📰🏫 Aktuelles aus dem Landtag: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten - Aktuelle Stunde zum Thema "Sport in Bayern - vielfältig, gesund, integrativ"
Aus dem Maximilianeum
‌Liebe Leserinnen und Leser,

in dieser Woche stand im Plenum die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Mittelpunkt. Dabei stellte er das „Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030" vor, mit dem wir in Bayern unter anderem die Themen Bürokratieabbau und Digitalisierung voranbringen werden.

Darüber hinaus haben wir mit unserer Aktuellen Stunde die zentrale Bedeutung des Sports für unsere Gesellschaft herausgehoben: „Sport in Bayern – vielfältig, gesund, integrativ“. Passend dazu ist diese Woche unsere Sportkampagne #BayernBewegen gestartet. Unsere Abgeordneten im Innenausschuss haben sich dabei in der Allianz Arena über das Sicherheitskonzept während der Fußball-EM informiert. Weitere Aktionen zur Kampagne folgen – ich halte Sie mit meinem Newsletter auf dem Laufenden!

Klar ist: Wir kümmern uns genau um die Themen, die die Menschen in Bayern beschäftigen. Weitere Informationen und Themen lesen Sie in meinem aktuellen Newsletter.
 
Viel Freude beim Lesen!

Aus dem Plenum
Foto: CSU-Fraktion
Regierungserklärung von Dr. Markus Söder
„Ein echtes Bayern-Update" stellte Ministerpräsident Dr. Markus Söder diese Woche in seiner Regierungserklärung im Landtag vor. Er präsentierte im Plenum ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern bis 2030: Mit Lösungen zum Bürokratieabbau, zu mehr Digitalisierung, zur Energiepolitik, gegen den Fachkräftemangel und zur Stärkung der Bayerischen Wirtschaft.

Fraktionschef Klaus Holetschek betonte anschließend, wie wichtig es ist, den Freistaat an der Spitze zu halten. „Heute ist ein guter Tag für Bayern“, erklärte er. „Wir haben einen Plan, eine Idee für die Zukunft des Freistaats.“ Bei allen Prozessen sei es essenziell, die Probleme der Menschen zu lösen. „Nicht nur drüber reden, auch machen – das ist auch das Motto unserer Fraktion. Wir wollen das Leben der Menschen einfacher machen und das setzen wir jetzt gemeinsam mit der Staatsregierung um.“





Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde: „Sport in Bayern - vielfältig, gesund, integrativ“
2024 dĂĽrfen wir einen echten „Sport-Sommer“ erleben –  mit der FuĂźball-EM, der Leichtathletik-EM und den Olympischen Sommerspielen als Highlights. Deshalb lautete dieses Woche unser Thema der Aktuellen Stunde „Sport in Bayern – vielfältig, gesund, integrativ“.

Unser sportpolitischer Sprecher Martin Stock machte klar: „Spitzensportler haben für unsere Kinder eine große Vorbildfunktion. Die Basis für die großen Erfolge aber wird in unseren 16.000 Sportvereinen gelegt. Jeder von den Profis hat mal klein angefangen. Sport leistet deshalb einen unschätzbaren Dienst für unsere Gesellschaft: Er verbindet über kulturelle, sprachliche und soziale Grenzen hinweg." Diese positiven Auswirkungen seien auch der Grund für die hohen Fördersummen des Freistaats für den Breiten- und Nachwuchs-Leistungs-Sport.



Zum Redebeitrag von Thomas Holz


Medizinerausbildung: Praktisches Jahr im Fokus
Foto: CSU-Fraktion
Wie kann die Medizinerausbildung und der Einstieg in die medizinische Praxis in Bayern verbessert werden? Über diese Frage haben sich in dieser Woche die beiden Arbeitskreise Wissenschaft und Kunst (Vorsitzender Robert Brannekämper) sowie Gesundheit und Pflege (Vorsitzender Bernhard Seidenath) mit Medizin-Studentinnen und Studenten ausgetauscht.
Vier Vertreter der Fachschaft Medizin der LMU berichteten aus der Praxis. Im Mittelpunkt stand das Praktische Jahr („das sogenannte PJ“), das nach circa fünf Jahren Medizinstudium vor dem dritten Staatsexamen absolviert werden muss und in die praktische ärztliche Tätigkeit einführen soll.

„Guter Tag für den Kulturstandort Bayern"
Weitere Planungen zum Konzertsaal vorgestellt
„Einen guten Tag für den Kulturstandort Bayern“ erlebte laut Robert Brannekämper der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst in dieser Woche. Staatsminister Markus Blume stellte die Kulturagenda für den Freistaat Bayern und das weitere Vorgehen zum Konzertsaal im Münchner Werksviertel vor. Der
Arbeitskreis- und stellvertretende Ausschussvorsitzende Brannekämper zeigte sich „froh und dankbar“ über die Beendigung der „Denkpause“ und die Kurskorrektur. Er forderte, dass der Landtag auch im weiteren Verfahren eng eingebunden wird. Es sei gut, dass sich das Vorhaben nun wieder auf das Wesentliche konzentriere und die Regel „Design by Budget“ gelte. Anspruch müsse dennoch sein, einen der weltbesten Konzertsäle zu errichten.
Foto: CSU-Fraktion

