Fraktionsinitiativen 2022: 60 Millionen Euro 💰 zusätzlich für besondere Akzente und Projekte
Aus dem Maximilianeum
‌Liebe Leserinnen und Leser,

60 Millionen für Forschung, Kunst und den ländlichen Raum: Mit unseren Fraktionsinitiativen 2022 setzen wir Akzente und unterstützen zahlreiche Projekte im gesamten Freistaat. In den Kunst- und Kulturbereich fließen beispielsweise zusätzlich insgesamt 12,3 Millionen Euro, etwa für den Denkmalschutz und für Museen und Kulturveranstaltungen.

Mehr dazu und was sonst noch los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
 
Ihre
 
Tanja Schorer-Dremel


Zusätzliche Fördermittel für digitale Lehre an der KU
Eichstätt-Ingolstadt in Höhe von 500.000 Euro
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag stellt Initiativen zum Haushalt 2022 vor
MĂśNCHEN/EICHSTĂ„TT. Unsere CSU-Fraktion im
Bayerischen Landtag wird im diesjährigen Haushalt
des Freistaats Bayern die Katholische Universität
Eichstätt-Ingolstadt mit zusätzlichen 500.000 Euro
unterstĂĽtzen. Die Mittel sind in der sogenannten
„Fraktionsinitiative“ der beiden Regierungsparteien zum Haushalt 2022 vorgesehen und sollen mit der
Mehrheit der Koalition aus CSU und Freien Wählern
im Bayerischen Landtag verabschiedet werden.

Nach zahlreichen Gesprächen mit dem Studentischen Konvent der KU habe ich die zusätzlichen Fördermittel für die Uni Eichstätt in München selbst ins Spiel
gebracht und durchgesetzt. Mit der Finanzspritze in
Höhe von 500.000 Euro soll nun die digitale Lehre
der KU gestärkt werden. Die zusätzlichen Fördermittel ermöglichen eine Erneuerung der IT-Infrastruktur und insbesondere die Ausstattung von Seminarräumen
und Hörsälen mit moderner Video- und Audiotechnik.

Unsere Fraktion ist sich der Bedeutung der einzigen katholischen Universität in Deutschland bewusst und wird die KU auch weiterhin tatkräftig unterstützen.
Durch die zusätzlichen Fördermittel können nun
hybride Lehrformate besser umgesetzt werden.
Gerade während der Corona-Pandemie ist es von
Bedeutung, dass Lehrformate sowohl in Präsenz an der Uni als auch online stattfinden, damit Studenten in Quarantäne oder Selbstisolation ebenfalls an
Vorlesungen und Seminaren teilnehmen können.


Landwirtschaft und Naturschutz im Einklang
Richard Mergner besucht Vorzeigebetrieb in Nassenfels
NASSENFELS – In meiner Funktion als Vorsitzende
des Landschaftspflegeverbands Eichstätt habe ich
den Vorsitzenden des Bundes Naturschutz in Bayern, Richard Mergner, nach Nassenfels eingeladen. An
der AumĂĽhle besichtigten wir zusammen mit den
Fachkräften des LPV den Vorzeigebetrieb der
Landwirtsfamilie Lang. Weitere Teilnehmer waren
Nassenfels Bürgermeister Thomas Hollinger, Johann Beck, Vorsitzender der Kreisgruppe Eichstätt des
Bund Naturschutz und Christoph WĂĽrflein,
Geschäftsführer des Naturparks Altmühltal.

Landwirtsfamilie Lang, die ihren Betrieb auf
ökologische Bewirtschaftung umgestellt hat,
berichtete von ihren Erfahrungen. Im Mittelpunkt
stand dabei ein gemeinsames Beweidungsprojekt,
welches in Kooperation von der Gemeinde
Nassenfels, dem LPV Eichstätt und der
Landwirtsfamilie Lang im Schuttermoos direkt vor der AumĂĽhle durchgefĂĽhrt wird. Peter Riegg und Norbert
Krappmann vom LPV hatten die Landwirtsfamilie
dabei beraten und erklärten, wie man durch
Entbuschung und Wiedervernässung einer
Niedermoorfläche nun durch ökologische
Rinderhaltung aktiven Moorschutz betreiben kann.

In den Diskussionen zwischen LPV, NaturschĂĽtzern
und Landwirten stand die Frage im Mittelpunkt, wie
sich Naturschutz mit Landwirtschaft, von der man
leben kann, verbinden lässt.

Mir war es wichtig zu zeigen, was hier vor Ort im
Landkreis Eichstätt durch Zusammenarbeit von
Politikern, Landwirten und NaturschĂĽtzern bereits
umgesetzt wird. Die Bio-Landwirtschaft von Familie Lang ist ein Vorzeigebetrieb und ein tolles Beispiel fĂĽr
eine Bio-Muttertier-Haltung mit Direktvermarktung.


CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag unterstĂĽtzt Kampf
gegen Krebs bei Kindern
„Stiftung für Innovative Medizin“ soll
Fördermittel in Höhe von 200.000 Euro
erhalten
MĂśNCHEN. Unsere CSU-Fraktion im Bayerischen
Landtag wird im diesjährigen Haushalt des Freistaats Bayern die „Stiftung für Innovative Medizin“ im Kampf
gegen Krebs bei Kindern mit 200.000 Euro
unterstĂĽtzen. Die Mittel sind in der sogenannten
„Fraktionsinitiative“ der beiden Regierungsparteien
zum Haushalt 2022 vorgesehen und sollen mit der
Mehrheit der Koalition aus CSU und Freien Wählern im Bayerischen Landtag verabschiedet werden.

In meiner Funktion als Vorsitzende der
Kinderkommission des Bayerischen Landtags stehe
ich seit geraumer Zeit im engen Austausch mit Dr.
Alexander Beck, dem Vorsitzenden der Stiftung fĂĽr
Innovative Medizin. Die Stiftung forscht und arbeitet
insbesondere an neuen Therapiemethoden bei
bösartigen Gehirntumoren, die besonders im
Kindesalter auftreten. Dies betrifft insbesondere die
Forschungsarbeiten zum sogenannten diffusen
intrinsischen Ponsgliom (DIPG), dem häufigsten
tödlichen Hirntumor im Kindesalter. Durch die
intensive Forschung konnten in den vergangenen
Jahren bereits zahlreiche Fortschritte bei der
Bekämpfung der Krankheit gemacht werden.

Auf Basis der gemeinsamen Gespräche mit Dr.
Alexander Beck habe ich innerhalb der CSU-
Landtagsfraktion eine UnterstĂĽtzung der Stiftung fĂĽr
Innovative Medizin im Kampf gegen Krebs bei Kindern angeregt. Mit den in der Fraktionsinitiative
vorgesehenen Fördermitteln in Höhe von 200.000
Euro wird die CSU-Fraktion nun die Stiftung fĂĽr
Innovative Medizin im Haushalt 2022 finanziell
unterstĂĽtzen.

Als Vorsitzende der Kinderkommission des
Bayerischen Landtags ist es mir ein besonderes
Anliegen, der Stiftung fĂĽr Innovative Medizin im Kampf gegen Krebs bei Kindern zu helfen. Durch die
Fördermittel stärken wir die moderne Spitzenmedizin in Bayern. Ziel ist es, ein starkes Netzwerk für die
Forschung an Hirntumoren bei Kindern zu etablieren.

Aus dem Plenum
Foto: Sandro Kirchner (Quelle: CSU-Fraktion)
Aktuelle Stunde
In der Aktuellen Stunde haben wir uns diese Woche für Bayerns Wirtschaft stark gemacht. Der Klimaschutz ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Dass Klimaschutz und Wertschöpfung auch Hand in Hand gehen können, beweisen viele Industrieunternehmen im Freistaat Tag für Tag. Wir unterstützen die Unternehmen beim Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft, die wettbewerbsfähig ist. Experten aus der Wirtschaft sowie aus den verschiedenen Verbänden sind sich einig, dass technologische Innovationen der Schlüssel für dieses Anliegen sind.

Hier gehts direkt zu den Redebeiträgen:

Foto: Martin Schöffel (Quelle: CSU-Fraktion)
Milchvieh: Kombinationshaltung weiter ermöglichen
Bei schönem Wetter auf der Weide, im Winter auch angebunden im Stall – diese in vielen Regionen Bayerns bewährte und verbreitete Milchviehhaltung  soll nach dem Willen der CSU-Fraktion auch weiterhin möglich bleiben. DafĂĽr haben wir uns per Dringlichkeitsantrag eingesetzt. Konkret soll sichergestellt werden, dass das vom Bund angekĂĽndigte Auslaufen der Anbindehaltung nur die ganzjährige Anbindehaltung umfasst und die Kombinationshaltung mit genĂĽgend Auslauf möglich bleibt.

Hier gehts direkt zu den Redebeiträgen:

Energiepreisexplosion – Maßnahmenpaket zur Entlastung der energieintensiven Unternehmen in Bayern
Dringlichkeitsantrag eingebracht
Um drohende Standortverlagerungen und so den Verlust von Arbeitsplätzen zu verhindern, wollen wir mit einem Maßnahmenpaket die Energiekosten für Industrie und Unternehmen senken. Konkret soll vor allem die EEG-Umlage sofort abgeschafft, die Stromsteuer auf das europarechtliche Minimum gesenkt und ein europäischer Industriestrompreis ausgehandelt werden, der globale Wettbewerbsfähigkeit ermöglicht.

Foto: pexels | @ pixabay

Fraktionsinitiativen 2022 vorgestellt
Foto CSU-Fraktion
Die Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer und Florian Streibl haben am Mittoch gemeinsam mit den haushaltspolitischen Sprechern Josef Zellmeier und Bernhard Pohl die Fraktionsinitiativen 2022 der Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler in einer Pressekonferenz vorgestellt.

