Wirtschaft, Innovation, Sicherheit und Gesundheit - Impressionen, Themen und Beschlüsse
Das war unsere Winterklausur in Kloster Banz 2024!
‌Liebe Leserinnen und Leser,

vier Tage rund um die Themen Freiheit, Werte und Zukunft: Mit spannenden Gästen, wertvollem Input und klaren, zukunftsweisenden Beschlüssen haben wir unsere Winterklausurtagung in Kloster Banz abgeschlossen.

Wir haben mit zahlreichen Experten aus Wirtschaft, Forschung und Politik gesprochen, darunter mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama, dem Vorstandsvorsitzenden von Audi Gernot Döllner, dem Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer und dem Präsidenten des Bauernverbands Günther Felßner. Wir haben die Zeit genutzt, um uns grundlegend Gedanken zu machen, wie wir das Leben der Menschen wieder einfacher machen können. Uns mit KI und Migration, Krankenhausversorgung und Sicherheit befasst, Ideen ausgetauscht und Lösungen erarbeitet.

In den nächsten Wochen werden wir im Landtag wieder voll anpacken. Wir werden uns noch stärker als das ‚positive Gegenmodell‘ zur Ampel präsentieren und um das Vertrauen der Menschen in Politik und Demokratie, das die Ampel leider gerade verspielt, kämpfen.

Wenn Sie Ideen oder Verbesserungsvorschläge haben, können Sie mir diese jederzeit zukommen lassen.

Herzliche Grüße
Ihr

Für Freiheit, Werte und Zukunft: Das sind unsere Resolutionen!
Foto: CSU-Fraktion
Hier finden Sie unsere Resolutionen der Tagung direkt zum Download:

Resolution Wirtschaft

Resolution Gesundheit

Resolution Europa

"Bayern ist das Gegenmodell zur Ampel"
Grafik: CSU-Fraktion
Grundsatzrede des Ministerpräsidenten
In seiner Grundsatzrede hat der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion auf Zukunft eingeschworen. „Bayern ist das Gegenmodell zur Ampel“, sagte Söder in Kloster Banz. Bayern habe eine starke und stabile Regierung, während Deutschland durch die Ampel-Politik von der Nr. 1 in Europa immer mehr zum Abstiegskandidaten werde. Der Freistaat halte dagegen und werde weiter mit eigenen Ideen vorangehen und kräftig in die Zukunft investieren.

Banz 2024: Unsere Winterklausur in Bildern!
Grafik: CSU-Fraktion
Unsere Impressionen der Tagung haben wir in einer Bildergalerie für Sie zusammengestellt!

Klicken Sie sich auch gerne durch unsere Social Media-Kanäle, werfen Sie einen Blick in unsere Youtube-Livestreams oder sehen Sie sich Eindrücke der Tagung auf Instagram, X oder Facebook an!

Banz 2024: Spannende Gäste - wertvoller Input!
Grafik: CSU-Fraktion
Die CSU-Landtagsfraktion hat anlässlich Ihrer Tagung wieder interessante Gäste begrüßen können, die wertvolle Einblicke und Ideen für eine gute, praxisnahe Politik gewähren. Außerdem hat die Landtagsfraktion auch wieder einen Blick über die Landesgrenzen Bayerns hinaus gemacht und Europa zu ihrem Thema gemacht.  
Lesen Sie hier eine Zusammenfassung unserer Tagung und des Inputs unserer Gäste!

Klausur des Arbeitskreises Sozialpolitik
Fotos: Büro Thomas Huber
Immer zum Jahresbeginn nimmt sich Thomas Huber zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen des Arbeitskreises Sozialpolitik der CSU-Landtagsfraktion einen ganzen Tag Zeit, um vertieft über aktuelle sozialpolitische Herausforderungen zu diskutieren.

Unsere diesjährige Arbeitskreis-Klausur begann vormittags beim ZBFS - Zentrum Bayern Familie und Soziales mit einem Gespräch mit dem Präsidenten Dr. Kollmer über den Bürokratie-Aufwand bei Förderprogrammen, ein mögliches Gehörlosengeld und andere sozialpolitische Leistungen.

