Judith Gerlach startet neuartiges digitales Schulbuch 📰CSU-Fraktion: Kritik an Fördermittel-KĂŒrzung fĂŒr lĂ€ndlichen Raum đŸ’” - Änderung des Pflege- und WohnqualitĂ€tsgesetzes 🚑

‌Liebe Leserinnen und Leser,

die letzten Sitzungswoche ist vorbei und lĂ€utet damit nicht nur die Sommerpause, sondern auch das Ende dieser Legislaturperiode ein. Innerhalb eines dreitĂ€gigen Plenar-Marathons wurden erneut zahlreiche spannende Themen behandelt - vom Radland Bayern ĂŒber die Weiterentwicklung des aktuellen Pflege- und WohnqualitĂ€tsgesetzes bis zur Umsetzung der höheren GehĂ€lter fĂŒr Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und Mittelschulen. Wir machen in Bayern unsere Hausaufgaben mit einer funktionierenden Regierung, die gute und verantwortliche Sachpolitik fĂŒr die Zukunft der bayerischen BĂŒrgerinnen und BĂŒrger umsetzt.  

Der Blick nach Berlin zeigt dort nach wie vor ein anderes Bild: Eine Ampel-Bundesregierung, die sich im stĂ€ndigen Streit aufreibt, statt jetzt den Standort Deutschland zu stĂ€rken und die Weichen fĂŒr den Erhalt unseres Wohlstands zu stellen. Mit unserem Dringlichkeitsantrag machen wir auf die Planungen der Bundesregierung aufmerksam, ausgerechnet die Fördergelder fĂŒr den LĂ€ndlichen Raum massiv zu kĂŒrzen. Das ist Sparen auf Kosten des Freistaats! Über die HĂ€lfte der bayerischen BĂŒrger lebt nicht in den stĂ€dtischen BallungsrĂ€umen, sondern in lĂ€ndlichen Gebieten und profitiert von Maßnahmen, die den lĂ€ndlichen Raum fördern. Durch den Plan der Ampel-Regierung wĂŒrden jedoch allein im Freistaat Fördermittel von mehr als 70 Millionen Euro im Jahr wegbrechen. Wir fordern daher Nachbesserungen, denn Ziel der CSU-Fraktion ist es, den lĂ€ndlichen Raum attraktiv zu gestalten und gleichwertige Lebensbedingungen in der Stadt und auf dem Land zu schaffen!

Am Schluss der Sitzung zogen LandtagsprĂ€sidentin Ilse Aigner und MinisterprĂ€sident Dr. Markus Söder auch Bilanz dieser Legislaturperiode, die vor allem auch durch die großen Herausforderungen durch Corona, den Ukraine-Krieg und die Energiekrise geprĂ€gt war. Mit entschlossenem Handeln von BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern, Staat, Kommunen und Wirtschaft ist Bayern gut durch diese Krisen gekommen, vielfach sogar gestĂ€rkt. MinisterprĂ€sident Dr. Markus Söder fasst das zusammen: „Bayern hat gut funktioniert, der Staat hat gut funktioniert und ganz besonders die Demokratie hat in Bayern funktioniert.“

Alle weiteren Informationen und was sonst noch los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Judith Gerlach stellt am Hanns-Seidel-Gymnasium digitales Unterrichtsmaterial vor.
Das Bayerische Staatsministerium fĂŒr Digitales bringt neue Lehrmedien in bayerische Klassenzimmer: Es startet eine völlig neuartige, digitale Version des etablierten Schulbuchs „Natur und Technik“.

Am Hösbacher Hanns-Seidel-Gymnasium prĂ€sentierte Digitalministerin Judith Gerlach das „eBook“, das ĂŒber 300 interaktive Aufgaben, 60 Lernvideos, animierte Grafiken und spannende Games in den Unterricht bringt. Es geht zu Beginn des neuen Schuljahrs im September zunĂ€chst fĂŒr die 5. Gymnasialklasse an den Start und wird im Schuljahr 2024/25 den 6. und 7. Jahrgangsstufen zur VerfĂŒgung gestellt. Das Digitalministerium stellt fĂŒr die Entwicklung insgesamt 1,75 Millionen Euro bereit.

