Aus dem Maximilianeum
 Sehr geehrte Damen und Herren,

die 10 H-Regelung ist und bleibt ein bewährtes Instrument der Bürgerbeteiligung. Deswegen haben wir in der CSU-Fraktion vor kurzem beschlossen, an dieser Regelung grundsätzlich festzuhalten, aber auch substanzielle Ausnahmen zuzulassen. Mit ihnen wollen wir einen weiteren und schnelleren Ausbau der Windkraft in Bayern ermöglichen. Um bei den erneuerbaren Energien und der Unabhängigkeit unserer Energieversorgung weiter voranzukommen, ist zusätzlich ein umfassendes Gesamtkonzept für alle erneuerbaren Energien sowie die Stromleitungen und Verteilnetze nötig.

Auf was dürfen Sie sich in dieser Newsletter-Ausgabe freuen? Sie lesen den zweiten Teil meiner Erkundungstour am Albrecht Dürer Flughafen. Diesmal eine Zusammenfassung meines Besuchs bei der Grenzpolizeiinspektion. Ferner berichtet Leon Stiegler, der bei mir ein Praktikum absolviert hat, von seinen Erfahrungen im Landtag und bei Stimmkreisterminen. Und natürlich habe ich einen Beitrag zu Europa verfasst, denn morgen am 9. Mai ist ja Europatag und diesem kommt heuer eine ganz besondere Bedeutung zu, wenn man an seinen Ursprung zurückdenkt: Den Europatag begehen wir jedes Jahr am 9. Mai, um an Frieden und Einheit in Europa zu erinnern. Er markiert den Jahrestag der Schuman-Erklärung, die der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 abgab und in der er seine Idee für eine neue Form der politischen Kooperation in Europa vorstellte, die einen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar machen sollte. Welchen hohen Stellenwert diese Erklärung auch nach 72 Jahren noch hat, spüren wir in diesen Kriegstagen in Europa mehr denn je.

Ihnen allen eine gute und erfolgreiche Woche!

Ihre

Orchesterflashmob Lorenzkirche Nürnberg mit der Philharmonie Nürnberg und dem Hans Sachs-Chor Nürnberg; copyright Evenord-Bank 

Aus Nürnberg:
Barbara Regitz auf Erkundungstour am Albrecht Dürer Flughafen – Teil 2
Dienststellenleiter der Grenzpolizei Polizeidirektor Gerd Lesko und Barbara Regitz, MdL im Sicherheitsbereich des Albrecht Dürer Flughafens; Foto: privat
Einer der größten und bedeutendsten Arbeitgeber mit über 4.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Stimmkreis Nürnberg-Nord von Barbara Regitz, MdL und der gesamten Metropolregion ist die Flughafen Nürnberg GmbH. Die CSU-Landtagsabgeordnete begab sich auf eine Erkundungstour am Flughafen und besuchte dabei auch die Grenzpolizeiinspektion (GPI). Für ein ausführliches Gespräch nahm sich der Dienststellenleiter Polizeidirektor Gerd Lesko gern Zeit. Gleich zu Beginn bedankte sich Barbara Regitz sehr herzlich bei Polizeidirektor Lesko, dass er ihr es ermöglicht, während der Osterferien die GPI Nürnberg-Flughafen zu besuchen, da Ferienzeiten auf Grund des erhöhten Passagieraufkommens zu den für die Polizei einsatzstärksten gehören.

Gerd Lesko beugte seinerseits am Anfang einem eventuellen Missverständnis vor: „Viele Menschen wissen nicht, dass wir hier nicht nur die GPI am Flughafen sind, sondern auch eine ganz „normale“ Polizeiinspektion, die zusätzliche Präsenz im Nürnberger Norden bietet. Wir übernehmen polizeiliche Lagen von Großgründlach über Boxdorf und Buch bis Buchenbühl und Ziegelstein, zudem stellt unsere Wache eine zusätzliche Anlaufstelle für alle Bürgerinnen und Bürger im Nürnberger Norden dar.“

