Aus dem Maximilianeum
 Sehr geehrte Damen und Herren,

was für ein besonderer Sonntag ist bzw. wird das heute? Besonders ist er schon, weil wir heute den ersten Advent haben, und den gibt es bekanntlich nur einmal im Jahr. Besonders wird er noch hoffentlich heute Abend, wenn es für unsere Fußballnationalmannschaft bei der WM in Katar im Spiel gegen Spanien schon um alles geht. Wer hätte das gedacht, dass wir gegen Japan verlieren und jetzt schon um das Weiterkommen zittern müssen. Ich drücke unserem Team um 20.00 Uhr fest die Daumen.

Dieser Newsletter ist mal wieder vollgepackt mit ganz unterschiedlichen Informationen für Sie: Zum einen beschäftigte ich mich mit dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, der in vielen Ländern am 25.11 begangen wurde, dann erfahren Sie mehr über die diesjährige Mitgliederversammlung der Frauen Union Nürnberg-Fürth-Schwabach und natürlich – das ist ein Muss – gehe ich auf die Eröffnung unseres Nürnberger Christkindlesmarkt am vergangenen Freitag ein. Wie schön, dass er endlich wieder stattfinden kann!

Die deutsche Kinder- und Sachbuchautorin Gudrun Kropp sagt über die Adventszeit: „Die Adventszeit ist eine Zeit, in der man Zeit hat, darüber nachzudenken, wofür es sich lohnt, sich Zeit zu nehmen.“

Tun wir das!

Herzlichst 
 
Ihre

Aus Nürnberg:
„Unser Christkindlesmarkt ist wieder da, endlich!“
 Foto: Nicoletta de Rossi
Barbara Regitz, MdL lädt jeden ein, den Nürnberger Christkindlesmarkt, einen der ältesten und berühmtesten Weihnachtsmärkte der Welt, zu besuchen.

„Ihr Herrn und Fraun, die ihr einst Kinder wart…“, so beginnt die erste Strophe des Prologs des Nürnberger Christkindes, die Barbara Regitz, MdL auswendig zitiert. Die Politikerin freut sich besonders heuer auf den Weihnachtsmarkt ihrer Heimatstadt, da er nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause wieder stattfindet. Mit dem Markt, dessen erster schriftlicher Nachweis auf das Jahr 1628 zurückgeht, fühlt sich Regitz stark verbunden, auch weil er sich in ihrem Stimmkreis Nürnberg-Nord befindet. „Der Christkindlesmarkt ist ein wichtiges Symbol für unsere Stadt und die Nürnbergerinnen und Nürnberger. Es ist ein Zeichen der Hoffnung, besonders in diesen schwierigen, von vielen Sorgen geprägten Zeiten. Wer durch die Altstadt der Frankenmetropole an diesen Tagen geht, der erlebt, trotz einiger, von den Energiesparmaßnahmen bedingter Einschränkungen, auf den Hauptachsen und am Weihnachtsmarkt eine schöne Weihnachtsstimmung. Diese Stimmung bereitet Freude und lässt die Sorgen, zumindest für eine Weile, vergessen. Übrigens reduziert die bereits vor Jahren auf LED umgestellte Weihnachtsbeleuchtung den Stromverbrauch“, weiß die CSU-Politikerin.

Zur Eröffnung des diesjährigen Christkindlesmarktes
Pünktlich um 17.30 Uhr wurde es vorgestern am 25. November 2022 dunkel auf dem Hauptmarkt in Nürnberg und die Magie begann. Die allgemeine Vorfreude konnte man unter den Tausenden von Menschen richtig spüren. Alle hielten inne und schauten mit leuchtenden Augen nach oben auf die Empore der Frauenkirche, wo das Christkind seinen berühmten Prolog hielt und somit den Nürnberger Christkindlesmarkt feierlich eröffnete. Am 26. November half Barbara Regitz wie seit Jahren am Christkindlesmarkt beim Verkauf von schöner nachhaltiger Handarbeit aus Werkstätten für behinderte Menschen. „Gerade in diesem Winter, in dem jeder zu sparen versucht, sollte man sich solidarisch mit den Menschen zeigen, die es noch schwieriger haben, und diese womöglich unterstützen“, meint Regitz. Auf dem Christkindlesmarkt entdeckt jeder für die Zeit seines Besuchs sein inneres Kind wieder. Das weiß wohl das Nürnberger Christkind, das seinen Prolog mit dieser Strophe immer beendet: „Ihr Herrn und Fraun, die ihr einst Kinder wart, Seid es heut wieder, freut euch in ihrer Art. Das Christkind lädt zu seinem Markte ein, und wer da kommt, der soll willkommen sein.“

