Aus dem Maximilianeum
 Sehr geehrte Damen und Herren,

übermorgen am 9. Mai begehen wir europaweit den Europatag für Frieden und Einheit in Europa. Er markiert den Jahrestag der Schuman-Erklärung von 1950, in der der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Idee für eine neue Form der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte, die einen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar machen sollte. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 ist das jetzt leider schon der zweite Europatag mit Krieg mitten in Europa. Meine Gedanken sind daher besonders am Europatag beim ukrainischen Volk, das weiterhin der russischen Aggression so tapfer und aufopferungsvoll standhält. Uns allen ist bewusst, dass das nur so erfolgreich gelingt, weil wir Europäer untereinander zusammenhalten und die Ukraine ideell, militärisch sowie finanziell unterstützen. Wir alle wünschen uns wohl nichts sehnlicher, als dass in Europa bald wieder Frieden einkehrt.

Zum Europatag sollten wir alle einen Satz des ehemaligen deutschen Bundesaußenministers Klaus Kinkel beherzigen: "Europa wächst nicht aus Verträgen, es wächst aus den Herzen seiner Bürger oder gar nicht."

Bei mir im Stimmkreis Nürnberg-Nord war ich wieder viel unterwegs und berichte in diesem Newsletter gern ausführlich von zwei Terminen: Gemeinsam mit dem Landtagskollegen Holger Dremel, MdL habe ich die Bundespolizei am Hauptbahnhof besucht. Als Landtagsabgeordnete ist mir ein guter Draht sowohl zur Landes- als auch Bundespolizei immer wichtig und daher tausche ich mich mit den Hütern des Gesetzes regelmäßig aus.

Zum zweiten IKLL (Interkultureller Ladies Lunch) 2023 lud ich ein und konnte diesmal dafür als Vortragende Petra Edel von der Sparkasse Nürnberg gewinnen, die dort stellvertretendes Mitglied des Vorstands ist. Überraschenderweise ging es im Gespräch der anwesenden Damen mit ihr gar nicht so ums Geld und Finanzen allgemein, sondern vielmehr darum, wie es u.a. mit den Themen Aufstiegsmöglichkeiten für Frauen, Ausbildung und Integration bei der Sparkasse Nürnberg ausschaut.

Wie immer wünsche ich Ihnen nun eine angenehme Lektüre und freue mich auf Ihre Rückmeldungen.

Herzlichst

Ihre

Aus Nürnberg
Austausch mit der Bundespolizei
linkes Bild: von links nach rechts: Polizeidirektor Albert Blersch, Barbara Regitz, MdL, Holger Dremel, MdL und Politeioberrat Florian Paul. rechtes Bild:  von links nach rechts: Kollege des PVB BPOLABT Bayreuth, Barbara Regitz, MdL und Polizeidirektor Albert Blersch. Fotos: privat
Anlass zum Austausch mit der Bundespolizei waren die negativen Schlagzeilen bezüglich der Eigentums-, Sexual- und Gewaltdelikte am Nürnberger Hauptbahnhof.
Die fränkischen Abgeordneten Holger Dremel, MdL, ehemaliger Polizeibeamter, und Barbara Regitz, MdL, in deren Stimmkreis Nürnberg-Nord der Hauptbahnhof liegt, suchten das Gespräch mit Polizeidirektor Albert Blersch und Kollegen, um mehr über Hintergründe zu erfahren und Lösungsansätze zu erörtern.

Sachlich beläuchten die Polizisten spezifische und strukturell verursachte Probleme des Nürnberger Hauptbahnhofs und begünstigende Faktoren für die Delikte. Dazu gehören Ladenöffnungszeiten bis 22.00 Uhr (die meisten Eigentumsdelikte fallen in die Zeit von 20.00 Uhr bis 22.00 Uhr, wenn die anderen Geschäfte bereits geschlossen sind),
der Bahnhof als Drehscheibe für den ÖPNV, die im Gebäude befindliche
Diskothek, die Möglichkeiten, rund um die Uhr zu essen oder auch die
Sperrstundenregelung in der Innenstadt.

„Will man an diesen Stellschrauben wirklich drehen?“, fragte Barbara Regitz.

Sorgen bereitet den Abgeordneten gemeinsam mit der Polizei zuletzt die aktuelle Diskussion zur Canabisfreigabe und, dass bei über der Hälfte aller Gewalttäter Alkohol im Spiel ist. Schon jetzt gibt es eine steigende Tendenz bei Körperverletzung. Über die Hälfte der Gewalttäter waren am Hauptbahnhof im Jahr 2022 nichtdeutscher Herkunft.

Polizeidirektor Albert Blersch wies ebenso auf die Dringlichkeit hin, dass Raumprobleme zu lösen sind. „Eine Polizei, die am Hauptbahnhof ihr Dienstgebiet hat, muss auch in unmittelbarer Nähe untergebracht sein“, so Barbara Regitz. Ein Gebäude, in dem derzeit die Polizei einquartiert ist, wird abgerissen. Eine Interimslösung in knapp 3 km Entfernung wurde zwar gefunden, dauerhafte Räumlichkeiten für die Bundespolizei werden aber nach wie vor gesucht.