Barbara Regitz interessierte sich v.a., welche konkreten Aufgaben von der GPI Nürnberg-Flughafen erledigt werden? Polizeidirektor Lesko erklärte der CSU-Landtagsabgeordneten, dass man die vielseitigen Arbeitsaufträge in vier Bereiche aufteilen kann: allgemein polizeiliche Aufgaben, einsatzspezifische Aufgaben, Sonderaufgaben (teils verknüpft mit der Luftsicherheit) und grenzpolizeiliche Aufgaben. Der Flughafen Nürnberg verfügt dabei über mindestens zwei seltene Ausnahmen: Es gibt kein generelles Nachtflugverbot und keine Bundespolizei, da die polizeilichen Aufgaben eben von der GPI, also der Bayerischen Polizei, übernommen werden.

Die allgemein polizeilichen Aufgaben am Flughafen lassen sich in drei Themenfeldern zusammenfassen: Prävention mit z.B. ständig uniformierter 24 Stunden-Präsenz, Schleierfahndung und Objekt-/Personenschutz, Repression mit z.B. Strafverfolgung (Diebstahl, Körperverletzung etc.), Anzeigenaufnahme und Luftnotlagen sowie Verkehr mit Verkehrsüberwachung und -unfallaufnahme. Von einsatzspezifischen Aufgaben wird bei der GPI gesprochen, wenn es u.a. um die Einsatzbewältigung von Gefahrenlagen, das Einsatzmanagement von Großveranstaltungen und die Übung einsatztaktischer Konzeptionen geht. Unter Sonderaufgaben fallen Gerd Lesko zufolge z.B. Militär-/Truppentransporte (pro Jahr über 350), die Begleitung von Schutzpersonen, die Einsatzübernahme bei Sprengstoffdetektion (häufig im Cargo-Bereich) und Sammelrückführungen bzw. Abschiebungen. Besonders viel Raum nehmen die grenzpolizeilichen Aufgaben ein. Circa 30% der Passagiere, die am Nürnberger Flughafen ein- oder ausreisen, kommen aus Non-Schengen-Staaten. Für 2022 prognostiziert der Flughafen Nürnberg ein Gesamtfluggastaufkommen von rund 3,3 Millionen Menschen. Somit werden 2022 voraussichtlich ca. eine Million Fluggäste grenzpolizeilich kontrolliert. Darüber hinaus führt die GPI u.a. täglich 20 bis 25 stichpunktartige Schengen-Binnen-Kontrollen durch, leistet jährlich ca. 300 Rücküberstellungen im Dublin-Verfahren, stellt Passersatzdokumente aus und bearbeitet sogenannte PNR-Fälle (Passenger Name Record).

Beim Rundgang durch die Inspektion gab Gerd Lesko Barbara Regitz anschaulich zu verstehen, dass die Dienststelle räumlich aus allen Nähten platzt und es seine dringlichste Bitte ist, dass der Freistaat Bayern der GPI Flughafen-Nürnberg mehr Platz zur Verfügung stellt. Diese Bitte wurde mittlerweile erhört und es gibt demnächst zusätzliche Räumlichkeiten für die GPI. Einen Höhepunkt ihres Besuchs erlebte Barbara Regitz, indem sie hautnah Beamten der GPI bei einer Ausreisekontrolle über die Schultern schauen durfte. „Hier darf normalerweise niemand außer den Kolleginnen und Kollegen rein, aber für Sie machen wir heute mal eine Ausnahme“, so Polizeidirektor Lesko. Barbara Regitz zeigte sich beeindruckt, mit welcher ausgeprägten Akribie und hohen Konzentration die Polizisten die sehr unterschiedlichen Reisepässe aus Rumänien, Bulgarien etc. auf verschiedene Arten kontrollierten. Gerd Lesko verwies auf die „Problematik“: „Zum einen müssen die Kollegen hier sehr genau hinschauen und tragen dabei eine große Verantwortung, zum anderen darf es natürlich gerade bei einer Ausreisekontrolle auch nicht zu lange dauern, denn alle wollen ja pünktlich in ihren Fliegern an Bord sein.“