Aktuell
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Grafiken  Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit, Soziales
Am 25. November fand der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Seit 1981 gibt es ihn und für Barbara Regitz, MdL gehört er zu den wichtigsten Aktionstagen in jedem Kalenderjahr, weil man auf Gewalt gegen Frauen und Mädchen in jeder Form nicht ausreichend genug aufmerksam machen kann. Die Zahlen in einem hochgebildeten Industrieland wie Deutschland sind weiterhin höchst alarmierend: Jedes Jahr werden in Deutschland über 100.000 Frauen Opfer von Gewalt und die Dunkelziffer dürfte noch viel höher liegen. Laut Bundeskriminalamt trifft Frauen neben häuslicher Gewalt und gefährlicher Körperverletzung auch zunehmend Online-Gewalt gegen Seele und Geist.

Dazu Barbara Regitz: „Eigentlich ist es furchtbar traurig, dass wir so einen Aktionstag seit über 40 Jahren begehen müssen und wir ihn noch nicht abschaffen konnten. Ganz im Gegenteil: Er wird leider von Jahr zu Jahr wichtiger, weil die Gewalt gegen Frauen und Mädchen, auch bei uns in Deutschland, nicht abnimmt. Wenn körperlich überlegene Männer Frauen und Mädchen schlagen, verletzen, demütigen, missbrauchen oder  vergewaltigen, geht mir nicht in den Kopf. Zum Schutz der Frauen ist alles zu tun. In der Strafverfolgung darf es kein Promille Toleranz geben.“

Umso richtiger war die Entscheidung der Regierungskoalition in Bayern heuer im Mai einen Antrag zu diesem Thema im Landtag einzubringen. Sein Titel lautet: Bayern gegen Gewalt – Weiterentwicklung gewaltpräventiver Projekte.

In seiner Begründung heißt es u.a. „Das Angebot richtet sich an Frauen und ihre Kinder, die den hohen Schutz und die intensive psychosoziale Betreuung im Frauenhaus nicht (mehr) benötigen. Insgesamt werden im Freistaat an 15 Standorten Second-Stage-Projekte modellhaft gefördert. Die bisherige Auswertung der Effekte der zweijährigen Modellprojekte verdeutlicht, dass das Hilfs- und Unterstützungsangebot eine wesentliche Ergänzung zum bestehenden Frauenhilfesystem darstellt. Durch die Verlängerung der Modellphase bis Ende 2022 können weitere erkenntnisreiche Erfahrungen gesammelt und ausgewertet werden, um zukünftig noch besser mit den besonderen Bedürfnissen der von Gewalt betroffenen Frauen und ihren Kindern umgehen zu können.“

Mit dem Antrag wollen CSU und Freie Wähler die Modellprojekte in eine Regelförderung überführen. Derzeit gibt es in Bayern neben den 15 Second-Stage-Projekten acht Fachstellen für Täterarbeit. Diese sind eine wichtige Ergänzung der bestehenden Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder. CSU und Freie Wähler möchten so eine individuelle Betreuung der betroffenen Frauen ermöglichen und beim Übergang in eine eigene Wohnung helfen. Zudem hat die Regierungskoalition bereits seit 2019 Anreize geschaffen für mehr Frauenhausplätze in Bayern. Der Freistaat übernimmt für jeden neuen Frauenhausplatz bis 50.000 Euro bzw. 90 Prozent der Ausgaben.

