Aus dem Maximilianeum
 Sehr geehrte Damen und Herren,


diese Newsletter-Ausgabe ist stark Nürnberg geprägt und das ist gut so, denn es zeigt, dass nach einer langen Corona-Zwangspause auch in unserer Stadt immer mehr Veranstaltungen wieder stattfinden. Eine, die die Welt nach Nürnberg bringt, ist die Spielwarenmesse.

Über Trends und warum Spielen für jung und alt positiv ist, erfahren Sie mehr in dieser Ausgabe.

Eine sehr große Freude hat mir wieder der IKLL (InterKulturellen Ladies Lunch) bereitet. Diesmal hatten wir einen ganz besonderen Gast aus Ansbach als Referentin: die neue Regierungspräsidentin von Mittelfranken Dr. Kerstin Engelhardt-Blum. Auch darüber können Sie hier einen ausführlichen Bericht lesen.

Nicht zuletzt habe ich diese Woche den Online-Treffpunkt des CSU-Bezirksverbands Nürnberg-Fürth-Schwabach zum Thema "Hightech und Heimat, Tradition und Moderne" moderiert. Und auch hier konnte ich eine prominente Gesprächspartnerin gewinnen, die sich den zahlreichen Fragen der Teilnehmer kompetent gestellt hat: unsere bayerische Digitalministerin Judith Gerlach, MdL. Mehr dazu weiter unten.

Das war also wieder eine recht arbeitsintensive Woche, dazu noch Plenar- und Ausschusssitzungen in München. So ist es auch schön!

Ihnen wünsche ich wie immer eine interessante Lektüre und freue mich über Ihre Rückmeldungen. Bleiben Sie gesund! 

Mit besten Grüßen
 
Ihre

Hightech und Heimat: Tradition und Moderne verbinden und die Zukunft gestalten
Staatsministerin Judith Gerlach, MdL und Barbara Regitz, MdL
Zum Online-Treffpunkt des Bezirksverbands Nürnberg-Fürth-Schwabach gab es Anfang Februar 2023 das Freitags-Briefing mit Barbara Regitz, MdL. Die Nürnberger Politikerin moderierte die digitale Stunde mit der Bayerischen Digitalministerin Judith Gerlach, MdL, der ersten in der Geschichte des Freistaats Bayern.

Digitalisierung ist Zukunftsaufgabe. Die Staatsministerin erklärte, warum Digitalisierung ein eigenes Ministerium braucht, wie hier eigene Akzente zur Lösung der aktuellen Herausforderungen gesetzt werden und es gleichzeitig die interdisziplinäre Schnittstellenaufgabe zwischen den Ministerien koordiniert und bündelt. Im Fokus steht immer die Frage: Was nützt den Menschen jetzt und was brauchen sie in der Zukunft? Schnelles Internet von Aschaffenburg bis zum Bayerischen Wald ist für alles die Voraussetzung.

Das Spannungsfeld der politischen Diskussion zwischen zu viel und zu wenig interessierte die Teilnehmer. Man diskutierte u.a. über „Wie Digitalisierung unsere Kinder krank macht“ (ödp) und „Endlich den Innovationsturbo zünden“ (FDP) und den bayerischen Weg. Judith Gerlach erläuterte den Mehrwert für die Bürger wie den Online-Service in der öffentlichen Verwaltung. Dabei schaut man auch auf Erfahrungen anderer Länder wie z.B. auf die Baltischen Staaten, die vor 30 Jahren ihre Verwaltung neu aufgebaut haben.

Barbara Regitz betonte, dass für individuelle Beratungen das analoge Gespräch sicher auch in Zukunft Bestand haben wird. Der Schlüssel für die Zukunft heißt: analog und digital.

„Hightech und Heimat“ ist ein äußerst spannendes Thema, das generationsübergreifend das Interesse des Publikums weckt. Wenn man sich mit dem Duo „Hightech und Heimat“ befasst, stellt man fest, dass Hightech in Bayern lange Tradition hat und dass die beiden Begriffe nicht im Widerspruch stehen“, so Barbara Regitz.