Barbara Regitz` Fazit zu ihrem Besuch der GPI Flughafen-Nürnberg fiel eindeutig aus: „Man kann wirklich nur seinen Hut ziehen, was hier im Nürnberger Norden von der Polizei geleistet wird. Ich tue das jedenfalls sehr bewusst und nicht nur heute. Die kompetenten Ausführungen von Polizeidirektor Lesko haben mir das gesamte Leistungsspektrum der GPI eindrücklich vor Augen geführt und ich erfuhr dabei auch einiges neues. In der Hoffnung, für alle Bürgerinnen und Bürger in Nürnberg-Nord sprechen zu dürfen: Wir sind sehr dankbar, dass wir so engagierte Polizistinnen und Polizisten bei uns „vor der Haustür“ haben. Mit ihrer Arbeit tragen sie in erheblichem Maß zum hohen Sicherheitsgefühl im Nürnberger Norden inkl. hier am Flughafen bei. Vielen Dank!“

Den ersten Teil über das Gespräch mit dem Geschäftsführer der Flughafen Nürnberg GmbH Dr. Michael Hupe können Sie hier nachlesen.

Aus Nürnberg:
Quiz-Frage des Monats
Barbara Regitz, MdL mit der Spargelprinzessin Ann-Katrin Meinert; Foto: privat
Barbara Regitz, MdL hat sich für ihre Quizfrage des Monats Mai vom Frühling, der Spargelzeit und der Musik inspirieren lassen und dazu ein passendes Lied gefunden. In diesem Frühjahr wächst für Barbara Regitz nicht nur die Natur, sondern auch die Hoffnung auf eine baldige, möglichst unbeschwerte Zeit. Deshalb stiftet die CSU-Stimmkreisabgeordnete für Nürnberg-Nord folgenden Preis für die Mai-Quizfrage:

3 kg heimischer Knoblauchsländer Spargel, Güteklasse 1, küchenfertig geputzt

Der Preis wird gemeinsam von ihr und der amtierenden Knoblauchsländer Spargelprinzessin Ann-Katrin Meinert überreicht.

Beantworten Sie einfach die folgende Frage.

Wie lautet der Titel des Lieds, das die Comedian Harmonists in den 1930er Jahren bekannt machten?
a) Barbara, der Lenz ist da
b) Monika, der Lenz ist da
c) Veronika, der Lenz ist da

Unter allen richtigen Einsendungen zieht die Glücksfee die glückliche Gewinnerin oder den glücklichen Gewinner.

Ihre Antwort schicken Sie bitte bis spätestens 20.05.2022 per E-Mail an das Bürgerbüro buero-regitz@barbara-regitz.de. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Zum Europatag 2022: 
Die Europäische Union ist solidarisch und jung!
Der Europatag am 9. Mai erinnert uns jedes Jahr an die Schuman-Erklärung von 1950, in der die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vorgeschlagen wurde. Zu den Gründungsmitgliedern dieser ältesten Europäischen Gemeinschaft, die später in die heutige Europäische Union mündete, gehört auch Deutschland. Heute wie damals ist das primäre gemeinsame Ziel der EU die Wahrung des Friedens in Europa.

Für Barbara Regitz, MdL bekommt der Europatag 2022 morgen am 9. Mai unter den aktuellen Umständen eine besondere Bedeutung bezüglich der europäischen Werte Solidarität und Freiheit: „Europa bedeutet für mich eine großartige Idee: Deutschland und seine Nachbarländer halten zusammen, pflegen gemeinsame Werte wie Demokratie, Frieden, Menschenrechte und treten als Solidargemeinschaft für die Freiheit ein. Der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine schweißt die 27 EU-Staaten derzeit stärker zusammen denn je. Das macht mir Hoffnung!“

Da dieses Jahr das Europäische Jahr der Jugend ist, wird der Europatag 2022 vor allem von den Stimmen der Jugend aus ganz Europa geprägt.

