Aus dem Maximilianeum
Neuigkeiten von Thomas Huber, Mitglied des Landtags

Liebe Leserinnen und Leser,

bereits seit einem Jahr leben wir mit Corona und eine schwierige Zeit im Lockdown liegt hinter uns. Aber wir können feststellen: Wir sind auf einem sehr guten Weg. Denn unsere Maßnahmen im Kampf gegen Corona zeigen deutliche Wirkung. Wir haben gemeinsam zur richtigen Zeit das Richtige getan. Staat und Bevölkerung, wir alle in Bayern haben Ausdauer bewiesen und Disziplin gezeigt und damit diesem heimtückischen Virus die Stirn geboten.

In der letzten Woche haben wir die Initiativen der Regierungsfraktionen zum Haushalt 2021 vorgestellt. 60 Millionen Euro planen wir zusätzlich für besondere Akzente und Projekte ein, wie beispielsweise die Sicherung der flächendeckenden akademischen Ausbildung der Hebammen in Bayern oder die Unterstützung des Helmholtz-Instituts für die Einzelzell-Analyse im Rahmen der RNA-basierten Infektionsforschung. Wir investieren gezielt gerade auch dort, wo die Pandemie besondere Herausforderungen mit sich bringt. Wir stellen durch die Förderung innovativer Projekte und Ideen die Weichen, damit Bayern insgesamt gestärkt aus der Krise hervorgehen kann.

Wir setzen unseren Weg der Vorsicht und Umsicht fort – gemeinsam mit der großen Mehrheit der Menschen in diesem Land! Halten wir weiter Abstand, beachten wir die Hygieneregeln, vermeiden wir Kontakte! Bleiben wir vorsichtig – gerade auch mit Blick auf die Mutationen. Dann kann es bestimmt bald weitere und notwendige Lockerungen geben.

Bitte helfen Sie weiter mit! Ich wünsche Ihnen alles Gute und bleiben Sie gesund!

Ihr

Aus dem Plenum
Foto: CSU-Fraktion
71. Plenarsitzung am 9.2.2021
In der Aktuellen Stunde ging es um das Thema: "Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Februar: Perspektiven aus dem Lockdown aufzeigen." Dazu finden Sie hier die Redebeiträge unserer Abgeordneten: 

Foto: CSU-Fraktion
72. Plenarsitzung: Sonderplenum am 12.2.2021
„Heute ist es etwas heller, es ist etwas mehr Licht am Horizont!“ In seiner neunten Regierungserklärung zur Corona-Situation in Bayern zeigte sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder zwar zuversichtlich aufgrund der gesunkenen Infektionszahlen. Andererseits warnte er eindringlich vor den Auswirkungen der Virus-Mutationen und warb für die Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis 7. März 2021.

Hier lesen Sie eine Zusammenfassung der Regierungserklärung.

70. Plenarsitzung am 4.2.2021
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde und Dringlichkeitsanträge
In der Aktuellen Stunde ging es diese Woche um das Thema: "Bayerns Jugend nicht aus dem Blick verlieren!". Dazu finden Sie hier die Redebeiträge unserer Abgeordneten: 



Foto: CSU-Fraktion
Befragung der Staatsregierung zur Corona-Krise 
Alle Fraktionen des Bayerischen Landtags hatten diese Woche die Gelegenheit, der Staatsregierung Fragen zur aktuellen Situation in der Corona-Krise vorzutragen.

Unter anderem wurde über die aktuellen Corona-Fallzahlen gesprochen, wie es aktuell um die Themen Impfstoff und Medikamente steht, aber auch, welche Auswirkungen eine Infektion beispielsweise bei Krebspatienten hat.

Fraktionsinitiativen zum Haushalt 2021
Foto: CSU-Fraktion
60 Millionen Euro zusätzlich für besondere Akzente und Projekte
Besonders unterstützen wir den Wissenschaftsbereich mit Digitalisierung der Lehre, Ausbildung und Forschung – sowie weitere von Corona besonders betroffene Bereiche wie Schule, Kunst und Kultur. "Der Haushaltsentwurf für 2021 stärkt Bayern in Zeiten von Corona. Wir investieren gezielt gerade auch dort, wo die Pandemie besondere Herausforderungen mit sich bringt. Wir stellen durch die Förderung innovativer Projekte und Ideen die Weichen, damit Bayern insgesamt gestärkt aus der Krise hervorgehen kann", so CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer.

