Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserinnen und Leser,

Familien sind die Keimzelle unserer Gesellschaft. Sie sind die generationenübergreifende Klammer, die alle Altersgruppen zusammenhält und damit die wichtigste Grundlage für ein gutes Leben bei uns in Bayern. Daher haben Familien für uns als CSU-Fraktion höchste Priorität. Familienpolitik ist eines unserer absoluten Herz- und Kernthemen.

Das zeigt sich auch ganz klar in unseren unzähligen Maßnahmen, mit denen wir es geschafft haben, dass Bayern heute eindeutig das Familienland Nummer 1 in Deutschland ist.

Mehr dazu und was sonst noch los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Ihre

Tanja Schorer-Dremel

Freistaat ist Vorreiter beim Schutz von Kindern

Rede im Plenum des Landtags

MÜNCHEN – Anlässlich einer aktuellen Stunde zum

Thema „Familienland“ habe ich im Plenum des

Bayerischen Landtags zum Kinderschutz gesprochen. Dabei habe ich das vielfältige bayerische

Gesamtkonzept zum Kinderschutz vorgestellt und

über verschiedene Maßnahmen gesprochen,

angefangen von der Prävention und Hilfestellung für

Eltern bis hin zum Eingreifen des Staates in

Ernstfällen.

Kinder sind nicht nur die Zukunft unserer

Gesellschaft, sie haben in ihrer Kindheit auch

Anspruch auf den Schutz ihrer Entwicklung. Kinder

und Jugendliche haben ein elementares Recht auf

Leben und körperliche Unversehrtheit. Daher müssen sie gesund und gewaltfrei aufwachsen können.

Wichtige Bausteine im bayerischen Gesamtkonzept

zum Kinderschutz sind die 120 interdisziplinären

„Koordinierenden Kinderschutzstellen“ sowie die 180

Erziehungsberatungsstellen, die flächendeckend über den gesamten Freistaat verteilt sind. Dadurch haben

wir ein flächendeckendes Netzwerk aufgebaut, um

Eltern zu unterstützen und Fälle von

Kindesmissbrauch präventiv zu verhindern.

Eine unverzichtbare Säule im Gesamtkonzept zum

Kinderschutz ist die Kinderschutzambulanz am Institut für Rechtsmedizin der Ludwig-Maximilians-Universität

München geworden, die 2011 vom bayerischen

Familienministerium eingerichtet wurde. Die

Kinderschutzambulanz berät Hausärzte, Kinderärzte

und die Fachkräfte der Jugendämter bei

Verdachtsfällen von Kindesmisshandlung. Sie ist ein

landesweites Kompetenzzentrum und bietet neben

der Hilfestellung bei der Diagnostik und der Beratung der Jugendämter auch eine kostenlose Untersuchung von Kindern sowie eine Dokumentation der

Verletzungen an. Dies ist in Deutschland einzigartig.

Unser Ziel ist es selbstverständlich, das

Gesamtkonzept zum Kinderschutz kontinuierlich und

fortlaufend weiterzuentwickeln und weiter

auszubauen.

Meine vollständige Rede kann im Video-Archiv des

Bayerischen Landtags abgerufen werden:

https://www1.bayern.landtag.de/www/player

/index.html?playlist=https://www1.bayern.landtag.de

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Grünes Zeichen für den Frieden

Baumpflanzung gegen den Ukraine-Krieg

OBERHAUSEN – Um ein Zeichen für den Frieden und

gegen den Krieg in der Ukraine zu setzen habe ich als Patin an einer Baumpflanzung in Oberhausen

(Landkreis Neuburg-Schrobenhausen) teilgenommen. Initiiert wurde die Aktion vom CSU-Ortsverband

Oberhausen und dessen Vorsitzenden Michael

Schmiz. Unter den knapp 100 Gästen waren auch

Oberhausens Bürgermeister Fridolin Gößl,

Bezirksrätin Martina Keßler, Landtagsabgeordneter

Matthias Enghuber und Bundestagsabgeordneter

Erich Irlstorfer.

Insgesamt 14 Rotbuchen und eine Eiche wurden im

Wald am Kugler-Weiher in Oberhausen gepflanzt. Sie sollen als stetig wachsende Mahnung für den Frieden auf der Welt dienen.

Eingepflanzt wurden die 15 Bäume bereits im Vorfeld

des Festaktes. Dies war aber vollkommen richtig so,

schließlich sollten junge Bäume bis spätestens Ende

Februar in der Erde sein. Da ich den Wald bei

Oberhausen aus meiner Kindheit in Neuburg bestens kenne, habe ich mich sehr darüber gefreut, bei der

Baumpflanzung als Patin fungieren zu dürfen.

