Aus dem Maximilianeum
 Sehr geehrte Damen und Herren,

der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine geht mittlerweile in seine dritte Woche. Das Leid der Zivilbevölkerung wird von Tag zu Tag größer und so kommen immer mehr Flüchtende aus der Ukraine nach Deutschland, auch zu uns nach Nürnberg. Die Solidarität von Land und Stadt, aber vor allem von den Menschen ist riesig groß, und ich möchte jedem erneut ganz herzlich danken, der spendet und mit anpackt bzw. sich in seiner Freizeit ehrenamtlich engagiert. Danke!

Die CSU hat diese Woche eine Resolution zum Krieg in der Ukraine verabschiedet. Weiter unten finden Sie einen Link, der Sie zu dieser Resolution weiterleitet. In diesen Stunden, in den Sie meinen Newsletter wohl gerade lesen, findet am Kornmarkt, auf der Straße der Menschenrechte, eine überparteiliche Friedensmahnwache zum Krieg in der Ukraine statt. Auch die Arbeitsgemeinschaft der CSU, die Frauen Union Nürnberg-Fürth-Schwabach, deren Bezirksvorsitzende ich bin, ist dem Aufruf gefolgt und unterstützt die Mahnwache (Sonntag, 13. März 2022 um 11.00 Uhr). Als Landtagsabgeordnete und ganz persönlich tue ich das ebenso: Im Fokus dieser Mahnwache stehen unsere Gedanken v.a. für die Frauen, Kinder und Jugendlichen, die in diesen Tagen ihr Land millionenfach verlassen und flüchten. Sie werden hier bei uns Aufnahme finden, viele vorübergehend, manche vielleicht dauerhaft, und gerade die Schwächsten, die Kinder, die unter einem Krieg immer am meisten zu leiden haben, brauchen unsere ganze Aufmerksamkeit.

Am Internationalen Frauentag letzten Dienstag fand im Caritas-Pirckheimer-Haus eine interessante Filmvorführung mit anschließender Diskussion statt. Gezeigt wurde der Dokumentarfilm "Die Unbeugsamen", der Politikerinnen der Bonner Republik portraitiert. An dem Abend fungierte ich u.a. als Moderatorin und hatte mit Staatsministerin Prof. Ursula Männle eine bemerkenswerte Gesprächspartnerin. Auch dazu lesen Sie mehr in dieser Ausgabe.

Ihnen allen einen guten und insbesondere gesunden Start in die neue Woche!

Ihre

Barbara Regitz, MdL

Nürnberg:
Gute Resonanz auf „Die Unbeugsamen“ in Nürnberg – erfolgreicher Abend im CPH"
Diskussionsrunde zum Film "Die Unbeugsamen"; Fotos: privat
Anlässlich des Internationalen Frauentags veranstalteten die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) und das Caritas-Pirckheimer-Haus (CPH) am Abend des 8. März eine Filmvorführung mit anschließender Diskussion.

Gezeigt wurde der Dokumentarfilm „Die Unbeugsamen“ von 2021 des Berliner Regisseurs Torsten Körner. Barbara Regitz, MdL und FU-Bezirksvorsitzende erläuterte den anwesenden Gästen vorab kurz den Inhalt des Films: „Die Bonner Republik, die ihren Namen nach der Regierungshauptstadt Bonn von 1949 bis zur Wiedervereinigung trägt, ist als Zeit des Wiederaufbaus und beginnender Prosperität in das politisch-nationale und kulturelle Gedächtnis der Bundesrepublik Deutschland eingegangen. „Die Unbeugsamen“ zeigt diese Entwicklung im Stil eines klassischen Dokumentarfilms mit Original-Filmaufnahmen. Darin sind Politiker zu sehen und hören, die Politik als „Männersache“ verteidigten und Politikerinnen, die unerschrocken und hartnäckig ihren Weg verfolgten, Vorurteilen und sexueller Diskriminierung trotzten. Der Film macht Frauen Mut, für ihre Interessen einzutreten, sie nicht einfach anderen zu überlassen, sondern mitzumachen. Mir ist es ein persönliches Anliegen, ein wichtiges Stück der politischen Zeitgeschichte heute hier nach Nürnberg geholt zu haben, damit wir uns an die ersten Frauenvertreterinnen der Bundespolitik erinnern.