Corona-Schnelltests für Kitas
Kita-Personal besser schützen
Auf Initiative des Sozialpolitischen Sprechers der CSU-Landtagsfraktion und Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber beschloss der Bayerische Landtag mit den Stimmen von CSU, FW und Grünen gestern, systematische Corona-Antigentests in der Kindertagesbetreuung zu ermöglichen. Per Dringlichkeitsantrag setzte sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass Schnelltests zum Schutz von Kita-Personal in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege eingesetzt werden sollen und beauftragte die Staatsregierung, dies so schnell wie möglich zu prüfen. 
Foto: fatihhoca | @iStock

Mehr Handlungsspielraum für Bayerns Kommunalparlamente
Änderung der Kommunalgesetze
Kommunalparlamente können seit letzter Woche bei Sitzungen ihrer Gremien Teilnehmer mit Stimmrecht virtuell zuschalten und Corona-bedingt rechtssicher in reduzierter Präsenz tagen. Hierzu wurde per Gesetz die Gemeindeordnung und weitere Kommunalgesetze entsprechend geändert. Konkret können die Kommunen es künftig zulassen, dass Stadt-, Gemeinde-, Kreis- und Bezirksräte auch virtuell mit Stimmrecht an den Sitzungen ihrer Gremien teilnehmen. Diese Regelung wird Corona-unabhängig bis 2022 in Kraft bleiben. So ermöglichen wir auch eine bessere Vereinbarkeit von kommunalem Ehrenamt mit Familie und Beruf.
Foto: Alexandra Koch | @ Pixabay

CSU-Fraktion fordert schnelle Auszahlung der Überbrückungshilfe III
Foto: martaposemuckel | @ Pixabay
Beschlossene Hilfe soll beschleunigt werden
Gerade die von Dienstleistern und Handel dringend benötigten Corona-Überbrückungshilfe III soll nach dem Willen der CSU-Fraktion schnell ausgezahlt werden. Im Dringlichkeitsantrag zur Regierungserklärung fordert die CSU-Fraktion, dass die vom Bund bereits beschlossene Hilfe beschleunigt wird und entsprechend zügig bei den Betroffenen ankommt. Zudem sollen künftig auch Unternehmen, die bei den Corona-Hilfen bisher durchs Raster gefallen sind, Unterstützungen erhalten. Dazu soll nach dem Willen der Fraktion eine Härtefall-Kommission eingerichtet werden.

CSU-Fraktion für mehr Nachwuchs und Fortbildung
Expertenanhörung zur Feuerwehr
Die CSU-Landtagsfraktion will Freiwillige Feuerwehren in Bayern stärken. Fachleute und Praktiker haben sich dazu bei einer Anhörung im Innenausschuss über die Herausforderungen im Einsatz, die notwendige Ausstattung und Digitalisierung, die Nachwuchsförderung, Fortbildungen und die Anerkennung des Ehrenamts ausgetauscht. Konkret geht es auch darum, wie noch mehr Menschen für die rund 7500 Freiwilligen Feuerwehren in Bayern gewonnen und für ein langfristiges Engagement begeistert werden können.
Foto: CSU-Fraktion

Huber: 'Wir lassen uns das Einfamilienhaus nicht verbieten"
Bild: Pixabay
Huber reagiert auf Spiegel-Interview mit Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen)
Thomas Huber nimmt alle Bürger in Schutz, die ein Einfamilienhaus gebaut haben oder noch bauen wollen. „Die Grünen haben offenbar das Einfamilienhaus als neues Feindbild entdeckt“, so Huber, der dahinter einen ideologischen Kampf von links-grün gegen das Eigentum vermutet und kritisiert: „Statt Eigentum zu fördern und zu schützen, setzen die Grünen auf Bevormunden, Enteignen und Verbieten“.