„Die Aufgaben der älteren Generationen gegenüber der Jugend sind, ihr Gehör zu schenken und sie zu ermutigen, sich für Europa und seine Werte zu engagieren. Nur wenn wir ständig mit den jüngeren Generationen im Austausch stehen, können wir verstehen, was sie wirklich bewegt. Auf diese Weise werden wir gemeinsam eine bessere Zukunft für die Menschen in Europa gestalten,“ erklärt Barbara Regitz, gerade auch in ihrer Funktion als seniorenpolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion.

10 H-Regelung: CSU-Fraktion ermöglicht Ausnahmen
Foto: CSU-Fraktion 
Zum weiteren Ausbau der Windkraft in Bayern hat die CSU-Fraktion vor kurzem in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, an der bewährten 10 H-Regelung grundsätzlich festzuhalten, um so die Mitbestimmung der Bürger weiter sicherzustellen, aber auch substanzielle Ausnahmen zuzulassen. So können nach Vorstellung der Fraktion Mindestabstände zur Wohnbebauung auf 1000 Meter reduziert werden, unter anderem bei Vorranggebieten, Staats-, Körperschafts- und Privatwäldern sowie im Bundesforst, vorbelasteten Flächen wie beispielsweise Bundesautobahnen, vier- oder mehrstreifigen Bundesstraßen und Haupteisenbahnstrecken. Zudem sollen regionale Planungsverbände in der Landesplanung verpflichtet werden, innerhalb von zwei Jahren ausreichende Flächen an Vorranggebieten für Windenergieanlagen auszuweisen, wodurch auch die Kommunen beteiligt sind.

Zukunft der Wasserkraft sichern!
Foto: 652234 | @ Pixabay
Energiewende
Insbesondere kleinere Wasserkraftwerke mit einer Leistung bis zu 500 KW sollen nach dem Willen der CSU-Fraktion auch künftig weiter gefördert werden,  um sicherzustellen, dass dieser klimafreundlich und verlässlich produzierte Strom für bis zu 350.000 Haushalte weiter verfügbar ist. Durch den von der Bundesregierung präsentierten Gesetzentwurf zum Ökostrom-Ausbau sind aktuell in Bayern 4.000 kleine Wasserkraftwerke in ihrem Bestand und ihrer Rentabilität bedroht.

Aus Nürnberg:
Praktikant im Bürgerbüro Barbara Regitz
In der vergangenen hat Barbara Regitz, MdL den Praktikanten Leon Stiegler verabschiedet, der das Team und Barbara Regitz tatkräftig unterstützte.  Barbara Regitz: "Es freut mich ungemein, wenn sich junge Leute für politische Themen und unsere Demokratie interessieren. Umso glücklicher bin ich natürlich, dass ich das Praktikum ermöglichen und sogar selbst etwas daraus mitnehmen konnte:
Viele „Nachwuchspolitiker“ und Jugendliche sind sehr engagiert. Das motiviert und lässt mich optimistisch in die Zukunft blicken!" 

Hier geht´s zum Erlebnisbericht von Leon Stiegler



Gleich anmelden für den 14. Mai 2022
Foto: HRAUN | @ iStock.com - Grafik: CSU-Fraktion
Seit Beginn der Corona-Krise verbringen viele Kinder und Jugendliche so viel Zeit im Internet wie noch nie – aber was bedeutet das für unsere Gesellschaft und die Kinder? Wieviel Instagram, Snapchat und TikTok ist zu viel? Worauf kommt es beim Digitalkonsum der Kinder an? Darüber diskutiert der familienpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Thomas Huber, MdL im Online-Talk mit dem Digitalcoach und Medienexperten Daniel Wolff. 

Sie wollen mit dabei sein und den Experten Ihre Fragen stellen? Dann melden Sie sich gleich an.

Die CSU-Landtagsfraktion streamt die Veranstaltung direkt aus dem Bayerischen Landtag. Nach Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung und ein paar Tage vor der Veranstaltung den entsprechenden Teilnahmelink. 

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