Aus dem Maximilianeum

‌Liebe Leserinnen und Leser,

die Corona-Pandemie ist mit der Omikron-Variante in eine neue Phase getreten: Die Rückmeldungen aus Wissenschaft und ärztlicher Praxis zeigen, dass die Omikron-Variante des Coronavirus zwar hochinfektiös ist, jedoch in der weit überwiegenden Zahl der Fälle nicht zu schweren Verläufen führt. Das macht Hoffnung.

Wir unterstützen die Lockerungen und setzen hier mit Augenmaß auf die umsichtige Verzahnung von Freiheit und Vorsicht. So viele Bürgerinnen und Bürger, und vor allem Kinder und Jugendliche, haben in der Pandemie Großartiges geleistet und für die Gesellschaft Rücksicht genommen. Gleichzeitig erelaubt die pandemische Lage aber nun vorsichtige und verantwortungsvolle Lockerungen.

Mehr dazu und was sonst noch los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Ihre

Tanja Schorer-Dremel

Meine Rede im Plenum des Bayerischen Landtags

Regierungserklärung von Staatsminister

Holetschek

MÜNCHEN – Anlässlich der Regierungserklärung des Bayerischen Staatsministers für Gesundheit und

Pflege, Klaus Holetschek, habe ich im Plenum des

Bayerischen Landtags gesprochen. In meiner Rede

habe ich die Lockerungen der Bayerischen

Staatsregierung befürwortet und mich für eine

allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Im Anschluss

an die Debatte stimmte der Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CSU und Freien

Wählern für die Lockerungen der Corona-

Maßnahmen.

Die Corona-Pandemie ist noch nicht zu Ende. Daher kann man nur vor einem verfrühten Ende aller

Sicherheitsmaßnahmen warnen. Ein Virus, und

besonders dieses Virus mit seinen Varianten, lebt

nach seinen eigenen Gesetzen und kennt das

Enddatum, das irgendjemand in Berlin festsetzt, nicht.

Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns aber,

dass der Höhepunkt der aktuellen Welle in Sicht ist, beziehungsweise bereits überschritten wurde.

Deswegen ist es nun möglich, einen Teil der Corona-

Maßnahmen zu lockern. Die sanften bayerischen

Öffnungsschritte aus den vergangenen Tagen waren und sind richtig.

Freiheit und Verantwortung und nicht Chaos, Wirrwarr oder Uneinigkeit sind Schlagworte dieser Tage. Dies

ist auch der Kurs der Bayerischen Staatsregierung.

Werden wir in diesen Tagen leichtsinnig, müssen wir unseren Kurs unter Umständen wieder verschärfen

und neue Härten abverlangen. Das wollen wir alle

nicht.

Zur Verantwortung gehört auch, sich präventiv vor

Corona zu schützen. Daher habe ich in meiner Rede abermals daran appelliert, sich impfen zu lassen.

Bayern hat bereits beschlossen, die staatlichen

Impfzentren mindestens bis zum 31. Dezember 2022

fortzuführen. Dazu wurde auch die Finanzierung

verlängert.

Als Vorsitzende der Kinderkommission des

Bayerischen Landtags freut es mich besonders, dass die Staatsregierung den Fokus auf Lockerungen bei den Kindern und Jugendlichen gelegt hat. Wir haben im Vorfeld frühzeitig ein umfassendes Testregime mit

Testpflicht mindestens dreimal wöchentlich an

Schulen angeregt. Mit Blick auf diese engen

Kontrollen und deren Bedeutung für die soziale

Teilhabe können nun Lockerungen vertreten werden.

Meine vollständige Rede können Sie sich im Video-

Archiv des Bayerischen Landtags noch einmal

ansehen:

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Bundesversammlung in Berlin

Teilnahme bei der Wahl des

Bundespräsidenten

BERLIN – Eine große Ehre für mich war die Teilnahme an der Wahl des Bundespräsidenten am

vergangenen Wochenende. Als Delegierte des

Freistaats Bayern war ich Mitglied der 17.

Bundesversammlung, die im Paul-Löbe-Haus in Berlin zur Wahl des Bundespräsidenten zusammengetreten

ist. Am Ende wurde der amtierende Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier im Amt bestätigt und

wiedergewählt.

Neben mir war aus der Region Eichstätt auch unser

Bundestagsabgeordneter Dr. Reinhard Brandl als

Mitglied der Bundesversammlung bei der Wahl dabei. Zuvor trafen sich alle Abgeordneten von CDU und

CSU zusammen mit CSU-Parteichef Dr. Markus Söder und CDU-Parteichef Friedrich Merz zu einer internen

Fraktionssitzung im Plenarsaal des Deutschen

Bundestags. Insgesamt war es ein ereignisreicher

Tag, mit tollen Eindrücken und vielen interessanten

Gesprächen.

Gesundheitsminister Holetschek zu Gast bei der

Kinderkommission

MÜNCHEN – Als Vorsitzende der Kinderkommission (Kiko) des Bayerischen Landtags konnte ich bei der

jüngsten Sitzung der Kiko den Bayerischen

Staatsminister für Gesundheit und Pflege, Klaus

Holetschek, begrüßen. Holetschek nutzte die

Gelegenheit und sprach über die Lockerungen der Corona-Maßnahmen, die wenige Tage zuvor von der

Mehrheit des Bayerischen Landtags beschlossen

wurden. Insbesondere zu den Lockerungen, die

Kinder und Jugendliche betreffen ging Staatsminister Holetschek ins Detail.