Digitalministerin Judith Gerlach erklĂ€rt: „Mit unserem neuen Angebot passen wir unsere Lehrmaterialien an die Lebenswirklichkeit unserer SchĂŒlerinnen und SchĂŒler an. Das Leben der Jugendlichen findet heute immer mehr auch digital statt, hier muss moderne Bildung sie abholen! Unser ‚Natur und Technik eBook‘ kann hier nur der erste Schritt sein!“

Aus dem Plenum
Foto: AlexanderStein | @ pixabay
Bundeshaushalt 2024: Kritik an KĂŒrzungen fĂŒr den lĂ€ndlichen Raum 
Den KĂŒrzungsirrsinn der Ampel stoppen: Per Dringlichkeitsantrag setzte sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner in dieser Woche im Plenum  dafĂŒr ein, dass der Haushaltsentwurf der Ampel im Bund ĂŒberarbeitet wird und auch fĂŒr 2024 ausreichend Fördermittel fĂŒr den lĂ€ndlichen Raum zur VerfĂŒgung stehen.
Konkret wĂŒrden aktuell durch die ersatzlose Streichung der RahmenplĂ€ne „Förderung der lĂ€ndlichen Entwicklung“ und „Förderung des Ökolandbaus und der Biologischen Vielfalt” sowie durch KĂŒrzungen im allgemeinen Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des KĂŒstenschutzes“ (GAK) allein fĂŒr den lĂ€ndlichen Raum in Bayern Fördermittel von mehr als 70 Millionen Euro wegbrechen. Dies wĂŒrde Förderprogramme, wie Dorferneuerung, Flurneuordnung oder Integrierte LĂ€ndliche Entwicklung, massiv schwĂ€chen. Auch die Ausbauziele im Ökolandbau wĂ€ren dann nicht mehr erreichbar.

Dazu der haushaltspolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Josef Zellmeier:

„Einmal mehr zeigt die Ampel, dass hier Bayern ganz eindeutig benachteiligt wird. Das Einhalten der Schuldenbremse darf den lĂ€ndlichen Raum nicht einseitig belasten. Wir fordern die Ampel auf, hier nachzubessern und nicht auf Kosten von Bayern zu sparen.“
Foto: MdL Martin Huber | CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zum Thema "Klimagerechtes Bayern"
Um das wichtige Thema Klimaschutz ging es in dieser Plenarwoche in der Aktuellen Stunde unter dem Motto "Anpacken statt aussitzen - mit klarem Kurs fĂŒr ein klimagerechtes Bayern!". Genau das tun wir in Bayern. Dabei betonte CSU-Abgeordneter Martin Huber, dass der Freistaat im deutschlandweiten Vergleich "Spitze bei den erneuerbaren Energien" sei. "Bayern ist fĂŒhrend bei Wasserkraft, bei Photovoltaik, Bioenergie und Geothermie. Kein Land hat so viel installierte Leistung wie der Freistaat Bayern. Und kein Land hat in den letzten Jahren so viel erneuerbare Energien ans Netz gebracht wie Bayern", bekrĂ€ftigte der Abgeordnete. MdL Eric Beißwenger ergĂ€nzte dazu: "Klimaschutz und Klimaanpassungen sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die in Bayern von vielen engagierten Akteuren unterstĂŒtzt und mitgestaltet werden." FĂŒr die CSU-Fraktion gilt bei der Umsetzung von Klimamaßnahmen daher der "Dreiklang aus Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und sozialer VertrĂ€glichkeit" - denn nur eine solche Herangehensweise unter BerĂŒcksichtigung vielfĂ€ltiger Faktoren garantiert kluges klimapolitisches Agieren. Es könne nicht sein, "dass Ideologie vor Logik und vor Argumenten geht", betonte CSU-Abgeordneter Alexander Flierl. Er machte auf das VersĂ€umnis der Ampel-Regierung aufmerksam, den Ausbau wichtiger technologischer Neuerungen als PrioritĂ€t bei der Umsetzung von Klimamaßnahmen zu begreifen und erleichternde Rahmenbedingungen dafĂŒr zu schaffen.

