Judith Gerlach: Bayerischer Digitalplan beschlossen đŸ’» Schutz von Frauen muss ganzjĂ€hrig PrioritĂ€t haben 🙎 - "Queer in Bayern": Bayern ist vielfĂ€ltig! 🌈

‌Liebe Leserinnen und Leser,

der Weltfrauentag an diesem Mittwoch war auch fĂŒr die CSU-Landtagsfraktion Anlass, auf die Aufgaben, die noch immer hinsichtlich Gleichberechtigung und Schutz von Frauen auf uns warten, aufmerksam zu machen. Es geht dabei nicht nur um gerechte Bezahlung, sondern auch um das Thema Gewalt gegen Frauen. Das Engagement fĂŒr die Rechte der Frau beschrĂ€nkt sich aber nicht nur auf einen Tag im Jahr, sondern muss an allen 365 Tagen Programm sein.

Mit der Nutzung der Wasserkraft in Bayern, Glasfaserausbau, Trinkwasserschutz, einer funktionierende Staatsverwaltung fĂŒr Bayerns BĂŒrgerinnen und BĂŒrger ging es daneben in dieser Woche im Maximilianeum auch wieder um wichtige Themen, die fĂŒr den Alltag in Bayern jeden Tag wichtig sind.

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Bayerischer Digitalplan beschlossen
Das Bayerische Kabinett hat diese Woche den Digitalplan beschlossen – eine Strategie mit 200 konkreten Maßnahmen, um den digitalen Wandel im Freistaat zielgerichtet voranzutreiben. Insgesamt wird die Bayerische Staatsregierung ĂŒber 100 neue Stellen schaffen und eine halbe Milliarde Euro in die Digitalisierung investieren. Gemeinsam mit anderen Ressorts, Expert.innen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft hat das Bayerische Staatsministerium fĂŒr Digitales Maßnahmen entwickelt, damit möglichst viele Menschen einen spĂŒrbaren Fortschritt zum Status Quo erleben.

Judith Gerlach, MdL:
„Als Digitalministerin sehe ich es als meine Verantwortung, den digitalen Wandel zum Wohle aller zu gestalten – und zwar ĂŒberall in Bayern, in der Stadt und auf dem Land.
Der Digitalplan fĂŒllt den Anspruch des im letzten Jahr verabschiedeten Digitalgesetzes nun mit Leben. Mit seinen Schwerpunkten adressiert der Digitalplan Bayern die aktuell drĂ€ngendsten Herausforderungen fĂŒr Bayern.
Erstens: Die Maßnahmen rund um Infrastruktur, Cybersicherheit und Daten schaffen die Grundlage fĂŒr die digitale Zukunft.
Zweitens: Mit Alltagsdigitalisierung und digitaler Bildung nehmen wir die BedĂŒrfnisse der Menschen ernst und entwickeln uns zum Servicestaat.
Drittens: Technologie und Klimaschutz sind untrennbar miteinander verbunden."

Digitalministerin Gerlach: ELSTER muss weiterlaufen!
Die Bayerische Staatsregierung setzt sich mit einer Bundesratsinitiative dafĂŒr ein, dass BĂŒrgerinnen und BĂŒrger bei digitalen BehördengĂ€ngen auch weiterhin das sichere und einfache ELSTER-Verfahren zur Identifizierung nutzen können. Die Bundesregierung hingegen will ELSTER nach dem 30. Juni 2023 auslaufen lassen und setzt stattdessen nur noch auf den elektronischen Personalausweis (nPA). Dieser ist aufgrund seiner umstĂ€ndlichen Handhabung allerdings nur unzureichend akzeptiert.

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach erklĂ€rt: 
„ELSTER hat sich in der Steuerverwaltung ĂŒber viele Jahre bewĂ€hrt, genießt in der Bevölkerung großes Vertrauen und ist weit verbreitet. Dass die Bundesregierung diese Technologie jetzt ohne Not und sinnvolle Alternative abschalten will, ist fĂŒr uns nicht hinnehmbar. Wenn den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern kĂŒnftig bei digitalen BehördengĂ€ngen keine nutzerfreundliche Möglichkeit der Identifizierung zur VerfĂŒgung steht, droht die gesamte Verwaltungsdigitalisierung zu scheitern.“

Bayern will mit der Bundesratsinitiative erreichen, dass das ELSTER-Verfahren, das sich in der Steuerverwaltung ĂŒber viele Jahre bewĂ€hrt hat, ĂŒbergangsweise fĂŒr BĂŒrgerkonten bis mindestens Juni 2026 genutzt werden kann. Von den 19 Millionen bestehenden ELSTER-Zertifikaten werden mittlerweile ĂŒber 1 Million außerhalb der Steuerverwaltung verwendet. So kann das Verfahren derzeit beispielsweise fĂŒr die Beantragung der Energiepreispauschale fĂŒr Studierende genutzt werden.
Die Nutzung von ELSTER als Meldeportal fĂŒr SteuererklĂ€rungen ist von den PlĂ€nen des Bundes unberĂŒhrt.

