Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserinnen und Leser,

um die verlässliche Finanzierung von Staatsstraßen und Schienenwegen in Bayern ging es diese Woche in unserem Dringslichkeitsantrag im Plenum. Wir sind der Meinung, dass eine bedarfsgerechte Finanzierung der Investitionen und ein belastbares Konzept für nachhaltige Infrastruktur zwingend nötig sind.

Außerdem hat der Landtag die Kinderkommission für diese Legislaturperiode eingesetzt. Neue Vorsitzende ist Melanie Huml, die das Amt von Tanja Schorer-Dremel übernimmt.

Darüber hinaus haben wir auch diese Woche wieder zahlreiche Gespräche im Landtag und vor Ort geführt, um nah an den für Bayern wichtigen Themen zu sein. Wir waren unter anderem bei der Bergwacht in Bad Tölz, beim Alpinen Museum in München oder auch international unterwegs, um ein Zeichen für die Zusammenarbeit in Europa zu setzen.

Unsere Sportkampagne „Bayern bewegen" läuft mit zahlreichen Aktionen in München und in den Stimmkreisen. Denn Sport ist gesund und macht Spaß.

Was in dieser Woche sonst noch wichtig war, lesen Sie in meinem aktuellen Newsletter.

Aus dem Plenum

Foto: CSU-Fraktion

Dringlichkeitsantrag für Staatsstraßen und Schienenwege

„Für eine verlässliche Finanzierung der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege" lautete der Titel unseres Dringlichkeitsantrags am MIttwoch im Plenum. Thorsten Schwab betont in seinem Redebeitrag: „Wir fordern eine bedarfsgerechte Finanzierung der Investitionen und ein belastbares Konzept für nachhaltige Infrastruktur. Die Baukosten sind gesteigen, deshalb müssen auch die veranschlagten Gelder im Bund angepasst werden."

Zum Redebeitrag von Thorsten Schwab

Zum Redebeitrag von Staatsminister Christian Bernreiter

Medizineroffensive 2030 gestartet

Foto: istock SDI Productions

CSU-Fraktion will mehr Medizin-Studienplätze schaffen

Die medizinische Versorgung auch künftig wohnortnah und patientenorientiert zu sichern – das ist das Ziel der Medizineroffensive, die die CSU-Fraktion dieses Woche angestoßen hat. Denn der Medizinermangel ist hausgemacht: Weit mehr Abiturienten haben den Wunsch, Medizin zu studieren als an den Universitäten zugelassen werden können. Die wichtigsten Forderungen haben die Abgeordneten nun in einer Resolution festgehalten.

Die gesamte Resolution finden Sie hier.

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Kinderkommission des Bayerischen Landtags eingesetzt

Melanie Huml ist neue Vorsitzende

Melanie Huml ist die neue Vorsitzende der Kinderkommission des Bayerischen Landtags. Der Bayerische Landtag ist eines der wenigen Parlamente in Deutschland, das über eine Kinderkommission verfügt. Melanie Huml betont: „Nicht nur über Kinder, sondern mit Kindern zu reden ist mir ein Herzensanliegen. Die Kinderkommission setzt sich dafür ein, Kinder zu achten, zu schützen und zu fördern, weil die Gesellschaft in Kindern ihre Zukunft hat. Dafür will ich mich auch in der laufenden Wahlperiode als Vorsitzende stark machen.

Weitere Infos hier

Foto: CSU-Fraktion

AK Innen bei der Bergwacht in Bad Tölz

Foto: CSU-Fraktion

Die Bergwacht ist von enormer Bedeutung für Bayern. Über 3.500 Bergretterinnen und Bergretter stellen den Rettungsdienst in den bayerischen Alpen, den Mittelgebirgen und in Höhlen sicher. Um weitere Unterstützung für die Bergwacht zu diskutieren, haben sich der innenpolitische Arbeitskreis der Fraktion und unser Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek vor Ort im Ausbildungszentrum in Bad Tölz getroffen.

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Tourismus: Dialog im Mittelpunkt

Foto: CSU-Fraktion

Branchenvertreter und Politik vernetzen

Der Tourismus im Freistaat hat für die CSU-Fraktion eine hohe Bedeutung. Der erste von der Fraktion initiierte „Tourismus-Dialog“ will die zahlreichen Verbands- und Branchenvertreter noch enger untereinander und mit der Politik vernetzen, um auch zukünftig für die besten Rahmenbedingungen zu sorgen. Denn: Bayern ist Tourismusland Nummer 1 und soll dies auch in den nächsten Jahren bleiben. Mit dabei bei der Auftaktveranstaltung waren auch die bayerische Tourismusministerin Michaela Kaniber und der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek.

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Generaldirektor der Taipeh Vertretung zu Gast im Landtag

Austausch zu „Desinformation & hybride Kriegsführung“

Zu einem Gedankenaustausch empfingen der Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek, der Vorsitzende des Arbeitskreises Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen Dr. Gerhard Hopp und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik Wolfgang Fackler den Generaldirektor der Taipeh Vertretung München. Im Fokus des Gesprächs mit Ian-Tsing Dieu stand dabei neben den politischen Entwicklungen in Ostasien auch das aktuelle Top-Thema „Desinformation und hybride Kriegsführung“.