Zum Redebeitrag von MdL Martin Huber

Zum Redebeitrag von MdL Eric Beißwenger

Bayerisches Radgesetz verabschiedet
Foto: Martin Wagle
Radland Bayern: 1500 Kilometer neue Radwege bis 2030
FahrrĂ€der sind zuverlĂ€ssige Allround-Verkehrsmittel und aus dem Straßenbild heutzutage nicht mehr wegzudenken. Radfahren erlebt einen unglaublichen Aufschwung. Dies nicht zuletzt dadurch, dass durch die technischen Möglichkeiten - vor allem durch die E-Bikes -  immer mehr Menschen ermöglicht wird, das Rad zu nutzen. Gerade auch mit Blick auf die Erreichung der gesetzten Klimaziele nehmen FahrrĂ€der einen hohen Stellenwert ein. Mit dem Radgesetz stĂ€rken und gestalten wir den Radverkehr in ganz Bayern sicherer und steigern nachhaltig den Anteil des Fahrrads im Verkehrsmix.

Pflege- und WohnqualitÀtsgesetz
CSU-Fraktion verbessert Schutz fĂŒr Pflegeheim-Bewohner
Mehr Transparenz in Pflegeheimen, verbesserte VerfahrensablĂ€ufe, verschĂ€rfte Maßnahmen bei MĂ€ngeln und verstĂ€rkte PrĂ€vention von Gewalt und Missbrauch - um das sicherzustellen hat die CSU-Fraktion das Pflege- und WohnqualitĂ€tsgesetz geĂ€ndert. Konkret sollen die Kontrollen der Fachstellen fĂŒr Pflege- und Behinderteneinrichtungen - QualitĂ€tsentwicklung und Aufsicht (FQA) intensiviert und Anordnungen schneller getroffen werden. Wir haben bei der Weiterentwicklung darauf geachtet, dass dadurch nicht mehr BĂŒrokratie geschaffen, sondern abgebaut wird.
Das Pflege- und WohnqualitĂ€tsgesetz regelt seit Inkrafttreten am 1. August 2008 die ordnungsrechtliche Überwachung vollstationĂ€rer Einrichtungen der Pflege und fĂŒr Menschen mit Behinderung, fĂŒr ambulant betreute Wohngemeinschaften und betreute Wohngruppen sowie Hospize. Die entsprechende GesetzesĂ€nderung soll am 01. August 2023 in Kraft treten.
Foto: Alexas_Fotos | @ pixabay

Bilder der Woche
Foto: CSU-Fraktion
Nach 29 Jahren im Bayerischen Landtag und 10 Jahren als Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion verabschiedeten wir in dieser Woche unseren Fraktions-Chef Thomas Kreuzer, der den Generationenwechsel vorantreibt und nicht erneut fĂŒr den Landtag kandidiert. "Blitzgescheit, engagiert und loyal" - so beschrieben ihn die Mitglieder des Fraktionsvorstandes in mehreren Laudationen. Gelobt wurde vor allem die stets produktive, zugewandte und offene Kommunikation des Fraktions-Chefs. Als Dank fĂŒr die jahrelange gute Zusammenarbeit und das Engagement zugunsten der Fraktion wurde ihm ein Bildband mit den wichtigsten Stationen seiner politischen Karriere – Thomas Kreuzer war auch BildungsstaatssekretĂ€r und Staatskanzleichef - sowie eine kunstvoll verzierte Torte ĂŒberreicht. Wir wĂŒnschen Thomas Kreuzer von Herzen alles Gute fĂŒr die Zukunft und alle weiteren Vorhaben!

