die Infektionszahlen niedrig zu halten. Die Bayerische Teststrategie, die mit Schnelltests und Selbsttests erneut weiterentwickelt wurde, hilft dabei hoffentlich. Die Impfung ist nicht mehr nur ein Hoffnungsschimmer oder ein zaghafter Lichtblick. Die Impfung ist ein wirksames Mittel gegen dieses heimtückische Virus.

Weitere Informationen und was sonst noch im Landkreis Ebersberg los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Ihr

Aus dem Plenum letzte Woche

Foto: CSU-Fraktion

Plenum am 4.3. mit Regierungsbefragung

In der 74. Plenarsitzung fand erneut eine Regierungsbefragung statt. Zusätzlich zu den Regierungserklärungen, den Dringlichkeitsanträgen samt Aussprachen im Plenum sowie zu den Anträgen in den Ausschüssen ist die Befragung ein weiteres wichtiges Instrument, um über die Corona-Maßnahmen und ihre Folgen intensiv zu diskutieren.

Zu den Videos der Befragung

Foto: CSU-Fraktion

Sonderplenum am 5.3. mit Regierungserklärung

„Schwere Zeiten erfordern schwere Entscheidungen – immer wieder!“ In seiner zehnten Regierungserklärung zur Corona-Lage in Bayern erklärt Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Beschlüsse der vorangegangenen Ministerpräsidentenkonferenz sowie deren Umsetzung in Bayern und betont, dass trotz neuer Öffnungsschritte die Prinzipien Vorsicht, Vertrauen und Verantwortung zentrale Aspekte in den kommenden Wochen blieben.

Hier lesen Sie eine Zusammenfassung der Regierungserklärung.

Zum Video

Aus dem Plenum am 24.2.2021

Foto: CSU-Fraktion

Befragung der Staatsregierung

Zu Beginn der Befragung hat Gesundheitsminister Klaus Holetschek über die aktuelle Corona-Situation in Bayern berichtet. Wichtig sei nun, auch weiterhin auf den Dreiklang "Testen - Impfen - Vorsichtig lockern" zu bauen.

Weitere Themen waren unter anderem die Effektivität der Grenzkontrollen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens oder die Umsetzung von Impfungen für Erzieher und Lehrkräfte.

Zu den Videos der Befragung

Polizeiaufgabengesetz: Sicherheit durch Prävention

Foto: CSU-Fraktion

Aktuelle Novelle vorgestellt

Staatsminister Joachim Hermann hat am 24.2. im Plenum die geplanten Änderungen am Polizeiaufgabengesetz im Bayerischen Landtag vorgestellt. Mit diesen Änderungen wird das Gesetz noch verständlicher und transparenter. Außerdem stärken wir die Rechte der Bürgerinnen und Bürger.

Weitere Infos gibt es auch auf www.pag.bayern.de.

Zum Gesetzentwurf

Coronavirus in Bayern

Aktuelle Informations- und Serviceangebote zum Coronavirus finden Sie hier:

Informationen auf einen Blick

Endlich barrierefrei! Bahnhof in Grafing Bahnhof: Der Aufzug ist in Betrieb

Bild: Thomas Huber

Der Aufzug ist am 5. März 2021 in Betrieb genommen worden!

Damit ist der Bahnhof Grafing Bahnhof nach jahrelangem politischen Einsatz endlich komplett barrierefrei. „Dass das Gleis 5 nun auch per Aufzug erreichbar sein wird, ist eine enorme Erleichterung für gehbehinderte Menschen, aber auch für Eltern, die beispielsweise mit Kinderwagen unterwegs sind und für Senioren“ sagt Thomas Huber, der sich seit über 7 Jahren und damit fast über seine gesamte Amtszeit im Landtag hinweg für dieses Projekt eingesetzt hat.

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Thomas Huber initiiert Austausch zwischen Künstlerszene und Kunstminister Bernd Sibler

Bild: Sebastian Schlagenhaufer

Wie geht es weiter mit Kunst und Kultur?