Allianz Deutscher Produzenten Film & Fernsehen zu Gast
Beste Rahmenbedingungen schaffen
Bayern ist nicht nur Industrieland, sondern auch Heimat für eine starke Dienstleistungsbranche. Deutlich wurde das einmal mehr im Austausch des Arbeitskreises Wirtschaft mit dem Geschäftsführer der Allianz Deutscher Produzenten Film und Fernsehen, Björn Böhning. Die Branche ist ein wichtiger Teil der Kreativwirtschaft. Das Gespräch zeigte: Bayern steht zudem im starken Wettbewerb mit Nachbarländern wie Österreich, die sehr attraktive Förderkonditionen bieten. „Umso wichtiger ist für uns daher der Austausch mit den Branchenvertretern, damit wir bei uns die bestmöglichen Rahmenbedingungen schaffen", betonte die AK-Vorsitzende Kerstin Schreyer.

Bilder der Woche
Foto: StMI
#BayernBewegen – so lautet das Motto unserer neuen Sportkampagne! Zum Startschuss war der Innenausschuss vor Ort in der Allianz Arena, um sich ein umfassendes Bild zum Sicherheitskonzept bei der Fußball-EM zu machen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Überwachung des Luftraums: Hightech-Geräte zur Drohnenabwehr garantieren die Sicherheit der Zuschauer, damit der Sport im Vordergrund stehen kann.
Innenminister Joachim Herrmann betonte beim Informationsbesuch die Bedeutung der großen Polizeipräsenz, um den friedlichen Ablauf zu gewährleisten. Rund 2.000 Polizisten werden im gesamten Stadtgebiet Münchens im Einsatz sein.

Bayerische Zahnarztpraxen fit fĂĽr die Zukunft machen
Foto: CSU-Fraktion
CSU-Antragspaket zur Zahnarztversorgung
Fraktionschef Klaus Holetschek, Dr. Andrea Behr (selbst Zahnärztin) und der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Seidenath waren diese Woche Teil einer Kungebung am Marienplatz in München, um sich für die Anliegen der bayerischen Zahnärzte stark zu machen.
Passend dazu haben wir ein ganzes Antragspaket im Landtag eingebracht, um hier ein wichtiges Zeichen für unsere Zahnärztinnen und Zahnärzte zu setzen.

Expertenanhörung: Für eine EU ohne Antisemitismus
Foto: Matthias Balk, Bildarchiv Bayerischer Landtag
Diese Woche diskutierte der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen mit einer hochkarätigen Expertenrunde über den richtigen Weg zur Bekämpfung von Antisemitismus, Hass und Hetze in der EU. Unser europapolitischer Sprecher Dr. Gerhard Hopp betont: „Wir lassen nicht zu, dass Menschen jüdischen Glaubens wieder Angst haben müssen in Deutschland und Europa. Antisemitismus, Hass gegen Israel, Verherrlichung von Gewalt dulden wir nicht. Die CSU-Fraktion setzt sich seit jeher intensiv für den Schutz jüdischen Lebens in Bayern ein. Denn: In Bayern und Europa ist kein Platz für Extremismus, Intoleranz und Hass - weder von Islamisten, noch von Rechts- oder Linksextremisten."

Fachgespräch zur Altersmedizin
Foto: CSU-Fraktion
Wie werden ältere Menschen bestmöglich medizinisch versorgt? Wo liegen die Herausforderungen in der Altersmedizin? Mit diesen Fragen hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention auf Initiative von Martin Mittag beschäftigt. Eingeladen waren hierfür Dr. Christian Pohlig (Vorsitzender des Landesverbands Geriatrie) und Dr. Jens Trögner (1. Vorsitzender Ärztliche Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der Geriatrie in Bayern). Beide stellten dabei auch die besondere Situation der geriatrischen Rehabilitation dar.
Der Vorsitzende des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention, Bernhard Seidenath, erklärte: „Geriatrie hilft, die Selbstständigkeit im Alter möglichst lange zu bewahren und Pflegebedürftigkeit zu vermindern oder gar zu verhindern. Deshalb müssen wir die Geriatrie in Bayern stärken und auf Bundesebene für zukunftsfähige Strukturen sorgen."

Zahl der Woche: 200
Ausbau von Radschnellverbindungen
In Bayern sollen in den kommenden Jahren 15 neue Radschnellverbindungen auf gut 200 Kilometern Länge gebaut werden. Der Ausbauplan sieht Schnellverbindungen rund um München, Nürnberg, Aschaffenburg, Ulm und Freilassing vor. Verkehrsminister Bernreiter betont: „Radschnellverbindungen bieten vor allem für Alltagsradler eine tolle Möglichkeit, schnell und sicher ins Büro, zur Uni oder zum nächsten Bahnhof zu kommen. Mit einer Breite von drei bis vier Metern, Vorrangregelungen für Radfahrer an Kreuzungen und durchgehendem Winterdienst machen sie das Fahrrad zu einer echten Alternative zum Auto.“
Foto: pixel dreams | @ iStock

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Tanja Schorer-Dremel, MdL  
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