Aus dem Plenum
Foto: Kerstin Schreyer | Quelle: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zum Thema "Uniper-Wasserkraft"
In der Aktuellen Stunde im Plenum ging es in dieser Woche um das Thema Wasserkraft und die bayerischen Wasserkraftwerke von Uniper, die sich im Moment im Besitz des Bundes befinden. Bayern ist Wasserland, Bayern ist Wasserkraftland: Bayern treibt den Ausbau der Wasserkraft seit Jahrzehnten voran, heute ist sie als zweitbedeutendster regenerativer EnergietrĂ€ger ein wesentlicher Baustein der bayerischen Energiepolitik. Das ist auch fĂŒr Deutschland gut: Rund 62 Prozent der installierten Leistung in der deutschen Wasserkraft kommen schon jetzt aus Bayern. Darauf wies auch die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Kerstin Schreyer, hin und konstatierte in Richtung der Opposition: "Bayern hat seine Hausaufgaben gemacht!" Aktuell ist offen,  welche PlĂ€ne die Bundesregierung mit dem verstaatlichten Uniper-Konzern hat und ob sie ihn oder Teile davon auf den Markt bringen will. "Ich kann deshalb jetzt dazu sagen, dass wir in Bayern auch in Zukunft alles dafĂŒr tun werden, um die Wasserkraft im Freistaat nicht nur zu erhalten, sondern auch weiter auszubauen", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alexander König.

Zum Redebeitrag von MdL Alexander Flierl

Zum Redebeitrag von MdL Alexander König

Grafik: Maicon Fonseca Zanco | @ pixabay
LGBTQ: CSU-Fraktion fordert "Null Toleranz" bei Diskriminierungen
"In Bayern sind wir weiß, blau und auch bunt", konstatierte MdL Petra Högl im Plenum zum Thema "Queer in Bayern". Der Freistaat bietet Offenheit fĂŒr vielfĂ€ltige Lebensmodelle, sodass jeder „nach seiner Façon glĂŒcklich werden kann". Jeder Mensch in Bayern kann seine SexualitĂ€t, IdentitĂ€t, DiversitĂ€t und Einzigartigkeit leben. In Bayern wurde bereits viel getan, um Diskriminierungen zu verhindern und eine bestmögliche UnterstĂŒtzung queerer Personen zu bieten. Insbesondere durch den Aufbau einer gut funktionierenden Beratungsinfrastruktur, der PrĂ€ventionsarbeit an Schulen sowie durch AufklĂ€rungsprojekte fĂŒr LehrkrĂ€fte setzt sich die Staatsregierung fĂŒr die queere Community ein. Petra Högl fasste zusammen: "In Bayern gilt eben nicht nur der Grundsatz: Leben und leben lassen. Sondern auch: Lieben und lieben lassen".

Zum Redebeitrag von MdL Petra Högl


Weltfrauentag 2023
Frauen fĂŒr Frauen - 365 Tage im Jahr!
Am 08. MĂ€rz fand wie jedes Jahr der Internationale Frauentag statt. Dieser Tag sei ein Tag der Mahnung, die Themen Gleichberechtigung, Chancengleichheit, Gewalt und strukturelle Gewalt gegen Frauen, in den Fokus zu nehmen und die Situation der Frauen weltweit zu verbessern, so die frauenpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Dr. Ute Eiling-HĂŒtig.
"Weltfrauentag heißt Frauen fĂŒr Frauen: Gerade in Notsituationen bedarf es der gegenseitigen SolidaritĂ€t und UnterstĂŒtzung, im Großen wie im Kleinen. Dabei geht es nicht nur um eine gerechte Bezahlung im Job, sondern auch um die Themen Gewalt gegen Frauen und Sexismus im Alltag – und das 365 Tage im Jahr!", so Eiling-HĂŒtig.
Foto: CSU-Fraktion