Digitale Bauanträge ab März 2021 möglich
Pilotprojekt im Landkreis Ebersberg
Als einer der ersten Landkreise in Bayern ermöglicht Ebersberg ab dem 1. März 2021 ein digitales Baugenehmigungsverfahren. Ab März können Bürgerinnen und Bürger oder die beauftragten Planer die notwendigen Unterlagen dort bequem zu jeder Zeit online einreichen. Nachdem das Konzept zunächst im Landkreis Traunstein getestet wurde, erweitert sich das Pilotprojekt nun auf den Landkreis Ebersberg und drei weitere Landkreise. Thomas Huber ist zufrieden mit der Vorreiterrolle, die der Landkreis Ebersberg hier einnimmt: „So sieht moderner Dienst am Bürger aus!"
Lorenzo Cafaro auf Pixabay

Bayern und Sachsen im Corona-Vergleich
Grafik: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags
Während es im Frühjahr 2020 in Bayern die höchsten Corona-Werte gab, erreichten die Infektionszahlen bei der zweiten Welle in Sachsen traurige Rekordwerte. Wie kämpfen beide Freistaaten gegen das Virus? Wer hat was gemacht - und hat es funktioniert oder nicht? Darüber sprechen wir mit den Spitzen der beiden Regierungsfraktionen in München und Dresden: Thomas Kreuzer (CSU) und Christian Hartmann (CDU). Wir fragen beide auch, wie schwer es ist, Lockdown-Maßnahmen mit zu beschließen und wie die Stimmung im jeweiligen Land ist.

Finanzierung für Hospiz- und Palliativversorgung  sicherstellen
Foto: truthseeker08 | @ Pixabay
Austausch mit Experten
Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich mit der Hospiz- und Palliativversorgung in Bayern sowie deren weiterer Verbesserung beschäftigt – und sich dazu mit Experten von der Hospizinsel im Landkreis Mühldorf ausgetauscht. Bisher gibt es für diese zeitintensive „hospizähnliche“ Pflegeeinrichtung keine Regelfinanzierung. Das aber wäre sehr wichtig, um die Menschen in der letzten Lebensphase bestmöglich in ihrer Heimat zu betreuen. Aus der Koalitionsreserve 2021 hat der Arbeitskreis schon einmal 200.000 Euro für diesen Zweck zur Verfügung gestellt.

Höhere Geldstrafen beim ungenehmigten Abriss von Baudenkmälern soll erheblich ausgeweitet werden
Foto: Bruno /Germany | @ Pixabay
Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes
Denkmäler und Bodendenkmäler erzählen Geschichte und Geschichten unserer Dörfer und Städte mit regionalen Bautypologien. Jedoch kommt es aus Profitstreben zu nicht genehmigten Abrissen, insbesondere um danach diese Grundstücke mit erhöhter Bebauung zu versehen und damit enorme Wertsteigerungen abzuschöpfen. Bisher sieht das Bayerische Denkmalschutzgesetz Geldbußen von bis zu 250 000 Euro vor; nun soll der Bußgeldrahmen so angepasst werden, dass die Höhe der zu erwartenden Geldbuße auch angesichts zu erzielender Gewinne wieder Abschreckungswirkung entfaltet. Dies soll mit einer Erhöhung auf bis zu 5 Millionen Euro im Einzelfall erreicht werden.

Bilder der Woche 
Foto: CSU-Fraktion
Hitzige Debatten innen, eisige Temperaturen außen. Besonders prächtig präsentiert sich die der Stadt zugewandte Westfassade des Maximilianeums bei strahlendem Sonnenschein in diesen Wintertagen. König Max II. beauftragte Friedrich Bürklein mit der Errichtung des Repräsentationsbaus am Isarhochufer, der die schönsten Baustile verschiedener Epochen, basierend auf der englischen Neugotik, mit moderner Bautechnik vereinen sollte.

Zahl der Woche: 112
Europäischer Tag des Notrufs
Egal ob bei Feuer, einem ärztlichen Notfall oder einem Unfall: Europaweit können alle bei Unglücken kostenlos die '112' wählen und schnell Hilfe holen", so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann anlässlich des diesjährigen 'Europäischen Tags des Notrufs' am Donnerstag, 11. Februar 2021. Das Datum des Aktionstags, also der '11.2.', ist bewusst ausgewählt und steht für die lebensrettende Telefonnummer. Sowohl die Feuerwehr als auch der Rettungsdienst sind unter dieser Nummer erreichbar.
Foto: pixel dreams | © iStock

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Thomas Huber  
Bahnhofstr. 2 / EG  
Abgeordnetenbüro Stimmkreis Ebersberg  
85560 Ebersberg  

Telefon: 08092 865770  
Telefax: 08092 87338  
E-Mail: mdl@thomas-huber.info  
Internet: www.thomas-huber.info