7,7 Millionen Euro für Schulen, Kindergärten und Krippen

Etliche Fördergelder für kommunale

Hochbaumaßnahmen im Bildungsbereich

fließen in den Landkreis Eichstätt

MÜNCHEN/EICHSTÄTT – Insgesamt 7.731.523 Euro

Fördergelder werden in diesem Jahr für kommunale

Hochbaumaßnahmen im Bildungsbereich in den

Landkreis Eichstätt fließen. Die Zuweisungen hat das

Bayerische Finanzministerium diese Woche

bekanntgegeben. Der Freistaat Bayern bleibt damit

ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und

Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen.

Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft

unserer Kinder. Mit dieser kräftigen Erhöhung der

Zuschüsse wird der Freistaat Bayern seiner

Verantwortung gerecht, eine ausgewogene

Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu

erhalten. Gefördert werden vor allem der Bau und die

Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen

und Kindertageseinrichtungen. Mit den verfügbaren

Mitteln kann der für dieses Jahr gemeldete Bedarf

nahezu vollständig gedeckt werden.

Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau

im Bildungsbereich sind ein fester Bestandteil der

kommunalfreundlichen und familienfreundlichen

Landespolitik der CSU. Für den kommunalen

Hochbau stehen in diesem Jahr bayernweit insgesamt über 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Davon stammen

650 Millionen Euro aus dem Kommunalen

Finanzausgleich und weitere 360 Millionen Euro aus

dem Corona-Sonderinvestitionsprogramm des

Freistaats Bayern.

Im Landkreis Eichstätt werden folgende Projekte gefördert:

Gemeinde Adelschlag, Generalsanierung und

Erweiterung der Kindertageseinrichtung Pietenfeld: 225.000 €

- Markt Altmannstein, Generalsanierung, Umbau und

Erweiterung der Grundschule Pondorf: 362.000 €

- Markt Altmannstein, Sanierung der Sporthalle der

Grund- und Mittelschule: 97.000 €

- Markt Altmannstein, Umbau und Erweiterung der

Grundschule in Sandersdorf: 50.000 €

- Stadt Beilngries, Generalsanierung und Erweiterung der Mittelschule: 33.000 €

- Stadt Beilngries, Neubau einer

Kindertageseinrichtung: 62.000 €

- Gemeinde Denkendorf, Neubau einer

Kindertageseinrichtung: 513.000 €

- Markt Dollnstein, Neubau einer Kinderkrippe:

97.000 €

- Stadt Eichstätt, Anmietung von Containern zur

Unterbringung einer Kindertageseinrichtung: 4.523 €

- Stadt Eichstätt, Neubau einer

Kindertageseinrichtung (Clara-Staiger-Straße):

833.000 €

- Stadt Eichstätt, Neubau einer

Kindertageseinrichtung (Seidlkreuz Ost): 424.000 €

- Gemeinde Eitensheim, Erweiterung der

Kindertageseinrichtung St. Andreas: 238.000 €

- Gemeinde Hepberg, Ersatzneubau der

Grundschule: 987.000 €

- Gemeinde Hitzhofen, Erweiterung des

Kindergartens: 120.000 €

- Markt Kösching, Erweiterung der Kinderkrippe an

der Klinik: 19.000 €

- Markt Kösching, Neubau eines Schulschwimmbades: 1.030.000 €

- Gemeinde Mindelstetten, Neubau eines

Waldkindergartens: 23.000 €

- Markt Nassenfels, Erweiterung des Kindergartens:

50.000 €

- Gemeinde Schernfeld, Erweiterung des

Kindergartens St. Anna: 268.000 €

- Gemeinde Schernfeld, Erweiterung des

Kindergartens St. Pius: 157.000 €

- Gemeinde Stammham, Neubau eines Hauses für

Kinder in Stammham: 678.000 €

- Gemeinde Walting, Neubau einer

Kindertageseinrichtung: 419.000 €

- Gemeinde Wettstetten, Neubau eines Kinderhortes:

403.000 €

- Zweckverband Schulzentrum Eichstätt-Schottenau,

Generalsanierung der Schulgebäude des

Schulzentrums: 116.000 €

- Landkreis Eichstätt, Erweiterung des

Sonderpädagogischen Förderzentrums Eichstätt,

Außenstelle Beilngries: 19.000 €

- Landkreis Eichstätt, Erweiterung der Berufsschule

Eichstätt mit Neubau einer

Sporthalle: 504.000 €

Aus dem Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Mangel an Saisonarbeitskräften entgegenwirken

Per Dringlichkeitsantrag haben wir uns dafür eingesetzt, dass auch in diesem Jahr Saisonarbeitskräfte wieder vier Monate oder 102 Arbeitstage als kurzfristige Minijobber beschäftigt werden können.