Dazu Barbara Regitz weiter: „Wichtig ist uns aber auch, dass es am besten erst gar nicht zu Gewalt gegen Frauen kommt. Deswegen haben wir die Angebote für Opfer um Maßnahmen für Täter ergänzt. Denn eine zielführende Täterarbeit kann eine Verhaltensänderung bewirken und weitere Gewalttaten verhindern. Bayern fördert seit 2020 in jedem Regierungsbezirk mindestens eine Fachstelle für Täterarbeit bei häuslicher Gewalt.“

Hintergrundinformation zum 3-Stufen-Plan Gewaltschutz und Gewaltprävention des Freistaats Bayern: Das Konzept „Bayern gegen Gewalt“ wird stufenweise umgesetzt. Stufe 1 und Stufe 2 des Plans widmen sich dem Hilfesystem für von häuslicher und/oder sexualisierter Gewalt betroffenen Frauen und ihren Kindern. Stufe 1 wurde 2018 abgeschlossen. Stufe 2 läuft seit 2019. Stufe 3 befasst sich, ebenfalls seit 2019, mit langfristigen und breit angelegten Maßnahmen für weitere Personengruppen (z.B. Gewalt gegen Männer) und mit weiteren Gewaltformen (z.B. Hatespeech, weibliche Genitalbeschneidung).

Aus Nürnberg: 
„Politikmacherinnen“ bei der Jahreshauptversammlung der Frauen Union Nürnberg-Fürth-Schwabach 
llnkes Bild: Kulturreferentin und Zweite Bürgermeisterin der Stadt Nürnberg Prof. Dr. Julia Lehner und Barbara Regitz, MdL
rechtes Bild: Mitglieder der Frauen Union Nürnberg-Fürth-Schwabach; Fotos: privat
In ihrer Funktion als Bezirksvorsitzende der Frauen Union Nürnberg-Fürth-Schwabach begrüßte Barbara Regitz, MdL die anwesenden Mitglieder bei der Jahreshauptversammlung. Dieses Jahr konnte sich die CSU-Politikerin über 65 anwesende „Politikmacherinnen“ und endlich wieder den persönlichen Austausch mit ihnen freuen.

In ihrer Rede bedankte sich die Landtagsabgeordnete für das große Engagement der knapp 1.000 Mitglieder und betonte die wesentliche, ihr zufolge unentbehrliche Rolle der Frauen in der Politik: „Viele aktuelle Herausforderungen erfordern kluge Entscheidungen. Wir als Frauen sind aufgerufen, unsere Sichtweisen in Gesellschaft, Ehrenamt, vor allem in der Politik einzubringen. Denn wir haben eigene Erfahrungen, nicht nur aufgrund unseres Geschlechts und unserer körperlichen Konstitution, auch aufgrund unserer Rolle in Familie und Beruf. Wir können und wollen Politik mitdenken, mitgestalten, mitmachen“, so Regitz.

Die Mehrheit der Wählerinnen ist weiblich. Aber der bayerische Landtag hat einen Frauenanteil von unter 30% (205 Männer, davon 55 Frauen; Grüne liegen mit 17 weiblichen Abgeordneten mit den 18 Damen der CSU fast gleichauf).

Leidenschaftlich und erfolgreich hat sich die Frauen Union für das Reißverschlussverfahren in Nürnberg bei der Stadtratswahl 2020 eingesetzt. Das Ergebnis 11:11 zeigt, dass der Wähler die paritätische Liste der CSU honoriert hat. „Könnte, was in Nürnberg erfolgreich war, nicht auch für Bayern hilfreich sein“, stellte die Bezirksvorsitzende als Frage in den Raum.

Deswegen bedankte sich die Nürnberger Politikerin besonders bei allen, die „die Quoten-Debatte in der Frauen Union nicht auf Eis gelegt haben. Das Ziel der „Politikmacherinnen“ der Frauen Union war schon 1954, als der Bezirksverband gegründet wurde, und ist es auch in Zukunft, politische Akzente zu setzen und sich für mehr Frauen in der Politik zu engagieren. „Ihr seht also, es gibt viel zu tun. Bleiben wir dran an einem Mehr Frauen in die Mandate“, so Regitz.

Sie erinnerte an einige gelungene Veranstaltungen, die auf die verschiedenen Facetten der Politik im Alltag aufmerksam machten wie beispielsweise den Besuch des Spielzeugmuseums in Nürnberg. „Spielzeug ist auch politische Bildung. In ihm stecken Erziehungsideale, Haltungen und Traditionen“, fügte die Nürnberger Politikerin hinzu.