Zum Thema Maskenpflicht für Schulkinder im

Unterricht erklärte Holetschek, dass die

Staatsregierung weiterhin vorsichtig sein möchte. Um

weiterhin Präsenzunterricht ermöglichen zu können,

möchte man vorerst an der Maskenpflicht festhalten. „Irgendwann wird die Maske wegfallen, jetzt aber noch nicht“, so Holetschek. „Der 20. März ist kein Freedom-

Day.“

Holetschek bedankte sich ausdrücklich bei den

Laboren in Bayern, die mehrmals wöchentlich PCR-

Tests der Schulkinder auswerten. Holetschek

bezeichnete das Testregime an bayerischen Schulen als logistische Meisterleistung und erklärte, dass die

Testkapazitäten noch einmal aufgestockt wurden.

Als Kiko-Vorsitzende freut es mich persönlich

besonders, dass die Bayerische Staatsregierung bei

den Kindern und Jugendlichen Schwerpunkte gesetzt hat. Gesundheitsminister Holetschek erklärte

abschließend, es sei Ziel der Staatsregierung, die Situation der Kinder und Jugendlichen nicht nur zu

diskutieren, sondern auch zu evaluieren und die

richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

Aus dem Plenum

Foto: StM Klaus Holetschek (Quelle: CSU-Fraktion)

Regierungserklärung

„Freiheit und Verantwortung sind die Parameter zur aktuellen Beurteilung der Corona-Pandemie“, so Staatsminister Klaus Holetschek in seiner Regierungserklärung in der Plenarsitzung am 15. Februar. Die Menschen sollen wieder Freiheit erleben in einem verantwortungsvollen Miteinander. Aber es braucht auch weiterhin Instrumente, um auf Veränderungen der Lage schnell reagieren zu können. Der Höhepunkt der Omikronwelle sei erreicht, so Holetschek, im Hinblick auf die Krankenhausbelegung müsse man jedoch vorsichtig bleiben, um eine Überlastung zu vermeiden. Jetzt sei aber die Zeit für mehr Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger gekommen.

Hier geht's direkt zu den Redebeiträgen:

Staatsminister Klaus Holetschek

Tanja Schorer-Dremel

Dr. Beate Merk

Bernhard Seidenath

Eine Zusammenfassung der Regierungserklärung finden Sie hier

Foto: Alexander König (Quelle: CSU-Fraktion)

Aktuelle Stunde

In der Aktuellen Stunde mit dem Thema "Nie wieder Krieg in Europa: Schulterschluss der liberalen Demokratien für Frieden, Sicherheit und Wohlstand!" haben unsere Redner deutlich gemacht, dass wir alle miteinander an einer guten Zukunft in Frieden und Freiheit arbeiten müssen. Gerade aufgrund der Herausforderungen, die uns aktuell beschäftigen, ist es wichtig, unsere Grundsätze wie die territoriale Unverletzlichkeit der Grenzen zu betonen, aber gleichzeitig den Gesprächsfaden nicht zu verlieren. "Die Verantwortung für den Frieden in der Welt tragen wir alle gemeinsam. Niemand

hat das Recht, Unfrieden über andere zu bringen; aber jeder hat die Pflicht, sich für

Frieden und Verständigung einzusetzen," betonte Staatsministerin Melanie Huml als abschließende Rednerin.

Hier geht's direkt zu den Redebeiträgen:

Alexander König

Dr. Martin Huber

Alex Dorow

Staatsministerin Melanie Huml

Schulterschluss mit Lettland: Präsident Dr. Egils Levits zu Gast in München

Foto: CSU-Fraktion

Die Landtagsfraktion hatte die Ehre, den Präsidenten der Republik Lettland, Dr. Egils Levits, zu einem Parlamentarischen Frühstück zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz zu empfangen. Im Zentrum des freundschaftlichen und intensiven Austauschs stand natürlich die aktuelle Situation in der Ukraine, aber auch das Verhältnis zu Russland insgesamt. Der lettische Präsident gab mit seiner großen politischen Erfahrung Einblicke in das Verhältnis zwischen Europa und Russland. Dabei sei wichtig, das Wertesystem und das Selbstverständnis Russlands in die eigenen Strategie miteinzubeziehen. Er machte deutlich, wie wichtig es ist, dass Europa und die NATO-Partner zusammenstehen und Geschlossenheit zeigen. Alle Gesprächspartner waren sich einig, dass man den Gesprächsfaden mit Moskau nicht abreißen lassen darf. Klar ist: Wir stehen zu unseren baltischen Partnern! Das ist das Fazit nach dem Austausch unserer Europa- und Sicherheitspolitiker heute mit dem lettischen Präsidenten. „Wir stehen zur Sicherheitsgarantie des Westens für das Baltikum“ - sagt unser europapolitischer Sprecher Dr. Martin Huber. „Europa muss außenpolitisch klar Position beziehen und Russland muss jetzt dringend Signale der Deeskalation senden.“

Forschungen zu Therapieansätzen in Hallbergmoos

Foto: CSU-Fraktion

Bayerischen Therapiestrategie

Mit einer Bayerischen Therapiestrategie werden erfolgversprechende bayerische Therapieansätze gegen COVID-19 mit 58 Millionen Euro vom Freistaat unterstützt und möglichst zur Zulassungsreife gebracht. Gemeinsam mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner machten sich Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, und Tobias Reiß, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion, ein Bild vom Fortschritt der Forschungen beim Biotech-Unternehmen Pieris Pharmaceuticals mit Sitz in Hallbergmoos, welches vor einigen Monaten einen Förderbescheid von 14,2 Millionen Euro erhalten hatte.