Expertenanhörung zu Energiepreisbremsen
Foto: Frauke Riether | @ pixabay
CSU-Fraktion fordert nachhaltige Preisreduzierung
FĂŒr die Industrie nicht praxistauglich und fĂŒr den Umbau der Energieversorgung schĂ€dlich – das ist das Fazit der CSU-Fraktion nach der Expertenanhörung zur Gas- und Strompreisbremse im Wirtschaftsausschuss.
Dazu Kerstin Schreyer, energiepolitische Sprecherin der CSU-Fraktion:
„Die Ampel hat die Energiepreisbremsen verschleppt und sie sind jetzt viel zu bĂŒrokratisch. Zudem helfen sie Teilen der Wirtschaft, gerade in der Industrie, nicht und sind nicht sozial ausgewogen. Besonders problematisch ist, dass die Abschöpfung der Erlöse auf Seiten der Energieanbieter massive Fehlanreize schafft und den klimaneutralen Umbau der Energieversorgung behindert, wie das Beispiel des still stehenden Wasserstoffprojekts in Wunsiedel leider sehr deutlich zeigt."

Projekt zur PrÀvention psychischer Erkrankungen
Foto: CSU-Fraktion
Prof. Dr. Marcel Romanos, Direktor der Klinik und Poliklinik fĂŒr Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie (KJPPP) am Zentrum fĂŒr Psychische Gesundheit (ZEP) am UniversitĂ€tsklinikum WĂŒrzburg, und Dr. Arne BĂŒrger, dortiger Leitender Psychologe der Ambulanz, haben im Arbeitskreis Gesundheit und Pflege das Projekt „DUDE Du und Deine Emotionen Evidenzbasierung in der PrĂ€ventionsforschung“ vorgestellt, das auf Initiative der Fraktion ĂŒber den Haushalt 2023 gefördert werden soll. „Nicht erst die Pandemie hat uns vor Augen gefĂŒhrt, wie wichtig die PrĂ€vention insbesondere von psychischen Erkrankungen ist. Das erreichen wir am besten ĂŒber die Schulen, die Lehrerinnen und Lehrer, die Schulsozialarbeit oder die Psychologinnen und -psychologen“, so Bernhard Seidenath, der gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. 

Landesentwicklungsprogramm (LEP)
Foto: Gerhard  | @ pixabay
CSU-Fraktion steht zu umfassendem Trinkwasserschutz
Trink- und Grundwasserschutz mit Augenmaß: mit drei ÄnderungsantrĂ€gen zum LEP, die in dieser Woche im Umweltausschuss beschlossen wurden, bekennt sich die CSU-Fraktion weiterhin dazu, Wasserschutz und Wasserversorgung auf höchstem Niveau sicherzustellen. Konkret wird in den drei ÄnderungsantrĂ€gen klargestellt, dass Grundwasser insbesondere der Trinkwasserversorgung dient, Tiefengrundwasser besonders geschont wird und durch Wasserschutzgebiete oder Vorranggebiete geschĂŒtzte Trinkwasservorkommen fĂŒr die zukĂŒnftige Nutzung erhalten bleiben sollen. Nötig wurden die ÄnderungsantrĂ€ge aus Sicht der Fraktion, um Trinkwasserschutz mit dem Umbau der Energieversorgung in Einklang zu bringen.

Besuch beim "MĂŒnchner Chronische Fatigue Centrum fĂŒr junge Menschen (MCFC)"
Foto: CSU-Fraktion
CSU-Fraktion unterstĂŒtzt Forschungsarbeit
Am Mittwochnachmittag besuchte Bernhard Seidenath, der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der CSU Landtagsfraktion, das "MĂŒnchner Chronische Fatigue Centrum fĂŒr junge Menschen (MCFC)" auf dem GelĂ€nde des Klinikums Schwabing. Das Team von Frau Professorin Uta Behrends ist fĂŒr so viele Betroffene in Bayern HoffnungstrĂ€gerin, Rettungsanker oder gar letzter Strohhalm. Denn ME/CFS schrĂ€nkt die LebensqualitĂ€t der Betroffenen so sehr ein wie kaum eine andere Krankheit.
Auf Initiative der CSU wurden in den Bayerischen Staatshaushalt 2022 insgesamt 1,6 Millionen Euro eingestellt, insbesondere um die Forschung und die Vernetzung der Forscher untereinander zu fördern, damit dieses rÀtselhafte Krankheitsbild genauer untersucht werden kann.