Ziel der Fraktion ist, so insbesondere Gastronomie und landwirtschaftliche Betriebe zu unterstützen, die in Folge der Corona-Pandemie auf weniger Beschäftigte zurückgreifen können.

Im Dringlichkeitsantrag wird die Staatsregierung aufgefordert, diese Möglichkeit zur Mehrbeschäftigung auf Bundesebene durchzusetzen. Gelten soll die Regelung dann von Juni bis Oktober.

Pressemitteilung zum Thema

Foto: Thomas Huber (Quelle: CSU-Fraktion)

Aktuelle Stunde

Auf Vorschlag der CSU-Fraktion hat sich der Landtag diese Woche in der Aktuellen Stunde mit dem Thema "Familien im Blick – warum Bayern Familienland Nummer 1 ist" befasst. Unser Ziel ist es, ins Bewusstsein zu rücken, dass Familien nicht nur von der Corona-Pandemie und den Folgen getroffen wurden, sondern auch jetzt durch die aktuellen Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Energie und Benzin infolge des Ukraine-Krieges belastet sind. Ein Grund mehr, dass Bayern hier mit Unterstützung der CSU-Fraktion Familien auf Rekordniveau unterstützt:

Allein 4,13 Milliarden Euro aus dem Staatshaushalt kommen im Jahr 2022 den Familien zu Gute. Viele Familienleistungen, wie etwa das einkommensunabhängige Familiengeld von 250 Euro für die ersten beiden und 300 Euro ab dem 3. Kind erhalten alle Eltern nur in Bayern.

Hier geht's direkt zu den Redebeiträgen:

Thomas Huber

Tanja Schorer-Dremel

Sylvia Stierstorfer

Staatsministerin Ulrike Scharf

Pressemitteilung zum Thema

Radwege für Bayern: Interessenskonflikte schneller lösen

Wir ermöglichen schnelleres Bauen

Auf Initiative der CSU-Fraktion hat der Landtag diese Woche im Plenum die Gesetzesänderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) beschlossen.

Kommunen erhalten damit künftig die Möglichkeit, Planfeststellungsverfahren unter anderem für alle Radwege, die nicht an Straßen verlaufen, durchführen zu lassen. Damit kann der Bau von Radwegen einfacher und rechtssicher realisiert werden.

Pressemitteilung zum Thema

Foto: Pixabay

NSU-Untersuchungsausschuss: CSU-Fraktion will lückenlos aufklären und aufarbeiten

Offene Fragen der Angehörigen klären und ein Zeichen gegen rechtsextremistischen Terror setzen – mit dieser Zielsetzung geht die CSU-Fraktion in den Untersuchungsausschuss zu den Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds, der diese Woche zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen ist.

Dazu der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Josef Schmid:

"Wir haben den Ruf der Angehörigen der Opfer nach einer weiteren Aufklärung der schrecklichen Verbrechen des NSU gehört und wollen genau das auch umsetzen. Es ist die Aufgabe der Politik, hier tätig zu werden und zu verhindern, dass sich die Geschichte wiederholt. Deswegen steht für mich neben der Aufklärung noch offener Fragen der Vergangenheit das Heute im Vordergrund. Die Untersuchung soll auch dazu dienen, die nötigen Rückschlüsse auf rechtsextremistische Netzwerke in Bayern zu ziehen. Wir haben uns daher ein ambitioniertes Programm auferlegt, um die Strukturen und Verbindungen der rechtsextremistischen Szene zum NSU in Bayern aufzudecken und zu prüfen, inwieweit diese bis heute fortbestehen.“

Pressemitteilung zum Thema

Atomkraftwerke: Laufzeitverlängerung gefordert

Versorgung sicherstellen

Die Laufzeiten betriebsfähiger Atomkraftwerke sollen befristet verlängert werden – das fordert die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner. Konkret soll sich die Staatsregierung beim Bund dafür einsetzen, dass bis spätestens 30. Mai die Möglichkeit geschaffen wird, diese Atomkraftwerke weiterlaufen zu lassen. Dies soll solange möglich sein bis die Versorgungssicherheit und der Netzausbau gewährleistet ist. Natürlich wollen und müssen wir auch weiterhin den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben. Zugleich ist es aber wichtig, dass Bayern verlässlich mit bezahlbarer Energie versorgt ist. Hier ist die Bundesregierung in der Pflicht!