Aus Nürnberg
Bereicherung durch interkulturellen Austausch
Barbara Regitz, MdL mit Petra Edel, stellvertretendes Mitglied des Vorstands der Sparkasse Nürnberg. Foto: privat
Ein reger und äußerst interessanter Austausch prägte auch das zweite Treffen in diesem Jahr beim Interkulturellen Ladies Lunch (IKLL) in Nürnberg. Eine kleine, doch durchaus engagierte Gruppe von Frauen folgte der Einladung von Barbara Regitz, MdL am 
24. April 2023.

„Wir Frauen haben für das Zusammenleben in unserer Stadtgesellschaft eine besonders wichtige Rolle. Wir bringen eigene Erfahrungen ein und haben eine Vorbildfunktion für ein gedeihliches Miteinander in der Familie, am Arbeitsplatz, in der Nachbarschaft, in Vereinen oder Verbänden. Wenn wir aufeinander zugehen und miteinander reden, dann kann ein gutes und konstruktives Leben in unserer Stadt gelingen“, so Regitz. Ziel des IKLL ist es, Frauen, die in Nürnberg leben, hier geboren oder von nah und fern zugezogen sind, miteinander zu vernetzen. Jedes Mal gewährt eine Dame aus ihrer persönlichen und beruflichen Sicht einen Einblick in ihr interkulturelles Leben.

Beim Treffen am Ende April präsentierte sich Petra Edel, stellvertretendes Mitglied des Vorstands der Sparkasse Nürnberg. Seit 2017 hat sie diese Funktion bei der Sparkasse Nürnberg inne, und ist damit die erste Frau in einer Führungsposition innerhalb der Bank. „Der Anteil von Frauen bei unseren Vorständen ist heute noch sehr gering und zwar unter 5 Prozent“, betonte Edel. 

Diesbezüglich kommentierte Barbara Regitz, dass sie mit Sorge auf die Zukunft der Politik blicke, weil die Zahl der CSU-Politikerinnen im Landtag immer geringer wird. Das Interkulturelle erlebt Petra Edel nicht nur direkt zu Hause oder in ihrer Umgebung, sondern auch in der Arbeit. „Viele meiner Kolleginnen und Kollegen haben einen Migrationshintergrund. Und viele unserer Kundinnen und Kunden stammen aus dem Ausland. Deswegen bieten wir ein vielfältiges mehrsprachiges Angebot für deren Betreuung“, sagte Edel und unterstrich, dass Migration und Integration gang und gäbe bei der Sparkasse seien. „Wenn wir Unterschiede akzeptieren, können wir erfolgreich mit allen Menschen zusammenarbeiten“, sagte sie. 

Im anschließenden Austausch waren alle Anwesenden sich einig: Da Frauen oft extrovertiert, auch emotional und empathisch sind, können sie vieles erreichen. Dazu sagten die Damen des IKLL, dass der interkulturelle Austausch eine wesentliche und notwendige Bereicherung für unsere Gesellschaft ist. Barbara Regitz erzählte in diesem Zusammengang von ihrer interkulturellen Ausbildung und wie wichtig für sie auch im Landtag diese Erfahrung sei. „Vor allem im Bildungs- und Petitionsausschuss, denen ich angehöre, spielt die Vielfalt der Kulturen und das Interkulturelle eine große Rolle“, sagte die CSU-Politikerin.

Landtag on tour
Bildungsausschuss in Straßburg
links: Barbara Regitz, MdL im EU Parlament, Foto: privat. rechts: Austausch zwischen Mitgliedern des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags und Mittelfränkischen Abgeordneten, MdEP. Foto: Bildarchiv Landtagsamt
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Kultus, dem Barbara Regitz, MdL angehört, verließen den Bayerischen Landtag für eine Informationsreise ins EU-Parlament nach Straßburg. Den Schwerpunkt dort bildete ein Gespräch mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT) Sabine Verheyen, MdEP, die dem Europaparlament für die CDU seit 2009 angehört.

Inhaltlich diskutierten die bayerischen Abgeordneten mit ihrer Kollegin aus dem EU-Parlament u.a. die Probleme, die die Corona-Pandemie in Deutschland und anderen Ländern im Bildungsbereich hervorgebracht hat, und die Digitalisierung. Man war sich einig, dass etwa baltische Länder wie z.B. Estland und Lettland viel weiter sind als Deutschland. Darum braucht es hier zusätzliche Kraftanstrengungen. Beim aktuell sehr omnipräsenten Thema Künstliche Intelligenz berieten die Abgeordneten, wie die KI sich künftig in der Pädagogik sinnvoll einfügen lässt und betonten dabei, dass es dafür unbedingt einen klaren Rechtsrahmen braucht. Bei all diesen relevanten Themen stimmten die Abgeordneten überein, dass Europa im Bildungsbereich zwar wichtig ist, aber immer nur subsidiär unterstützen kann. Die Hauptarbeit ist nach wie vor in den jeweiligen Ländern zu erledigen.

