Aus dem Maximilianeum
Aus dem Maximilianeum

Liebe Leserinnen und Leser,

Corona hat noch nicht aufgegeben. Die Pandemie nimmt leider auch in Deutschland wieder Fahrt auf. Der im Januar und Februar erzielte Rückgang der Neuinfektionen erwies sich als nicht ausreichend, um die ansteckenderen Varianten zu bändigen.

Aber: Wir kennen die Instrumente im Umgang mit diesem heimtückischen Virus und ihre Wirksamkeit. Es ist deshalb die einzig richtige Entscheidung, den Anfang März eingeschlagenen Weg weiterzugehen, Kontakte und Mobilität weiter eingeschränkt zu lassen und auf die beiden Mittel zu vertrauen, mit der wir die Pandemie langfristig besiegen können: Testen und Impfen. Und da geben uns die aktuellen Zahlen immer mehr Zuversicht: Trotz Impfstoffknappheit konnten wir den Impfrekord in Bayern diese Woche verbessern – auf mehr als 50.000 Impfungen am Mittwoch, den 24. März.

Jetzt ist die Zeit, um zusammenzuhalten. Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, dass die Menschen in unserem Land die Maßnahmen verstehen und einhalten. Nur dann kommen wir einigermaßen unbeschadet über diese hoffentlich letzte Corona-Welle.

Was sonst noch in der Fraktion los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Ihre

Aus dem Plenum 
Foto: CSU-Fraktion
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
„Die dritte Welle ist da und rollt über das Land. Und viele unterschätzen die derzeitige Situation.“ In seiner elften Regierungserklärung zur Corona-Pandemie warnte Ministerpräsident Dr. Markus Söder eindringlich vor der Aggressivität der britischen Mutation des Corona-Virus und erklärte, warum geplante Lockerungen bis zum Ende der Osterferien ausgesetzt werden.

Hier lesen Sie eine Zusammenfassung der Regierungserklärung.
Foto: CSU-Fraktion
Befragung der Staatsregierung
Im Rahmen der 79. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags fand erneut eine Befragung der Staatsregierung zur Coronakrise statt. Zentrale Themen waren unter anderem die Verfügbarkeit von Impfstoffen, die Aufteilung auf Impfzentren, Hausärzte und Betriebsärzte im April und die Einschätzung des Gesundheitsministeriums bezüglich des Lieferrückstands beim Impfstoff von AstraZeneca. 

Haushaltswoche im Bayerischen Landtag
Grafiken: Freepik – Flaticon.com
Über 70 Milliarden Euro umfasst der Haushalt des Freistaates Bayern im Jahr 2021. Mit dem Haushalt verfolgen wir das Ziel, das Leben der Menschen in Bayern besser zu machen. Eine Auswahl unserer Leuchtturmprojekte der Arbeitskreise haben wir auf unserer Website zusammengestellt. 

2021 - das Jahr der digitalen Teilhabe
Der Bayerische Landtag hat in den Haushaltsberatungen grünes Licht für den Einzelplan 16 gegeben. Er finanziert den Haushalt des Digitalministeriums und dessen zahlreiche Projekte. Das Wichtigste dabei: Der Mensch steht im Mittelpunkt. Um die Digitalisierung in Bayern erfolgreich weiterzuführen, steht sehr viel auf der Agenda: Digitalisierung der Verwaltung, Förderprogramme für Filme, Games und XR sowie Stärkung von Zukunftstechnologien wie Künstlich Intelligenz oder Blockchain. Jeder Euro, der heute in Digitalisierung und technische Innovationen fließt, bringt alle dem digitalen Bayern näher - einem wettbewerbsfähigen und starken Land mit Menschen, denen es gut geht.

Podcast-Spezial zur Haushaltswoche
Foto: Manfred Bernhard
Vom Haushalten und Sitzfleisch im Plenum
Drei Tage Haushaltsdebatte im Bayerischen Landtag - in unserem Podcast-Spezial klären wir die Hintergründe und wichtigsten Informationen über den Gesamthaushalt 2021. Trockene Kost oder spannende Debatten? Josef Zellmeier, Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, erklärt im Gespräch mit Barbara Becker, wie sich der Haushalt 2021 zusammensetzt, welche Themen im Mittelpunkt stehen und wie am Ende alles im "Königstiger-Ausschuss" zusammenläuft.

Austausch mit dem Bund Deutscher Kriminalbeamter
Foto: Landtagsamt | Bayerischer Landtag
Diese Woche traf sich der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes mit Vertretern des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Landesverband Bayern. Im regen Austausch wurden insbesondere die Themen Homeoffice sowie Impfkonzept bei der bayerischen Polizei besprochen. Auch die Einstufung einer Corona-Erkrankung als Dienstunfall wurde behandelt. „Wir setzen weiterhin auf gute Zusammenarbeit und kümmern uns um diese Anliegen“ versichert der AK-Vorsitzende Wolfgang Fackler gegenüber dem Landesvorsitzenden Bayern, Herrn Robert Krieger.

Bilder der Woche 
Foto: CSU-Fraktion 
Am Dienstag gedachten Landtag und Staatsregierung in einem gemeinsamen Trauerakt im Plenarsaal der 13.020 Menschen, die bis dato in Bayern Opfer der Corona-Pandemie wurden. Im Zentrum der Gedenkfeier standen die Verstorbenen selbst. Angehörige konnten mit Fotos und Botschaften ihrer Trauer Ausdruck verleihen. "Wir wollen das Unvorstellbare sichtbar machen. Denn hinter den Zahlen stehen bewegende Schicksale", so Landtagspräsidentin Ilse Aigner. Um 14.30 Uhr wurde im Plenarsaal wie im gesamten Freistaat eine Schweigeminute zu Ehren der Corona-Verstorbenen abgehalten.

Zahl der Woche: 3.014.166 Menschen 
So viele Menschen haben sich Stand 23. März für die Corona-Impfung registriert
Mehr als drei Millionen Bürgerinnen und Bürger haben sich in Bayern über das Online-Portal BayIMCO für eine Corona-Impfung registriert. Bayerns Gesundheitsministerium und das Digitalministerium haben das Tool für das Impf-Management gemeinsam entwickelt. Die Registrierung auf BayIMCO ist der erste Schritt hin zur Impfung sowie zu einem individuellen Schutz gegen COVID-19 und einen schweren Krankheitsverlauf.
Foto: pixel dreams | © iStock

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Judith Gerlach, MdL  
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