Zur Situation der bayerischen Kunst- und Kulturszene tauschten sich auf Initiative des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber Kulturschaffende aus ganz Bayern mit Kunstminister Bernd Sibler aus. Neben dem Künstler und Chef der Grafinger Stadthalle Sebastian Schlagenhaufer nahmen unter anderem auch die Schauspielerin und Kabarettistin Christine Eixenberger und der Kabarettist Wolfgang Krebs an der Videokonferenz teil.

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Landtag ermöglicht reine Briefwahl bei Windkraft-Bürgerentscheid

Bild: Pixabay

Ebersberger Kreistag wird vrs. am 15.3. über diese Möglichkeit beraten

Der Bayerische Landtag hat den Weg für eine reine Briefwahl beim anstehenden Bürgerentscheid am 16.5.2021 zur Errichtung von bis zu 5 Windkraftanlagen im Ebersberger Forst freigemacht. Wie der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete Thomas Huber berichtet, wird dies durch ein am 4.3. im Plenum verabschiedetes Gesetz, das auch eine Änderung der Landkreisordnung zum Inhalt hat, möglich. „Der Landkreis Ebersberg dürfte damit wohl als erster in ganz Bayern diese neu geschaffene Möglichkeit der Durchführung eines Bürgerentscheids durch eine reine Briefwahl nutzen“ sagt Thomas Huber.

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Sportförderung in Bayern auch 2021 auf hohem Niveau

Bild: Pixabay

Verdopplung der Vereinspauschale von 20 auf 40 Mio. Euro bleibt

„Der Freistaat Bayern wird auch in diesem Jahr seine Sportförderung auf hohem Niveau fortführen“, gibt der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber bekannt: „Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat gestern die Mittel dafür freigegeben, dass die Verdopplung der Vereinspauschale von 20 auf 40 Mio. Euro fortgeführt werden kann. Ich freue mich sehr, dass trotz Corona diese massive Unterstützung unserer Vereine möglich wird. Denn damit demonstriert der Freistaat auch die große Bedeutung unserer Vereine“.

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Digitales Arbeiten – auch nach Corona

Rahmenbedingungen für digitales Arbeiten verbessern

Mobiles Arbeiten und Homeoffice: Corona treibt das digitale Arbeiten voran. Dafür wollen wir für alle – Beschäftigte und Arbeitgeber – dauerhaft die besten Lösungen: „Wir brauchen mehr Flexibilität und Freiräume fürs Homeoffice. Auch nach der Krise wollen viele Menschen digital von daheim arbeiten. Das erleichtert auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagt Thomas Huber, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und ergänzt: „Uns ist wichtig, dass Beschäftigte und Arbeitgeber das digitale Arbeiten gemeinsam gestalten“.

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Bild: Pixabay

Bessere Versorgung in Kliniken und der Reha für Menschen mit Behinderung

Änderung im Sozialgesetzbuch ermöglichen

Die CSU-Fraktion will die Versorgung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern und in Reha-Einrichtungen verbessern und sie dabei auch finanziell entlasten. Ermöglicht werden soll das durch eine Änderung im Sozialgesetzbuch, sodass unterstützende Assistenzleistungen bei der Krankenhausbehandlung, der Reha und der anschließenden Pflege von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden.

Dazu Thomas Huber, der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion: „Die Corona-Pandemie stellt die ganze Gesellschaft vor große Herausforderungen. Dabei dürfen wir die Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen, die einer besonderen Mehrbelastung unterliegen, nicht aus den Augen verlieren!"

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Foto: eliola | @ Pixabay

"Krankenhäuser sind die tragende Säule unseres Gesundheitssystems"

Austausch mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft

Zur Situation der Kliniken hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege mit der Bayerischen Krankenhausgesellschaft ausgetauscht. Thema waren die Krankenhausplanung, die - trotz diverser Vorstöße von Seiten des Bundes - weiterhin in Länderhand bleiben muss, die Investitionskostenförderung gerade im Bereich der Digitalisierung sowie die Umwelt- und Klimaverträglichkeit der mehr als 400 Krankenhäuser in Bayern.