Landesstudierendenrat: CSU-Fraktion unterstĂŒtzt GrĂŒndung
Eine gesetzlich verankerte Vertretung der Studierenden auf Landesebene – dafĂŒr sorgt das bayerische Hochschulinnovationsgesetz mit dem Landestudierendenrat. 100 Delegierte Studierendenvertreter, die von allen 33 staatlichen Hochschulen und 13 nichtstaatlichen Hochschulen in Bayern entsandt werden, wĂ€hlen drei Vertreter zu Sprechern des Landesstudierendenrates. Diese haben dann  ein Informations-, Anhörungs- und Vorschlagsrecht zu allen Themen, die die Studierenden betreffen. Bislang wurden die Interessen der Studierenden von der „Landes-ASten-Konferenz“ (LAK) vertreten.  
Inklusion in Bayern
Foto: RosZie | @ pixabay
CSU-Fraktion zieht positive Bilanz
Mehr Lehrerstellen, mehr StudienplĂ€tze fĂŒr SonderpĂ€dagogik und klare Organisationsstrukturen auf Schul- und Landesebene – mit diesen Projekten hat die CSU-Fraktion die Inklusion in Bayern in den letzten fĂŒnf Jahren vorangetrieben.
Insgesamt konnten von 2018 bis 2023 rund 1200 Stellen an Schulen im Rahmen von inklusiven und pĂ€dagogischen Vorhaben neu geschaffen werden. Studenten der SonderpĂ€dagogik stehen nun mit vier neuen LehrstĂŒhlen und der NeugrĂŒndung eines universitĂ€ren Standorts in Regensburg neben den je fĂŒnf LehrstĂŒhlen in MĂŒnchen und WĂŒrzburg weitere StudienplĂ€tze zur VerfĂŒgung. Daneben wird seit 2018 allen Lehramtsstudenten in Bayern Basiswissen zu den Themen Inklusion und SonderpĂ€dagogik vermittelt, um die QualitĂ€t eines inklusiven Unterrichts an allen Schularten zu verbessern. 

Modellprojekt zur Hautkrebs-FrĂŒherkennung
GesprÀch im AK Gesundheit
Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat das wichtige Thema Hautkrebs-FrĂŒherkennung bei einem GesprĂ€ch am Rande des Plenums noch einmal vertieft – mit Priv. Doz. Dr. Dr. Alexander Zink, Leitender Oberarzt an der Klinik und Poliklinik fĂŒr Dermatologie und Allergologie am Biederstein, Klinikum rechts der Isar der TU MĂŒnchen. Er stellte seine Idee fĂŒr ein bayerisches Modellprojekt zur Hautkrebs-FrĂŒherkennung vor. FĂŒr den Arbeitskreis ein interessantes Projekt, da immer mehr Menschen in Bayern an Hautkrebs erkranken.
Foto: CSU-Fraktion

Standort Freising-Weihenstephan soll Spitzen-Standort fĂŒr Agrarwissenschaften werden
Foto: CSU-Fraktion 
FachgesprĂ€ch in den AusschĂŒssen
Wie der Standort Freising-Weihenstephan kĂŒnftig zu einem national und international ausstrahlenden Spitzen-Standort fĂŒr die Agrarwissenschaften weiterentwickelt werden kann, darĂŒber haben in dieser Woche die beiden AusschĂŒsse fĂŒr Wissenschaft und Kunst sowie fĂŒr ErnĂ€hrung, Landwirtschaft und Forsten mit hochkarĂ€tigen Experten aus Wissenschaft und Landwirtschaft bei einem FachgesprĂ€ch im Bayerischen Landtag diskutiert. Auf Betreiben der CSU-Fraktion und vor allem ihrer Arbeitskreisvorsitzenden Robert BrannekĂ€mper und Martin Schöffel hatte die Staatsregierung im vergangenen Sommer einen Entwicklungsprozess in Gang gesetzt. Unter dem Begriff "Sounding Board" wurde ein Rat von Experten aus Wissenschaft und Praxis gebildet, der bereits mehrmals intensiv getagt hat.