Bereits 2019 folgte unter Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL die Hightech Agenda und ein Jahr später die Hightech Agenda Plus. Konkret bedeutet das, dass der Freistaat bis 2023 rund 3,5 Milliarden Euro in Zukunftsbereiche wie Künstliche Intelligenz sowie Luft- und Raumfahrt investiert. Damit werden an den bayerischen Hochschulen rund 3.800 Stellen geschaffen und über 13.000 neue Studienplätze ermöglicht. Bayern stärkt beispielsweise auch den innovativen Mittelstand mit einem Start-up-Fonds in Höhe von 50 Millionen Euro.

Bei dem Online-Event, moderiert von Barbara Regitz, haben sich viele eingeschaltet, um zu erfahren, was die Staatsministerin für Digitales dazu zu sagen hat. Nach dem Briefing von Gerlach folgte ein reger Austausch mit vielen Fragen, worüber sich sowohl die Referentin als auch die Moderatorin besonders freuten.

Aus Nürnberg
Frauen netzwerken beim Interkulturellen Ladies Lunch (IKLL) – Jahresauftakt 2023 mit der Regierungspräsidentin von Mittelfranken
Barbara Regitz, MdL mit der Regierungspräsidentin von Mittelfranken Dr. Kerstin Engelhardt-Blum; Foto: privat
Reger Austausch herrschte beim Interkulturellen Ladies Lunch (IKLL) zum neuen Jahr 2023. Den IKLL hat Barbara Regitz, MdL vor 13 Jahren ins Leben gerufen.

Ziel des IKLL ist es, Frauen zu vernetzen, Frauen, die in Nürnberg leben, hier geboren sind oder von nah und fern zugezogen sind. Ein wichtiges persönliches Anliegen von Barbara Regitz lautet, dass gerade Frauen erfolgreich miteinander kommunizieren. „Nur wenn wir aufeinander zugehen, für beide Seiten zufriedenstellend interagieren durch Zuhören und sich austauschen, kann ein konstruktives und respektvolles Leben in unserer Stadt gelingen. Frauen sind für eine gegenseitige Akzeptanz ein wichtiges Vorbild in der Familie, am Arbeitsplatz und in der Nachbarschaft.

Als Gast konnte die Politikerin die Regierungspräsidentin von Mittelfranken Dr. Kerstin Engelhardt-Blum gewinnen. Aufmerksam hörten die engagierten Frauen des IKLL, die in verschiedenen Bereichen in Nürnberg und Umgebung tätig sind, der Regierungspräsidentin zu. Etwas staatsbürgerliche Bildung durfte da nicht fehlen. Was ist z.B. der Unterschied zwischen der Regierung von Mittelfranken und dem Bezirk Mittelfranken?

Die Nürnbergerin Juristin sitzt seit Oktober 2022 als erste Frau in diesem Amt überhaupt an der Spitze der Regierung in Ansbach. Sie bündelt und koordiniert die vielfältigen fachlichen Interessen der bayerischen Ministerien auf mittelfränkischer Ebene. Eine Bezirkstagspräsidentin wird aus den Reihen der gewählten Bezirksräte gewählt und im Benehmen mit der Bayerischen Staatsregierung ernannt.