Foto: CSU-Fraktion

Bayern bewegen – unsere Kampagne im Sportsommer '24

Sport ist nicht nur eine fantastische Freizeitbeschäftigung, sondern Gemeinschaft, Prävention, Ehrenamt, Inklusion, Integration und vieles mehr. Deshalb begleiten wir den Sport-Sommer 2024 mit unserer Kampagne zum Thema Sport in Bayern. Dabei stellen wir nicht nur Projekte vor, die wir politisch unterstützen: Wir werden auch selbst aktiv, wie bei unserer Lauf-Aktion!
Schauen Sie daher in den kommenden Wochen immer mal wieder auf unserer Seite vorbei und entdecken Bildergalerien, Podcasts, Aktionen und vieles mehr zum Thema Sport in Bayern. #läuftbeiuns

Bayern bewegen

AK-Reise in den Kosovo und nach Nordmazedonien

Foto: CSU-Fraktion

Der Europa-Arbeitskreis setzte in der sitzungsfreien Woche Ende Juni ein starkes Zeichen für die Zusammenarbeit in Europa – sowohl in den Bereichen Sicherheit als auch Wirtschaft. Gemeinsam mit Vertretern der bayerischen WIrtschaft reiste der AK nach Kosovo und Nordmazedonien. Der AK Vorsitzende Dr. Gerhard Hopp betont: „Die Staaten des westlichen Balkans sind für uns ein Teil Europas. Kosovo und Nordmazedonien gehen den Weg nach Europa konsequent. Wir wollen, dass Deutschland und auch Bayern weiter intensiv Unterstützung leisten."

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„Durch innovative Medikamente haben wir die Chance, Hepatitis zu besiegen"

Foto: CSU-Fraktion

Infektionen in Bayern bis 2030 eliminieren

Zum Hepatitis-Eliminierungsgipfel hat der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Bernhard Seidenath ein namhaft besetztes Podium eingeladen. Das Ziel: Hepatitis B durch eine gut verträgliche Impfung und Hepatitis C durch eine nun verfügbare, wirksame Therapie auszurotten.„Durch innovative Medikamente haben wir die Chance, Hepatitis zu besiegen. Die Infektion kann unbehandelt lebensbedrohlich werden. Ziel ist, Hepatitis in Bayern bis 2030 zu eliminieren", so der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion Bernhard Seidenath.

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Bilder der Woche

Foto: Airbus

Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik Wolfgang Fackler hat gemeinsam mit MdL Bernhard Seidenath die Airbus Defence und Space GmbH in Manching besucht. Im Werk mit über 5.000 Mitarbeitern werden Militärflugzeuge gefertigt, erprobt und auch gewartet. Dem Werk kommt eine wichtige Rolle für die Verteidigungs- und Einsatzfähigkeit der Luftwaffe zu. Vor Ort tauschten sich die Abgeordneten mit der Standortleitung und dem Gesamtbetriebsrat über die derzeitigen Herausforderungen aus und besichtigten die Produktion des Eurofighters. Zudem wurde über das neue Waffensystem FCAS (Future Combat Air System) informiert. Dieses europäische Waffensystem soll gemeinsam von Deutschland, Frankreich und Spanien entwickelt werden. „Luft- und Raumfahrt ist ein Innovationstreiber und Wachstumsmarkt. Um die europäische Souveränität zu gewährleisten, müssen wir uns strategisch positionieren. Dazu gehören auch weitere Eurofighter-Aufträge, bis FCAS anläuft“, so Wolfgang Fackler.

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Schneller und effizienter Bauen im Fokus

Klausurtagung des AK Haushalt

Der Arbeitskreis Haushalt unter seinem Vorsitzenden Josef Zellmeier arbeitete in seiner Klausurtagung in Garmisch-Partenkirchen an einer Beschleunigung und effizienteren Gestaltung des staatlichen Bauens. Konkret ging es darum, mit welchen Gestaltungen zeit- und kostenaufwändige Verfahren verbessert werden können. In einem weiteren Schwerpunkt entwickelten die Abgeordneten Ideen, wie das Zusammenspiel der Ministerien und des Bayerischen Landtags im Baubereich konstruktiv und zügig ablaufen kann.

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Foto: CSU-Fraktion

Arbeitsgespräch zur Brustkrebstherapie

Foto: CSU-Fraktion

Brustkrebs ist die häufigste Krebsart bei Frauen. Im Schnitt wird jede achte Frau im Lauf ihres Lebens mit der Diagnose Brustkrebs konfrontiert. Im Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention war deshalb Renate Haidinger, Vorsitzende des Vereins Brustkrebs e.V., zu Gast, um über Möglichkeiten in der Brustkrebstherapie und vor allem über die möglichen Verbesserungen für die Betroffenen zu sprechen. Initiiert hatten den Besuch die Vorsitzende des Wirtschaftsarbeitskreises, Kerstin Schreyer, die sich vor kurzem selbst einer Brustkrebstherapie unterziehen musste, und Landtagsabgeordneter Maximilian Böltl.