Bilder der Woche
Grafik: CSU-Fraktion
Zum Empfang fĂŒr den Öffentlichen Dienst lud die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in dieser Woche ĂŒber 200 Staatsdienerinnen und Staatsdiener aus ganz Bayern in die Friedrich-BĂŒrklein-Halle des Maximilianeums ein. Fraktionschef Thomas Kreuzer, Finanzminister Albert FĂŒracker und Wolfgang Fackler, Fraktions-Sprecher fĂŒr den Öffentlichen Dienst, betonten in ihren Ansprachen die Wichtigkeit des Öffentlichen Dienstes in Bayern und bedankten sich fĂŒr den stetigen Einsatz - denn klar ist: „Die öffentliche Verwaltung ist das RĂŒckgrat unseres Staates. Wir sind stolz auf die ĂŒber 350.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Diese tun tagtĂ€glich alles dafĂŒr, dass unser Land fĂŒr die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger funktioniert!“

Anhörung zum Denkmalschutzgesetz
Besserer Schutz von DenkmÀlern und Nutzung vorhandener Energiepotenziale
Über die Novelle des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes haben diese Woche im Senatssaal des Bayerischen Landtages unter Vorsitz des Ausschussvorsitzenden Robert BrannekĂ€mper zahlreiche SachverstĂ€ndige aus ArchĂ€ologie, Architektur und Denkmalpflege mit den Abgeordneten diskutiert. Bei der Reform des Denkmalschutzgesetzes geht es darum, einerseits die DenkmĂ€ler und BodendenkmĂ€ler in Bayern bestmöglich zu schĂŒtzen und andererseits vorhandene Energiepotenziale kĂŒnftig noch stĂ€rker zu nutzen -  unter anderem soll es kĂŒnftig möglich werden, auch in und auf DenkmĂ€lern Solar- und Geothermieanlagen errichten zu können.
Foto: CSU-Fraktion

Besuch der Arbeitsgruppe Tourismus zu FachgesprĂ€chen in WĂŒrzburg
Foto: CSU-Fraktion
Neuer thws-Studiengang "Kulinarik- und Weintorismus/ Culinary and Wine Tourism"
Im Rahmen eines Besuchs in WĂŒrzburg informierte sich die Arbeitsgruppe Tourismus der CSU-Landtagsfraktion gemeinsam mit Branchenexperten am 3. MĂ€rz 2023 bei HochschulprĂ€sident Prof. Dr. Robert Grebner ĂŒber den aktuellen Planungsstand des neuen Studiengangs „Kulinarik- und Weintourismus/ Culinary and Wine Tourism“ (vorlĂ€ufiger Arbeitstitel), der ab 2024 an der Technischen Hochschule WĂŒrzburg-Schweinfurt (thws) anlaufen soll. Im Tourismusmarketing hat man lĂ€ngst erkannt, dass die Kulinarik in Verbindung mit RegionalitĂ€t als Reiseanlass in der touristischen Kommunikation immer wichtiger wird. 

InformationsgesprÀch mit dem Telekommunikationsunternehmen Leonet
Glasfaserausbau soll weiter vorangetrieben werden
KĂŒrzlich fand ein GesprĂ€ch des AK Wirtschaft mit dem mittelstĂ€ndischen Telekommunikationsunternehmen Leonet zum Thema Glasfaserausbau im lĂ€ndlichen Raum statt. Leonet ist Mitglied des „Pakts Digitale Infrastruktur“ der Bayerischen Staatsregierung und hat sich auf den Ausbau des Glasfasernetzes im lĂ€ndlichen bayerischen Raum spezialisiert. Hier will Leonet in den nĂ€chsten Jahren weiter investieren. In Bayern haben wir fĂŒr die nĂ€chsten Jahre ambitionierte Ausbauziele um die Digitalisierung flĂ€chendeckend voranzubringen: Bis 2025 sollen zusĂ€tzliche 3,1 Millionen Haushalte in Bayern die Möglichkeit einer Glasfaseranbindung erhalten. 
Foto: CSU-Fraktion

Zahl der Woche: 11:05
Positives Fazit nach Sirenenwarntag
„Alle zur VerfĂŒgung stehenden Warnmittel konnten beim breit angelegten Testlauf umfassend erprobt werden. Die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger erreichten die Warnungen auf verschiedenen Wegen: Sowohl die Warnungen auf Mobiltelefone ĂŒber die Warn-Apps „NINA“ und „Katwarn“ als auch ĂŒber das neue Cell Broadcast verliefen nach einem ersten Überblick weitgehend reibungslos": Diese erste Bilanz hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nach dem Probealarm in Bayern gezogen. Die digitalen Warnungen erreichten innerhalb kurzer Zeit nach Auslösung des bayernweiten Alarms um 11:05 Uhr die Menschen. Zum ersten Mal wurden Warnungen auch auf digitalen Stadtinformationstafeln bayernweit zentral ausgelöst.
Foto: pixel dreams | @ iStock

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Fax: 06021 442318  
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