Der Film spricht Frauen und Männer gleichermaßen an. Vor allem aber regt er zum Austausch zwischen Jung und Alt an, zwischen den „Ü60-ern“, die Bonner Republik erlebt und mitgestaltet haben und den „U30-ern“. Wer die Vergangenheit kennt, dem gelingt es leichter, die Gegenwart zu verstehen und die Zukunft zu gestalten."

Als Ehrengast des Abends begrüßte Barbara Regitz Staatsministerin a.D. Prof. Ursula Männle: „Ohne Dich, liebe Ursula, würde es diesen Film wohl gar nicht geben. Du bist eine der Protagonistinnen im Film und hast als Bonner Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete in München und Bayerische Staatsministerin über Jahrzehnte als Frau in vorderster Linie erfolgreich Politik gestaltet."

Der dramatischen Aktualität in der Ukraine geschuldet, ging Barbara Regitz auch darauf ein: „Am heutigen Weltfrauentag sind wir in Gedanken besonders bei den ukrainischen Frauen, die in diesen Tagen ihr Land millionenfach verlassen und flüchten. Sie und ihre Familien stehen im Fokus unserer Hilfe. Ich danke allen, die Solidarität gegenüber der Ukraine zeigen. Hoffen wir, dass unsere Sanktionen und das Zusammenstehen Europas Putin Einhalt gebieten!“

Die Besucher der Veranstaltung waren überwiegend Frauen aus der Generation „Bonner Republik“, aber auch einige junge Frauen und wenige Männer. Stimmen aus dem Auditorium lobten das Engagement der Politikerinnen jener Zeit, die von Kampf um das „Ernstgenommenwerden“ gezeichnet war, die teils belächelt und beleidigt wurden. Junge Besucher zeigten sich von dieser Arroganz irritiert und andererseits beeindruckt von der parteiübergreifenden Kollegialität der Frauen.

Barbara Regitz resümierte den Abend so: „Die Resonanz heute war wirklich toll, v.a. hat der Film und unser Gespräch miteinander geschafft, die Menschen hier vor Ort darauf aufmerksam zu machen, welchen erheblichen Beitrag Frauen damals in der Bonner Republik geleistet haben. Ihre Arbeit kann man nicht genug anerkennen. Aber nach wie vor gibt es viel zu tun! Frauen tragen maßgeblich unsere Gesellschaft, sind aber in verantwortlichen Positionen in der Politik noch unterrepräsentiert.“

Aus dem Landtag:
Barbara Regitz, MdL begründet CSU-Position im Bildungsausschuss: „Unterricht in deutscher Sprache bietet Perspektiven in unserem Land!“
In der Sitzung des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag vom 24.02.22 hatte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag mit dem Titel „Mehrsprachigkeit in Bayern fördern“ gestellt. Bündnis 90/Die Grünen hatten in ihrem Antrag formuliert, dass der Schwerpunkt Deutsch statt Schwerpunkt Mehrsprachigkeit nicht mehr zeitgemäß sei.

Barbara Regitz begründet ihre Ablehnung des Antrags so: „Ist ein Konzept für den Unterricht in Herkunftssprachen anstatt Pflichtfremdsprachen überhaupt sinnvoll? Wir fördern in Bayern die Mehrsprachigkeit. Es bestehen vielfältige Möglichkeiten. Da sind zum einen Angebote in der Schule neben Englisch z.B. auch Italienisch, Russisch oder Türkisch zu lernen, zum anderen gibt es zahlreiche Angebote in Kooperation mit den Konsulaten. Schülerinnen und Schüler, die Interesse zeigen, in ihrer Muttersprache gefördert zu werden, haben dazu also sehr wohl die Chance. Allerdings gehört zur Wahrheit auch dazu, dass die Nachfrage dafür in der Praxis gering ausfällt. Ein Ausbau und zusätzliche Investitionen wären also unverhältnismäßig.“

Ferner betont Barbara Regitz die Bedeutung der deutschen Sprache: „Wer in Deutschland seinen Lebensmittelpunkt haben will, muss Deutsch können. Die deutsche Sprache ist der Schlüssel für Menschen, die am beruflichen, sozialen und gesellschaftlichen Leben teilhaben wollen. Unterricht in deutscher Sprache bietet Perspektiven in unserem Land! Für mich gehört Deutsch auch in der Schule unabdingbar in die erste Reihe.“