Pressemitteilung zum Thema

Foto: analogicus | @ Pixabay

Kind oder Karriere? Beides! - #familienlandbayern

Grafik: CSU-Fraktion

Wir wollen, dass sich Job und Familie bestmöglich vereinbaren lassen. Ob zusätzliche Kita-Plätze, Aufstockung von pädagogischem Personal in Kitas oder Ganztagsbetreuung in Grundschulen – kein Land investiert mehr Geld in eine bedarfsgerechte, qualitätsvolle und bezahlbare Kinderbetreuung. Im 4. Sonderinvestitionsprogramm fördert Bayern insgesamt 73.500 Betreuungsplätze von der Geburt bis zum Schuleintritt. Für die Ganztagsbetreuung im Grundschulalter schaffen wir bis 2025 zusätzliche 10.000 Hortplätze.

Für weitere Infos besuchen Sie gerne unsere Themenseite oder unsere Familienland Bayern-Playlist auf Youtube mit weiteren Videos.

Zum Video auf Instagram

Geothermie: Großes Potenzial

Foto: CSU-Fraktion

Austausch mit dem Bundesverband

Ein sehr erkenntnisreicher Austausch mit dem Bundesverband Geothermie fand diese Woche im Arbeitskreis Wirtschaft statt. Geothermie ist ein wichtiger Teil der Energiewende mit großem Potenzial für die Wärmeversorgung. Es gibt aber noch viele Hindernisse, die einer stärkeren Nutzung im Wege stehen. Wir wollen die Kommunen beim Abbau dieser Hindernisse unterstützen, wenn sie Geothermie nutzen wollen.

Besuch der Leitstelle des Krisendienstes Schwaben

Hilfe bei psychischen Krisen

Gemeinsam mit Dr. Beate Merk und Carolina Trautner, hat Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege, die Leitstelle des Krisendiensts Schwaben auf dem Gelände des Bezirksklinikums Augsburg besucht. Die Leitstelle ist seit knapp einem Jahr am Netz, so wie es das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz vorgesehen hat. „Die Krisendienste sollten in psychischen Notlagen genauso selbstverständlich angerufen werden wie die 112 bei körperlichen Leiden. Deshalb bitte merken und weitersagen 0800 655 3000“, so Bernhard Seidenath.

Weitere Informationen finden Sie auch hier

Foto: CSU-Fraktion

Internationaler Weltbienentag

Foto: Tanja Schorer-Dremel

Am 20. Mai ist Weltbienentag. An diesem Tag des Jahres 1734 wurde Anton Janša geboren, der als Pionier der modernen Imkerei gilt. Auch die ca. 30.000 Bewohner der Bienenstöcke des Bayerischen Landtag sammeln eifrig Nektar. Eric Beißwenger, Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt und Verbraucherschutz, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tanja Schorer-Dremel und der jagdpolitische Sprecher Alexander Flierl stellen fest: Bienen sind für die Umwelt unverzichtbar, sowohl in der Fläche als auch im Wald. Mit ihrer Bestäubungsleistung fördern sie die biologische Artenvielfalt und die Nahrungssicherung der Menschen, aber auch der Tiere.

Agrarausschuss in Brüssel

Foto: CSU-Fraktion

Agrarpolitik im Fokus

Der Agrarausschuss befand sich diese Woche zur Informationsreise in Brüssel um dort Gespräche zu verschiedenen aktuellen agrarpolitischen Fachthemen zu führen. Beispielsweise wurden die Vorgaben des Green Deals im aktuellen Kontext des Ukrainekriegs kritisch beleuchtet und diskutiert. Begleitet wurden die Abgeordneten dabei unter anderem von der Europaabgeordneten Marlene Mortler.
Von Seiten der CSU nahmen der AK-Vorsitzende Martin Schöffel und Petra Högl an der Informationsfahrt teil.

Mehr Wertschätzung und bessere Altersversorgung

Austausch mit den Landfrauen

Die Arbeitsgemeinschaft Frauen der CSU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Dr. Ute Eiling-Hütig hat sich diese Woche mit den Landfrauen ausgetauscht. Themen waren unter anderem, wie die Hauswirtschaft mehr Bedeutung und mehr Wertschätzung erfahren kann, aber auch wie man die Altersversorgung gerade von Landwirtinnen mehr in den Fokus rücken kann.

Auch dass Schülerinnen und Schüler während ihrer Schulzeit zwei Projektwochen durchlaufen sollen, einmal in der Grundschule und einmal in den Jahrgangsstufen fünf bis neun, wurde thematisiert. Die sechs Kompetenzfelder Ernährung, Gesundheit, Haushaltsführung, Umweltverhalten, selbstbestimmtes Verbraucherverhalten sowie digitales Handeln sollen ihnen Lehrer beispielsweise im Rahmen von Besuchen auf Bauernhöfen oder entsprechenden Unternehmen nahebringen.