Anschaulich erklärte Dr. Engelhardt-Blum, dass die Regierung von Mittelfranken eine reine Verwaltungsbehörde sei. „Es handelt sich um eine Mittelbehörde, die zwischen den Ministerien auf der einen Seite und der kommunalen Ebene (den kreisfreien Städten, Landratsämtern und nachgeordneten Fachbehörden) auf der anderen Seite steht. Die Bündelungsfunktion der Regierung ermöglicht somit eine schnelle und effektive Koordinierung zwischen den verschiedenen Bereichen“, sagte die Regierungspräsidentin. Von den Bereichen „Sicherheit, Kommunales, Soziales“ und „Wirtschaft, Landesentwicklung und Verkehr“ über „Planung und Bau“ und „Schulen“ bis hin zu „Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz“, „Ernährung und Landwirtschaft“ und „Gewerbeaufsichtsamt“: Die Zuständigkeiten der Regierung sind sehr umfangreich. Die Regierungspräsidentin von Mittelfranken erklärte, dass es Dienststellen der Regierung auch in Nürnberg gibt wie zum Beispiel das Luftamt Nordbayern am Flughafen, und dass die Regierung auch für die Zentrale Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Zirndorf zuständig ist.

Das sehr aktuelle Thema der Unterbringung von Geflüchteten sei derzeit eine große Herausforderung für die Bezirksregierungen wie auch für die Landkreise und Kommunen. Problematisch sei insbesondere auch, dass man für die große Anzahl an Asylbewerbern nicht genügend haupt- und ehrenamtliche Integrationsberater habe. „Meine größte Sorge ist aber der gesellschaftliche Zusammenhalt, denn es geht auch vielen Landsleuten zurzeit nicht gut und in unserer Gesellschaft rumort und brodelt es sehr. Unser Ziel ist, diese Situation zu deeskalieren“, so die Regierungspräsidentin.

„In unterschiedlichen Bereichen – berichtete die Regierungspräsidentin weiter – erlebt man heute konkret, wie wichtig der interkulturelle Aspekt in unserem Alltag geworden ist und was für eine große Rolle die Vermittlung zwischen den verschiedenen Kulturen spielt. Das Interkulturelle fängt bereits im Kindergarten und in der Schule an. Als dreifache Mutter habe ich immer versucht, die anderen Kinder zu unterstützen und den interkulturellen Austausch zu fördern“, so Engelhardt-Blum. Genauso wichtig für ein interkulturelles Miteinanderleben sei die Sprache als Mittel zur Verständigung. Deswegen habe man in den letzten Monaten viele spezielle Angebote für die deutsche Sprache an Geflüchtete gemacht.

Barbara Regitz, die im Landtag dem Ausschuss für Bildung und Kultus angehört und in ihrer Rolle als Seminarrektorin die Zusatzqualifikationen „Deutsch als Zweitsprache“ und „Interkulturelle Beraterin“ hat, erinnerte zum Thema „Schule“ an den Internationalen Tag der Bildung, der am 24. Januar weltweit begangen wird. Als Denkanstoß schilderte die CSU-Politikerin die desolaten und für unsere Werte inakzeptablen Bildungschancen von Mädchen in Afghanistan. Zusammen mit Dr. Engelhardt-Blum betonte sie, wie die Selbstverständlichkeit, dass die Mädchen die gleichen Rechte wie die Jungs haben, in anderen Kulturen eben keine ist.

Die Frauengruppe stimmte mit der CSU-Landtagsabgeordneten und der Regierungspräsidentin von Mittelfranken überein, dass Integration und interkultureller Austausch intensiv über Frauen laufen. Auch längst nachdem das offizielle Programm zu Ende war, tauschten sich die Ladies Lunch-Frauen lebhaft und leidenschaftlich aus. Durch den direkten Kontakt und Austausch mit anderen Frauen entwickeln sich gute Ideen und man findet praktikable Lösungen – ganz im Sinne des Mottos von Barbara Regitz: „Zuhören, sich austauschen und handeln“.

Aus Nürnberg
Spielwarenmesse 2023: „Discover!“ – Das Miteinander hat auch beim Spielen Zukunft 
Die Spielwarenmesse Nürnberg
Anlässlich der Spielwarenmesse 2023 in Nürnberg hat sich Barbara Regitz, MdL gefragt, welche aktuelle Spiele die jüngere Generation spielt und inwieweit sie deren gesellschaftliche Lernprozesse unterstützen.