Fraktionsinitiativen 2022: 60 Millionen Euro zusätzlich für besondere Akzente und Projekte
Foto: MabelAmber | @ Pixabay
Schwerpunkte auf Wissenschaft/Forschung, Kunst/Kultur und den ländlichen Raum
Die parlamentarischen Beratungen zum Haushalt 2022 haben begonnen. Sie umfassen unter anderem Fraktionsinitiativen im Umfang von 60 Millionen Euro. Die geplanten Schwerpunkte wurden diese Woche im Rahmen einer Gemeinschaftspressekonferenz der Fraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN erläutert. Besonders unterstützt werden dabei der Wissenschaftszweig mit zahlreichen Forschungsprojekten, beispielsweise im Bereich Long Covid und erneuerbarer Energie – sowie weitere von Corona besonders betroffene Bereiche wie Kunst und Kultur.

Expertenanhörung zum Flugverkehr
Foto: RitaE | @ pixabay
Ohne Verbote die Umweltbelastung mindern 
Wachstum im Flugverkehr auch ohne Zunahme der Umweltbelastung: Wir sehen uns durch die  Expertenanhörung zur Zukunft des Flugverkehrs in unserem Kurs bestätigt und setzen hier weiter auf Technologie und Fortschritt. Zudem haben wir unsere Forderung an den Bund erneuert, die Anbindung der bayerischen Flughäfen an das Fernverkehrsnetz der Bahn zu verbessern.

Wie zukunftsfest ist das bayerische Katastrophenschutzsystem?
Expertenanhörung Katastrophenschutz
Bayerns Hochwasser- und Katastrophenschutz auf dem Prüfstand: In einer Expertenanhörung beschäftigte sich der Innenausschuss diese Woche rund um den Katastrophenschutz im Freistaat. Bayern ist hier bereits gut aufgestellt: Allein 50 Millionen Euro hat die Fraktion via Haushalt von 2019 bis 2021 für den Katastrophenschutz bewilligt, 2022 kommen noch einmal mehr als 21 Millionen Euro dazu.Zudem soll durch Haushaltsmittel ein Wasserrettungszentrum finanziert werden. Vom Bund fordern wir die Verlängerung und Verstetigung der Sondermittel für den Sirenenausbau.
Foto: CSU-Fraktion

Austausch mit dem Verband fĂĽr Podologie (ZFD)
Foto: CSU-Fraktion
Expertengespräch im AK Gesundheit und Pflege
Die Vorsitzende des Landesverbands Bayern, Patricia Bogenrieder, und ihr Stellvertreter Bastian Priegelmeir berichteten über die Herausforderungen, genügend Nachwuchskräfte zu finden. Dr. Beate Merk, stellvertretende AK-Vorsitzende, sagte auch die parlamentarische Unterstützung zu: „Die Podologen und Podologinnen sind gerade für ältere Menschen insbesondere mit Diabetes unverzichtbar, um die Zahl der Amputationen in Grenzen zu halten. Deshalb müssen wir auch diesen Bereich sichern und zukunftsfest machen.“ AK-Vorsitzender Bernhard Seidenath stellte fest: „Unser Ziel ist es, den Fachkräftemangel, den es in sämtlichen Bereichen des Gesundheitssystems gibt, mit allem Nachdruck zu bekämpfen: auch bei den Heilmittelerbringern wie den Podologen!“

Bilder der Woche
 Foto: Bayerisches Staatsministerium fĂĽr Wohnen, Bau und Verkehr
Bahn-Premiere: Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben diese Woche an der ersten Fahrt mit dem Akku-Oberleitungs-Hybrid-Zug auf der Bahnstrecke Gunzenhausen - Pleinfeld teilgenommen. Der Zug fährt bis zum ersten Mai-Wochenende im Testbetrieb und ersetzt als Nahverkehrszug an bestimmten Tagen die Dieselzüge. "Wir als Freistaat wollen bis 2040 im Schienennahverkehr klimaneutral fahren. Um unser Ziel zu erreichen, stellen wir nach und nach von Dieselzügen auf Züge mit emissionsfreiem Antrieb um," so Schreyer. Der Testbetrieb in Bayern und Baden-Württemberg ist der erste Einsatz von Batterie-Oberleitungs-Hybrid-Triebwagen im deutschen Netz im regulären Fahrplan.

Zahl der Woche: 4.000
Bayerische Gartenbaubetriebe
Der Bayerische Gärtnereiverband (BGV), der Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Bayern (VGL Bayern) und der Bund deutscher Baumschulen (BdB) Landesverband Bayern repräsentieren insgesamt knapp 4.000 bayerische Unternehmen mit Schwerpunkt Erzeugung von Gemüse, Zierpflanzen, Gehölze oder des Pflanzenhandels, der Friedhofsgärtnerei und des Landschafts- und Sportplatzbaus. Megathemen wie Klimawandel und Biodiversität stellen nicht nur die Gartenbaubranche, sondern die gesamte Gesellschaft vor Herausforderungen. Die bayerischen Erwerbsgärtner gehen aber mit guten Konzepten voran und setzen beispielsweise im Anbau auf torfreduzierte Blumenerden oder den vorbeugenden Einsatz von Nützlingen.
Foto: pixel dreams | © iStock

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Tanja Schorer-Dremel, MdL  
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