📰🏫 Aktuelles aus dem Landtag: Plenardebatte - AKs vor Ort - Werkstattgespräche zur Pflege - Parlamentarisches Frühstück mit Chemieindustrie
Aus dem Maximilianeum
‌Liebe Leserinnen und Leser,

Themenvielfalt, spannende Diskussionen und Termine innerhalb wie außerhalb des Landtags - das zeichnete die erste Sitzungswoche nach den Osterferien aus. Im Plenum haben wir etwa die Aufarbeitung der Corona-Pandemie diskutiert. Erneut mussten wir fraktionsübergreifend feststellen, dass die AfD die Pandemie politisch für ihre Zwecke instrumentalisiert. Für uns ist wichtig: Krisen sind für demokratische Staaten Gelegenheiten, um stärker zu werden. Daher ist es wichtig, für die Zukunft die richtigen Schlüsse zu ziehen und die richtigen Vorkehrungen zu treffen, wie wir es in Bayern zum Beispiel mit der Einrichtung eines Pandemie-Zentrallager schon tun.

Auch unsere Arbeitskreise hatten diese Woche wieder volles Programm. So waren wir im Austausch mit dem Bayerischen Hebammenverband und mit den Vertretern der Chemieindustrie. Auch die Lebensmittelversorgung im ländlichen Raum stand auf der Agenda. All diese Termine sind wichtig, denn durch den engen Austausch gelingen praxisnahe Lösungen im Sinne der Menschen in Bayern. Das zeichnet unsere Politik für Bayern aus.

Alle weiteren Informationen und was die Fraktion sonst noch beschäftigt hat, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Aus dem Plenum
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Am Dienstag diskutierte der Landtag über die politischen Maßnahmen während der Corona-Pandemie. In der Rückschau lässt sich festhalten, dass viele Entscheidungen damals unter schwierigen Bedingungen getroffen werden mussten. In Bayern ist es durch entschlossenes Handeln gelungen, viele tausend Menschenleben zu retten. Denn darum ging es in der Corona-Pandemie. Prof. Dr. Winfried Bausback betonte: „Die Entscheidungen während der Pandemie wurden nicht alleine getroffen, sondern das Parlament war in die Abstimmungen eingebunden."



Chemiebranche im Fokus
Foto: CSU-Fraktion
Parlamentarisches Frühstück des AK Wirtschaft mit ChemDelta Bavaria zu den drängenden Themen der Chemiebranche. ChemDelta Bavaria ist ein Zusammenschluss von Unternehmen der chemischen Industrie im Bayerischen Chemiedreieck. Ein enger Austausch ist auch in Zukunft von zentraler Bedeutung, um die Herausforderungen der Branche zu begleiten und Arbeitsplätze zu sichern. Die AK-Vorsitzende Kerstin Schreyer betont: "Wir wollen die Transformation hin zu einer klimaneutralen Chemieindustrie unterstützen und sicherstellen, dass viele zukunftsweisende Vorprodukte für den Medizin-, Energie- oder Technologiebereich weiterhin bei uns in Bayern produziert werden."

Werkstattgespräch zur Pflegequalität in Bayern
Wie kann eine gute Pflegequalität für die Pflegebedürftigen in Bayern sichergestellt werden? Wie können die Pflegekontrollen durch den Medizinischen Dienst und die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA - ehemals Heimaufsicht) besser organisiert, verzahnt und auch im Sinne der Menschen reduziert werden? Damit haben sich die Arbeitskreise Gesundheit, Pflege und Prävention sowie Sozialpolitik in einem namhaft besetzten Werkstattgespräch auseinandergesetzt.
Kommunale Spitzenverbände, die Ministerien, Vertreterinnen und Vertreter der FQAen, der Regierungen, der Pflegeheime und nicht zuletzt des Medizinischen Dienstes mit Prof. Claudia Wöhler an der Spitze waren dazu zusammengekommen.
Foro: CSU-Fraktion

Bilder der Woche
Foto: Judith Schmidhuber/StMELFT
Start der Spargelsaison! Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Spargelsaison eröffnet. Bis zum 24. Juni gibt es nun Spargel von insgesamt 420 bayerischen Spargelanbaubetrieben zu kaufen - egal ob direkt vom Feld in Hofläden, auf Märkten oder in Lebensmittelgeschäften. Frisch, regional und gesund - bayerischer Spargel ist sowohl in der Gastronomie als auch in der heimischen Küche nicht wegzudenken.