Nachmittags waren die Schwerpunkte die Zukunft der Sozialwirtschaft, der Aktionsplan Queer, Inklusion von Menschen mit Behinderung (mit Carolina Trautner, Vorsitzender der Lebenshilfe) und der Sozialhaushalt für 2024/25. Zum Abschluss gab es wie immer einen sehr guten Austausch mit Sozialministerin Ulrike Scharf und ein gemeinsames Abendessen mit ihr.

Foto: Büro Thomas Huber
Wir wollen das Leben der Menschen wieder leichter machen. Auch im Koalitionsvertrag haben wir im Sinne des Dreiklangs Erleichtern – Ermutigen – Ermöglichen den Anspruch formuliert, den Alltag der Menschen in Bayern unkomplizierter zu machen.

Es geht nicht nur um Bürokratieabbau, sondern auch die Betrachtung bestimmter Lebenssituationen oder Personengruppen, bei denen Erleichterungen besonders dringlich erscheinen. Das kann beispielsweise von den Auflagen, mit denen sich ehrenamtliche Vereinsvorstände konfrontiert sehen, bis hin zu den alltäglichen Problemen von Menschen reichen, die sich um ihre pflegebedürftigen oder behinderten Angehörigen kümmern.

Was können wir im Landtag konkret unternehmen, dass euer Leben leichter wird? Wichtig wäre dabei auch, nicht nur die Probleme zu beschreiben, sondern – soweit auf Anhieb schon möglich – auch konkrete Lösungs- oder Verbesserungsmöglichkeiten zu beschreiben.

Wir wollen uns dabei auf die Themen und Bereiche konzentrieren, die in der Zuständigkeit des Freistaates Bayern liegen und bei denen wir auch direkt handeln und Verbesserungen umsetzen können.

Aufruf zu Teilnahme an Innovationspreis Ehrenamt
Bewerbungsphase gestartet
Der Preis steht dieses Mal unter dem Motto „Ehrenamt schafft Zusammenhalt – gemeinsam Zukunft gestalten“. Es werden Personen, Initiativen und Organisationen gesucht, die gute Ideen rund um das Thema Ehrenamt kreativ aufgreifen und gewinnbringend umsetzen.
Grafik: Bayerisches Sozialministerium

Keine faulen Kompromisse beim Agrardiesel!
Grafik: Büro Thomas Huber
Die Ampel-Koalition will geplante Kürzungen von Subventionen für Landwirte teilweise zurücknehmen. Es soll keine Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft geben und das Abschaffen der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel nicht in einem Schritt vollzogen werden. Das reicht aber bei weitem nicht! Dieses Hin und Her ist nur ein fauler Kompromiss.

Wir fordern weiterhin: Auch die Kürzung beim Agrardiesel muss endlich gänzlich vom Tisch. Nur so kann die heimische Landwirtschaft zukunftsfähig und wettbewerbsfähig bleiben. Unsere Bauern brauchen Planungssicherheit und nicht dieses monatelange Berliner Ampel-Chaos ohne jeglichen Kompass.

Ich habe vollstes Verständnis für alle Landwirte, die jetzt friedlich protestieren. Klar ist aber auch, dass Gewalt, Grenzüberschreitungen und Extremismus inakzeptabel sind und auch den berechtigten Anliegen der Bauern schaden.

Bewerbungsphase für den Bayerischen Integrationspreis gestartet
Grafik: Bayerischer Landtag
Motto: "Integration - Frauen im Fokus"
Thomas Huber ruft Ebersberger Vereine, Institutionen und Einzelpersonen zur Teilnahme am Bayerischen Integrationspreis 2024 auf. Der Preis wird traditionell gemeinsam vom Bayerischen Landtag, dem Bayerischen Innenministerium und der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung gemeinsam ausgelobt. In diesem Jahr steht er unter dem Motto: „Integration – Frauen im Fokus“

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Thomas Huber  
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85560 Ebersberg  

Telefon: 08092 865770  
Telefax: 08092 87338  
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Internet: www.thomas-huber.info