Ein besonderes Highlight des Abends war neben allgemeinen Informationen rund um die Frauen Union sowie aktuellen Zahlen und Fakten der Besuch der Kulturreferentin und Zweiten Bürgermeisterin der Stadt Nürnberg Prof. Dr. Julia Lehner. Sie klärte die Anwesenden über aktuelle Geschehnisse im Bereich Kultur der Stadt Nürnberg auf und gewährte damit einen interessanten Einblick. Barbara Regitz gratulierte zum Schluss noch Beate Nijkamp als neu gewählte Schriftführerin und freute sich auf die gute Zusammenarbeit.

Einladung zum Lebkuchenempfang
– seniorenpolitischer Austausch zum Jahresausklang
Foto: privat

Das Jahr neigt sich bereits wieder dem Ende zu. Dies will die CSU-Landtagsfraktion zum Anlass nehmen, sich sehr herzlich bei Seniorinnen und Senioren aus Bayern für ihren vielfältigen, ehrenamtlichen Einsatz und die gute Zusammenarbeit zu bedanken.

Die CSU und Barbara Regitz, MdL, seniorenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, möchten sich aber nicht nur bedanken, sondern sich auch in vorweihnachtlicher Atmosphäre austauschen.

am Dienstag, den 12. Dezember 2022, von 15.00 bis 17.00 Uhr
in die Gaststätte des Bayerischen Landtags im Maximilianeum,
Max-Planck-Straße 1, 81675 München, ein. 

Es warten feinste Lebkuchen aus Nürnberg sowie Kaffee und Tee. 

Für die Organisation des Jahresausklangs ist es notwendig, eine Rückmeldung bei einer Teilnahme bis 6.Dezember 2022 zu geben. Rückmeldungen bitte direkt an Frau Rita Eschli-Bernhardt unter rita.eschli-bernhardt@csu-landtag.de oder 089/4126-2717.

weitere Veranstaltungshinweise

Aus dem Plenum
Erbschaftssteuer: CSU-Fraktion verlangt Erhöhung der Freibeträge 
Keine höhere Erbschaftssteuer - das forderte die CSU-Fraktion am Mittwoch per Dringlichkeitsantrag im Landtag. Mit dem aktuellen Jahressteuergesetz müssen ab 2023 Immobilienwerte neu festgesetzt und künftig für steuerliche Zwecke möglichst nahe am Verkaufswert veranschlagt werden. Dies führt zu höheren Immobilienwerten und somit auch höheren Erbschaftssteuerzahlungen. Nach Meinung der Fraktion müssen deswegen die Freibeiträge spürbar erhöht werden, um eine versteckte Steuererhöhung zu vermeiden. Zudem sollen die Länder selbst über die Höhe der Freibeträge entscheiden können, weil die Steuereinnahmen ausschließlich den Ländern zustehen.

Redebeiträge:


Foto: Edar | @ pixabay

Sprach-Kitas: Regierungsfraktionen wollen Bundesförderung langfristig erhalten
Die Regierungsfraktionen CSU und FREIEN WÄHLERN setzen sich im Bund dafür ein, Sprach-Kitas langfristig zu fördern. Mit dem Programm wird alltagsintegrierte sprachliche Bildung als fester Bestandteil in der Kindertagesbetreuung gefördert. Wesentliche Schwerpunkte sind die Zusammenarbeit mit Familien und die Umsetzung inklusiver Pädagogik.
Die Regierungsfraktionen wollen mit ihrem gemeinsamen Antrag erreichen, dass die Ampel im Bund die Förderung für die kommenden Jahre wie ursprünglich im Koalitionsvertrag vorgesehen fortsetzt. Die Ampel in Berlin plant aktuell nur eine Übergangslösung mit Ende der Sprach-Kitas im Sommer 2023. Finanziert werden soll diese zeitlich befristete Fortsetzung aus Mitteln des Kita-Qualitätsgesetzes. Diese Mittel sind in den Ländern aber für die Verbesserung der Qualität in der Kindertagesbetreuung vorgesehen. Für die Regierungsfraktionen steht fest: Träger, Beschäftige und die Eltern brauchen langfristige Planungssicherheit. Deshalb setzen sich CSU und FREIE WÄHLER ein für eine dauerhafte Fortführung des Bundesprogramms Sprach-Kitas mit eigens dafür vorgesehenen Mitteln.
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