Foto : Pixabay

Aus dem Landtag:
Maskenpflicht in den Schulen
Foto: privat
Die Corona-Maßnahmen im Schulbetrieb sind nicht angenehm, aber nach Ansicht von Barbara Regitz, MdL notwendig. „Genau diese Maßnahmen haben den Schulen erlaubt, den Präsenzunterricht in der fünften und stärksten Corona-Welle grundsätzlich aufrechtzuerhalten und gleichzeitig den Gesundheitsschutz für die gesamte Schulfamilie bestmöglich zu gewährleisten“, so Barbara Regitz. Dabei spielt die Mundnasenbedeckung eine entscheidende Rolle. Da in der Schule der Mindestabstand in der Regel nicht einfach eingehalten werden kann, ist die Maske neben den regelmäßigen Tests eine der zentralen Schutzmaßnahmen, um eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus zu verhindern. Zudem gestattet es die schulische Maskenpflicht in Innenräumen, dass nicht ständig ganze Klassen als Kontaktpersonen in Quarantäne müssen, wenn ein positiver Fall auftritt. Ohne Maske wäre die Durchführung eines stabilen Präsenzunterrichts massiv erschwert.

Da das Tragen des Mundnasenschutzes über mehrere Stunden eine merkliche Unannehmlichkeit darstellt, sieht der Rahmenhygieneplan seit jeher Tragepausen und Erholungsphasen vor. So dürfen Schülerinnen und Schülern die Maske kurzfristig auf den Pausenflächen in Innenräumen abnehmen. Ferner dürfen sie die Maske während einer Stoßlüftung und während der Schulpausen, wenn gelüftet wird, auch am Sitzplatz im Klassenzimmer abnehmen. Und natürlich gibt es auf dem Pausenhof generell keine Maskenpflicht: Hier können die Kinder und Jugendlichen einander ohne Maske begegnen und sich von den Einschränkungen durch die Maske erholen.

Dies gilt nun auch im Sportunterricht, für den mit dem Ende der Faschingsferien am 7. März die Maskenpflicht entfallen ist. Hier können die Schülerinnen und Schüler bei der sportlichen Betätigung den ersehnten Ausgleich finden. Unterricht in Gesang und Blasinstrumenten ist bereits seit 
17. Februar wieder generell möglich, sofern ein erweiterter Mindestabstand von 2 m eingehalten wird. Die Maske darf für den notwendigen Zeitraum abgenommen werden. Sowohl im sportlichen als auch im musischen Bereich gibt es also bereits schrittweise ausgeweitete Ausnahmen von der Maskenpflicht.

"Natürlich hoffen wir alle, dass wir den Höhepunkt der Omikron-Welle hinter uns haben und demnächst weitere Entspannungen möglich sind. Dabei denken wir selbstverständlich auch immer den Schulbereich mit. Dieser ist äußerst sensibel, denn hier geht es um eine Pflichtveranstaltung, sodass wir hier im Interesse der Schülerinnen und Schüler für ein besonders hohes Schutzniveau zu sorgen haben. Die Erfahrung hat gezeigt, dass nur in einem stabilen Präsenzunterricht gerade leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler bestmöglich gefördert und unterstützt werden können. Auch für die Vorbereitung auf Abschlussprüfungen oder den Übertritt an eine weiterführende Schulart ist es unerlässlich, dass der Unterricht so stabil wie möglich im Klassenzimmer stattfinden kann. Wir sehen es daher als unsere Pflicht, den Gesundheitsschutz in den Schulen hoch zu halten, um das mühevoll Erreichte nicht am Ende noch zu gefährden.

Sie können versichert sein, dass wir die Kinder und Jugendlichen bei unseren Entscheidungen stets im Blick haben. Selbstverständlich unterliegen alle unsere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einer stetigen Überprüfung hinsichtlich ihrer Wirksamkeit, Angemessenheit und Erforderlichkeit. Wir sorgen dafür, dass unsere Schülerinnen und Schülern gemeinsam in der Klasse lernen, im Sport oder beim Musizieren Ausgleich finden und bei Schulkonzerten oder -theateraufführungen sowie – ab den Osterferien – mehrtätigen Klassenfahrten Gemeinschaft erleben können", so Barbara Regitz.

Beschluss des CSU-Pateivorstands vom 7.3.2022
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