Barbara Regitz lobte den Austausch auf europäischer Ebene: "Für uns Bildungspolitiker aus Bayern ist es absolut notwendig, dass wir immer wieder mal unseren Blick über den Tellerrand hinaus schärfen und Europa ist dabei das zentrale Thema. Hier können wir uns z.B. über die Vergleichbarkeit der Abschlüsse, Kooperationen mit anderen Ländern und Möglichkeiten des Ausbaus des Erasmus+-Programms informieren. Deutschland kann dabei viel einbringen, u.a. ist unser System der dualen Ausbildung international weiterhin höchst anerkannt. Mir persönlich lagen hier in Straßburg zwei Dinge besonders am Herzen. Erstens haben wir festgestellt, dass bei allem Fortschritt mit der KI der Mensch dabei immer im Mittelpunkt bleiben muss und nicht zu ersetzen ist, und zweitens, dass eine starke Bildung in allen 27-EU-Staaten in ganz besonderer Weise zum Erhalt von Frieden, Wohlstand und Sicherheit in Europa beiträgt. Sprachlich und interkulturell von - und miteinander lernen ist für mich die Basis für ein friedliches Europa der Zukunft. Darum dürfen wir nie nachlassen, die Bildung immer zu stärken und in sie investieren."

Die EU hat das Jahr 2023 zum Europäischen Jahr der Kompetenzen ausgerufen. Dahinter steckt die Forderung nach mehr Wettbewerbsfähigkeit, mehr Teilhabe und mehr Fachkräfte. Mehr über das Jahr der Kompetenzen erfährt man auf einer extra von der EU eingerichteten Homepage.

A13 für Lehrkräfte
CSU-Fraktion begrüßt die schrittweise Anhebung an Grund- und Mittelschulen
Zum Beschluss des Ministerrats zur Gesetzesänderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes und des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes äußert sich Prof. Dr. Gerhard Waschler, MdL und bildungspolitischer Sprecher CSU-Fraktion, wie folgt:
„Grund- und Mittelschullehrkräfte spielen eine entscheidende Rolle bei der Förderung der grundlegenden Fähigkeiten und Werte unserer bayerischen Schüler. Sie leisten den Großteil der Arbeit im Bereich Inklusion. Diese Verantwortung schlägt sich nun auch beim Lohn nieder: Ab Januar 2024 soll eine schrittweise Anhebung auf die Eingangsbesoldungsgruppe A13 folgen – dies wurde heute vom Kabinett so gebilligt.“
Foto: martaposemuckel | @ pixabay

Impuls für Förderschulen 
Foto: steveriot1 | @ pixabay 
CSU-Fraktion schafft Perspektive für den Beruf des Heilpädagogischen Förderlehrers
Bessere Perspektive und bessere Bezahlung: mit einer völlig neuen Weiterbildungsmaßnahme sorgt die CSU-Fraktion dafür, dass die Berufe der Heilpädagogischen Unterrichtshilfe sowie des Heilpädagogischen Förderlehrers attraktiver werden. Konkret wird eine Qualifizierungsmaßnahme zum Fachlehrer Sonderpädagogik an Förderschulen mit der klaren Perspektive auf Verbeamtung und Besserbezahlung eingeführt. Die Weiterbildungsmaßnahme startet bereits ab dem nächsten Schuljahr. Mit Beginn der einjährigen Qualifizierung erfolgt eine Verbeamtung auf Widerruf und nach erfolgreichem Staatsexamen die Besoldung nach A10 im anschließenden Praxis-Dienstjahr. Hinzu kommt noch die spätere Aufstiegsmöglichkeit nach 
A11.

Gesundes Leben
Foto: Christof Wolf
"Uns verbindet mehr als uns trennt" - 
Mit innovativer Sozialarbeit mehr bewirken
Wenn Kinder und Jugendliche Hilfe brauchen, gibt es heute ein breites Netz an Unterstützungsangeboten – in der Familie, an den Schulen und in speziellen  Einrichtungen der Sozialarbeit. Wie stellt sich die Sozialarbeit für die Zukunft auf – gerade vor dem Hintergrund eines steigenden Bedarfs an Unterstützung? Es fehle meist nicht an Geld oder Angeboten, meint Matthias Gensner, Geschäftsführer von iSo – Innovative Sozialarbeit aus Bamberg. Sein Credo: Die Sozialarbeit der Zukunft muss effektiver werden und die unterschiedlichen Player vernetzter.

Newsletter-Service
Möchten Sie den Newsletter nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier: Abmelden
Sollte der Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier für die Online-Version
IMPRESSUM
Barbara Regitz  
Hermann-Strebelstr.5 
90411 Nürnberg

Telefon: 0170 2865861