Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserinnen und Leser,

auch wenn diese Woche keine Plenarsitzung stattfand, war doch im Maximilianeum viel los.

In der Fraktionssitzung haben wir unsere Resolution „Ein neuer Aufbruch für unsere Gesellschaft mit einer verpflichtenden Gesellschaftszeit“ verabschiedet. Für uns steht fest, dass Bayern deshalb so lebenswert ist, weil es viele Menschen gibt, die mehr tun als ihre Pflicht und sich für das Gemeinwohl einsetzen. Um unsere Gemeinschaft zu stärken, müssen wir deshalb auch Herausforderungen gemeinsam angehen – im Sozialen wie auch zum Beispiel beim Thema Verteidigung.

In den Ausschüssen und Arbeitskreisen wurden diese Woche wieder zentrale Themen diskutiert. So ging es beispielsweise im Innenausschuss um das Thema Gewalt an Mandatsträgern. Unsere Haushalts- und Wissenschaftspolitiker haben sich auf der Baustelle des Deutschen Museums vom Fortschritt der Bauvorhaben überzeugt.

Zudem standen bei unserem Filmgespräch im Rahmen des Münchener Filmfestes junge Talente im Mittelpunkt.

Welche Themen sonst diese Woche noch wichtig waren, lesen Sie in meinem aktuellen Newsletter.

Austausch auf der Großbaustelle des Deutschen Museums

Foto: CSU-Fraktion

AK Haushalt und Wissenschaft vor Ort

Die Haushalts- und Wissenschaftspolitiker der Fraktion besuchten die laufende Sanierung des Deutschen Museums. Unter der Leitung von Josef Zellmeier und Robert Brannekämper konnten sich die Abgeordneten ein Bild vom Fortschritt und den Herausforderungen im Bauablauf machen. Gastgeber war der Generaldirektor des Deutschen Museums, Prof. Dr. Wolfgang Heckl.

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CSU-Fraktion will verpflichtende Gesellschaftszeit

Die CSU-Fraktion hat eine Resolution für eine bundesweit verpflichtende Gesellschaftszeit für Männer und Frauen verabschiedet. Dem Beschluss gingen zahlreiche Gespräche mit Blaulichtorganisationen, Vereinen, der Sozialwirtschaft und dem Bundeswehrverband voraus.

Die Eckpunkte der Resolution sind: 
Die Dauer soll grundsätzlich ein Jahr betragen, wobei es flexible Modelle geben soll, um verschiedene Lebensentwürfe abzudecken.

Eine neu gestaltete Wehrpflicht für Männer und Frauen soll eine von mehreren Möglichkeiten sein, die Zeit abzuleisten.

Junge Menschen, die sich über einen längeren Zeitraum für das Gemeinwohl engagieren, sollen davon mehr profitieren.

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Kamingespräch zur hausärztlichen Versorgung

Prof. Antonius Schneider zu Gast

Die gesamte Bandbreite der hausärztlichen Versorgung sowie die Ausbildung der jungen Medizinerinnen und Mediziner standen im Mittelpunkt eines Kamingesprächs, zu dem der AK Gesundheit, Pflege und Prävention unter der Leitung von Bernhard Seidenath eingeladen hatte. Zu Gast war Prof. Antonius Schneider, Direktor des Instituts für Allgemeinmedizin an der TU München, dem ersten hausärztlichen Lehrstuhl in Bayern.

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Foto: CSU-Fraktion

Parlamentarisches Frühstück mit Landesfischereiverband

Foto: CSU-Fraktion

Gleichgewicht aus Umweltschutz und Nutzung durch Fischerei

Der AK Umwelt hatte diese Woche Vertreterinnen und Vertreter des Landesfischereiverbands Bayern zu Gast. Der Verband vertritt die Interessen des Gewässerschutzes sowie der Berufs- und Angelfischerei gegenüber Politik und Gesellschaft. Zudem steht er für eine nachhaltige Nutzung der Gewässer: Durch die Bewirtschaftung wird die Regenerationsfähigkeit der Fischbestände gestärkt und die Gewässer werden überwacht.

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AK Verfassung zu Besuch in der JVA Stadelheim

Neuer Schießsimulator für Trainings

Auf Einladung des Anstaltsleiters Michael Stumpf konnten sich die Abgeordneten des Arbeitskreises Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration den neuen VR-Schießsimulator in der JVA Stadelheim ansehen. Dieser hochmoderne, mobile Schießsimulator wurde durch eine Fraktionsinitiative der CSU-Fraktion erst ermöglicht. Mit diesem Schießsimulator lassen sich gefährliche Situationen für die Justizvollzugsbediensteten trainieren, z.B. Fluchtversuche von Gefangenen aus der JVA.

Foto: Thomas Benedikt

Bilder der Woche

Foto: CSU-Fraktion

Die Parlamentsgruppe Extremismusbekämpfung mit ihrem Vorsitzenden und ehemaligen Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback hat sich diese Woche mit dem Bundestagsabgeordneten Christoph de Vries getroffen. Die Abgeordneten haben sich intensiv über die Bedrohung durch den politischen Islam in Deutschland ausgetauscht.

Die Woche im Innnenausschuss

Gewalt gegen Politiker und Hochwasserhilfen im Fokus

Zwei zentrale Themen standen im Innenausschuss des Bayerischen Landtags im Fokus. Zunächst berichtete Justizminister Georg Eisenreich zum Thema Gewalt gegen Mandatsträger. „Das ist für uns ein Alarmsignal“, betonte der Justizminister bei der Vorstellung der Zahlen.

Anschließend standen Hochwasserhilfen im Fokus. Expertinnen und Experten berichteten, wie die immensen Schäden mit den bereitgestellten Mitteln nun beseitigt werden.

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Foto: CSU-Fraktion

Film in Bayern – kreative Talente gesucht!

Foto: CSU-Fraktion

Welche Rahmenbedingungen braucht der Nachwuchs am Filmstandort Bayern? Über diese Frage diskutierte der medienpolitische Sprecher Alex Dorow beim diesjährigen Filmgespräch der CSU-Fraktion mit Dr. Christian Franckenstein, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Bavaria Film, Lina Timm, der Geschäftsführerin von Medien.Bayern, der Moderatorin und Medientrainerin Karen Webb und dem Bayerischen „Filmminister“ Dr. Florian Herrmann.

Hier geht's zum aufgezeichneten Stream.

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Austausch zu Datenschutz im Gesundheitswesen

Foto: CSU-Fraktion

Der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Bayerischen Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Thomas Petri ausgetauscht. Themen waren insbesondere der Datenschutz im Gesundheitswesen und die Ausgestaltung des künftigen Europäischen Gesundheitsdatenraums.