AK Gesundheit im Austausch mit der Pharmaindustrie: "Spitzenmedizin geht nicht ohne Spitzen-Pharma"
Foto: CSU-Fraktion
In der letzten Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege vor der Sommerpause haben sich die Abgeordneten mit Susanne Lamminger, Director Health Policy der Bayer AG (2.v.l.), ausgetauscht. Hauptthemen waren die Versorgungssicherheit mit Medikamenten, die LieferengpĂ€sse, die insbesondere im Winter fĂŒr das deutsche Gesundheitswesen eine Herausforderung waren, die Rahmenbedingungen fĂŒr die Biotech-Industrie und die Entwicklung innovativer Arzneimittel insgesamt. Ihr Wunsch: mehr Technologie- und Innovationsfreundlichkeit, insbesondere auf Bundesebene. Bernhard Seidenath unterstrich: „Bayern geht voran - mit dem Bayerischen Medizingipfel und der Vorstellung der Highmed Agenda Bayern. Es ist gut und richtig, die SpitzenkrĂ€fte der Gesundheits-Forschung in Bayern zu bĂŒndeln. Hier sollten auch unsere forschenden Arzneimittelhersteller einbezogen werden. Sie profitieren etwa von Gesundheitsdaten – und wir profitieren in Form neuer und verbesserter Arzneimittel wieder von deren Forschungen. Spitzenmedizin geht deshalb nicht ohne Spitzen-Pharma, die in Bayern zum GlĂŒck gut vertreten ist.“

Neues aus unserer Online-HERZKAMMER!
Die Lehre vom Lernen: Wie kann gute Bildung gelingen?
Welche Herausforderungen kommen in den nĂ€chsten Jahren auf unser Bildungssystem zu? Wie wichtig ist die Digitalisierung fĂŒr den Lernerfolg der SchĂŒler? Worauf kommt es bei der Lehrerausbildung an? Und wie kann die Kommunikation zwischen Eltern und Lehrern verbessert werden? DarĂŒber haben wir in unserem HERZKAMMER-Interview mit dem fĂŒhrenden Bildungsforscher Deutschlands, Prof. Dr. Klaus Zierer, gesprochen.
Foto: ngupakarti | @ iStock-Photo.com

Zahl der Woche: 57
Foto: pixel dreams | @ iStock
Auszeichnung fĂŒr Teilnahme an Coaching Kita- und Schulverpflegung
Gesundes Essen ist essenziell. Insofern kommt Kitas und Schulen eine große Mitverantwortung und FĂŒrsorgepflicht zu. Denn das Essverhalten von Kindern wird vor allem durch die Eltern, aber eben auch im Kindergarten durch Erzieher und Gleichaltrige geprĂ€gt. Hinzu kommt, dass immer mehr Kinder und Jugendliche Ganztagseinrichtungen besuchen und dort mittags essen. Ihre Verpflegung sollte gesund und nachhaltig sein, muss aber auch schmecken und bezahlbar bleiben. Um diese Herausforderungen besser unter einen Hut zu bringen, nahmen 57 Kitas und Schulen an der Coaching-Runde 2022/2023 des Bayerischen Staatsministeriums fĂŒr ErnĂ€hrung, Landwirtschaft und Forsten teil. In dieser Woche verlieh ErnĂ€hrungsministerin Michaela Kaniber den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Coachings im Max-Joseph-Saal der MĂŒnchner Residenz ihre Urkunden: "Unser Ziel ist, dass im Freistaat jedes Kind in der Kita und in der Schule aus einer gesunden regionalen Speisenvielfalt auswĂ€hlen kann. Die jungen Menschen sollen am Ende ihrer Schulzeit auch wissen, wo ihre Lebensmittel herkommen und wie sie produziert werden."

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