Gespräch zur Lebensmittelversorgung im ländlichen Raum
REWE zu Gast im AK Wirtschaft
Gespräch des Arbeitskreises Wirtschaft mit REWE zur Lebensmittelversorgung im ländlichen Raum. Flächenanforderungen, das Landesentwicklungsprogramm und auch Anforderungen an wohnortnahe Versorgungs- und Dienstleistungsangebote standen im Mittelpunkt des Gesprächs. Die AK-Vorsitzende Kerstin Schreyer machte deutlich: „Für uns ist der gemeinsame Austausch mit der Praxis immens wichtig, um gezielt Verbesserungen und Lösungsmöglichkeiten zu finden."
Foto: CSU-Fraktion

Austausch mit dem Bayerischen Hebammenverband
Foto: CSU-Fraktion
Hebammen leisten vor, während und nach der Geburt eines Kindes Großartiges für die Familien. Deshalb ist der Austausch mit dem Bayerischen Hebammenverband auch für den Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention von großem Interesse. Diese Woche war dessen Vorsitzende Mechthild Hofner zu Gast. „Hebammen können sich auf die CSU-Landtagsfraktion vorbehaltlos verlassen", betonte die stv. AK-Vorsitzende und Staatsministerin a.D. Carolina Trautner.

Arbeitskreis Wirtschaft on Tour
Foto: CSU-Fraktion
Besuch im EDEKA-Markt in Unterföhring
Gespräch vor Ort mit vielen wichtigen Themen, die den Lebensmitteleinzelhandel derzeit umtreiben: von der Lebensmittelverschwendung über Ladendiebstähle und Datenschutz bis zu den Ladenöffnungszeiten. Auch am Lebensmitteleinzelhandel geht die derzeitige wirtschaftliche Talfahrt nicht vorbei und wirkt sich auf das Einkaufsverhalten aus. Die AK-Mitglieder waren sich einig: „Wir müssen bei allen Regelungen immer im Blick haben, dass es gerade für unsere kleinen und mittelständischen Betriebe auch wirtschaftlich darstellbar ist." Hier komme es ganz entscheidend darauf an, die unterschiedlichen Bedarfe sowohl in den städtischen als auch in den ländlichen Regionen in den Blick zu nehmen. „Dafür werden wir uns auch weiterhin mit aller Kraft einsetzen", so das Fazit.

AK Umwelt & Verbraucherschutz in der Staatskanzlei
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Themen und Schwerpunkte der politischen Arbeit standen bei einem Austausch des Arbeitskreises Umwelt und Verbraucherschutz mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Fokus. In den Räumen der Staatskanzlei ging es insbesondere um Lösungen zum Schutz und zur Bewahrung der Umwelt sowie um nachhaltigen Naturschutz.

Zahl der Woche: 447
Landarztquote um Kinder- und Jugendmedizin erweitert
Seit ihrer Einführung im Jahr 2020 ist Landarztquote ein Erfolgsmodell für Bayern. Bis zum Wintersemester 2023/2024 haben insgesamt 447 Studentinnen und Studenten die Möglichkeit genutzt, auf diesem Weg ihr Medizinstudium aufzunehmen. Das Bayerische Kabinett hat nun eine Erweiterung beschlossen: Künftig sollen junge Menschen auch dann einen der begehrten Medizin-Studienplätze erhalten, wenn Sie sich zum Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin weiterbilden lassen. BIsher war dies nur bei einer Weiterbildung in der Allgemeinmedizin in der Inneren Medizin möglich.
Foto: pixel dreams | @ iStock

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