Barbara Regitz hat sich auf die diesjährige Spielwarenmesse in ihrer Heimatstadt, die heute zu Ende geht, gefreut – endlich wieder live. „Spielzeuge vermitteln Werte und hatten schon immer einen prägenden Einfluss auf Kinder und Jugendliche“, sagte die CSU-Politikerin, die Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultus ist, am Rande der internationalen Messe mit über 2.000 Ausstellern. Als ehemalige Grundschullehrerin und Seminarrektorin weiß Regitz das Spielen als pädagogisches Mittel zu schätzen.

In der aktuellen Welt, in der die jüngeren Generationen durch die starken Migrationsströmungen ständig mit anderen Kulturen und Sprachen konfrontiert werden, ist es kein Zufall, dass einer der bedeutendsten Trends auf der internationalen Nürnberger Messe heuer „Discover!“ war. Vieles drehte sich dort um die Erschließung neuer Welten und Länder. „Die Spielzeuge wecken die Neugierde auf das Unbekannte und nehmen die Angst vor dem Fremden. Dabei haben Kinder Spaß und lernen spielerisch, neue Welten zu entdecken und zu verstehen“, betonte Barbara Regitz. Bei der Messe merkte man deutlich: Die digitale Welt prägt auch Spiele und Spielzeuge stark.

„Spiele schlagen Brücken zwischen den Generationen“, unterstrich die CSU-Landtagsabgeordnete. Die teilweise neu interpretieren klassischen Spiele für die ganze Familie fördern den Dialog der Generationen. Seniorinnen und Senioren bringen den Kleinen ihre wertvolle Erfahrung bei, während die Jüngeren sich bei den Älteren mit der Erklärung der neuen digitalen Spielräume revanchieren. „Das Miteinander hat auch beim Spielen Zukunft“, erklärte Barbara Regitz.

Auflösung der Quizfrage
Die Gewinnerin Martina Davis mit Krug und Seidla aus Kloster Banz
Die Quizfrage des Monats Januar lautete:

Wer hat bei der diesjährigen Winter-Klausur der CSU-Landtagsfraktion nicht als Gastredner gesprochen?

a) Botschafter Dr. Christoph Heusgen
b) Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel
c) Ministerpräsident Hendrik Wüst, MdL

Die Richtige Antwort lautete:
b) Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel

Es gewann Martina Davis, die sich nun ihren Gewinn im Büro der Abgeordneten Barbara Regitz, MdL abholte.

Herzlichen Glückwunsch und Prost!

Aus dem Plenum
Foto: Joachim Herrmann | Archiv Bayerischer Landtag
Waffenrecht: CSU-Fraktion gegen Verschärfungspläne
Kein Generalverdacht gegen Jäger und Sportschützen: Gegen die geplante Verschärfung des Waffenrechts setzte sich die CSU-Fraktion in dieser Woche im Plenum per Dringlichkeitsantrag ein. 
Der Bund wird aufgefordert, das geltende Waffenrecht erst einmal konsequent umzusetzen statt es pauschal zu verschärfen. Nach Meinung der Fraktion würde die Ampel damit nicht mehr Sicherheit, sondern mehr Bürokratie und Misstrauen gegenüber Schützen und Jägern schaffen.

Foto: Barbara Becker | Quelle: Archiv Bayerischer Landtag
Erbschaftssteuer: CSU-Fraktion fordert höhere Freibeträge
Freibeträge erhöhen und Erbschaftsteuer regionalisieren – dafür hat sich die CSU-Fraktion in dieser Woche per Dringlichkeitsantrag im Plenum eingesetzt. Damit könnten im Freistaat die Freibeträge erhöht und an die bundesweit höchsten Immobilienpreise in Bayern angepasst werden.
Seit Jahresbeginn müssen die Immobilienwerte neu festgesetzt und künftig für steuerliche Zwecke möglichst nahe am Verkaufswert veranschlagt werden. Dies führt zu höheren Immobilienwerten und somit auch zu höheren Erbschaftssteuerzahlungen.

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