📰 Aktuelles aus dem Landtag: Sommerlounge der CSU-Fraktion lockte zahlreiche Gäste ⛅🌴 - Aktuelle Stunde zum Thema Sicherheit 👮 - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 📺
Aus dem Maximilianeum
Neuigkeiten von Thomas Huber, Mitglied des Landtags
‌
Liebe Leserinnen und Leser,

in der Aktuellen Stunde drehte sich in der letzten Sitzungswoche alles um den Themenbereich "Sicherheit in Bayern: Schützen, Helfen, Retten". Wir sind stolz darauf, dass der Freistaat unangefochten Sicherheitsland Nr. 1 in Deutschland ist und zusammen mit unseren vielen haupt- und ehrenamtlichen Sicherheitskräften wollen wir auch in Zukunft die Sicherheit im Freistaat weiter ausbauen und verbessern.

In diesem Zusammenhang haben wir auch bei uns im Landkreis Ebersberg gute Fortschritte bei der Planung eines Ausbildungs- und Katastrophenschutzzentrums für unsere Rettungsorganisationen gemacht. Nach einem Ortstermin mit Mitgliedern des Haushaltsausschusses wurde nun der Weg für einen Flächentausch frei gemacht. Ich freue mich insbesondere für unsere zahlreichen engagierten Feuerwehrler und alle, die im Katastrophenschutz aktiv sind, dass hier endlich etwas voran geht.

Sehr herzlich einladen möchte ich Sie zu unserem Festabend mit unserer Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am 17.07. im Festzelt in Poing. Der Eintritt ist frei und ohne Reservierung möglich. Ich freue mich, wenn wir uns dort sehen würden.

Alle weiteren Informationen dazu und was sonst noch in der Fraktion und im Landkreis Ebersberg los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.
Ihr

Aus dem Plenum am 4.7.: Regierungserklärung Füracker
Foto: MdL Manfred Ländner | CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde zum Thema "Sicher in Bayern: Schützen, Helfen, Retten"
Auf Vorschlag der CSU-Fraktion befasste sich der Landtag in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Sicher in Bayern: Schützen, Helfen, Retten“. Ziel der Fraktion ist es, die Bedeutung der inneren Sicherheit sowie die Spitzenposition Bayerns als sicherstes Bundesland in den Fokus zu rücken und dabei auch den Stellenwert der ehrenamtlichen Einsatzkräfte zu würdigen. Die CSU-Fraktion setzt sich in Bayern schon seit jeher für hohe Schutz- und Sicherheitsstandards ein. Alleine in 2022 hat der Landtag auf Initiative der Fraktion Rekordausgaben in Höhe von 596 Millionen Euro für die Bayerische Polizei getätigt und den Stellenausbau bei der Polizei sowie die Ausbildung bei Feuerwehr, Berg- und Wasserwacht weiter vorangetrieben. „Bayern ist Sicherheitsland Nummer 1. Mit mehr als 45.000 Polizisten sorgen wir aktuell für die bestmögliche Sicherheit in unserem Land. Die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden, ist in Bayern so gering wie nirgendwo sonst in Deutschland. Gleichzeitig weisen wir in Bayern bundesweit mit 64,4 Prozent die höchste Aufklärungsquote bei Verbrechen auf", verdeutliche Manfred Ländner, innenpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion.
Foto: Staatsminister Albert Füracker | CSU-Fraktion
Regierungserklärung zum "Finanzkraftausgleich"
In seiner Regierungserklärung kritisierte Albert Füracker, Staatsminister der Finanzen und für Heimat, die aktuelle Situation des "Finanzkraftausgleichs" zwischen den bundesdeutschen Ländern. 
Bayern schultert als mit Abstand größtes „Zahlerland“ seit Jahren mehr als die Hälfte des gesamten Ausgleichsvolumens und leistete allein im Jahr 2022 einen Betrag in Höhe von knapp 10 Milliarden Euro. Insgesamt hat Bayern seit Inkrafttreten des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems etwa 3,4 Milliarden Euro erhalten, aber über 108 Milliarden Euro geleistet.
"Wir haben im Ministerrat beschlossen, dass der bundesstaatliche Finanzkraftausgleich dem Verfassungsgericht zur Überprüfung vorgelegt werden muss", so Füracker. Der Staatsminister betonte, dass dies kein Zeichen fehlender Unterstützungsbereitschaft darstelle. Man sehe den "Finanzkraftausgleich" als Bestandteil der bundesstaatlichen Finanzordnung und stehe auch dazu - jedoch sollten sich Solidarität und Eigenverantwortung im Ausgleichssystem künftig wieder die Waage halten. "Es muss fair bleiben", so Füracker. 
Weiterhin betonte er, dass es eigentlich Aufgabe des Bundesgesetzgebers wäre, auf die besorgniserregende Schieflage im Ausgleichssystem zu reagieren. Dieser habe aber trotz der enormen finanziellen Belastung Bayerns bislang nicht gehandelt. 

Zum Redebeitrag von Staatsminister Albert Füracker

Zum Redebeitrag von MdL Josef Zellmeier

Michaela Kaniber kommt nach Poing! 
Bild: CSU-Kreisverband Ebersberg
Der CSU-Kreisverband Ebersberg und CSU-Ortsverband Poing laden Sie herzlich ein am Montag, 17. Juli 2023, um 19.00 Uhr ins Festzelt nach Poing zur Veranstaltung der CSU mit unserer Bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber. Nachhaltige Ernährung, zukunftsweisende Landwirtschaft und der Erhalt unserer bayerischen Wälder sind die Herausforderungen der heutigen Zeit - besonders für uns in Bayern. Für Verpflegung ist durch den Festwirt gesorgt. 

Reservierung: Der Eintritt ist frei und ohne Reservierung möglich! Tische (nur komplette Tische) können allerdings gerne unter ortsverband@csu-poing.de reserviert werden.

Landkreisbürger besuchen Thomas Huber im Landtag
Bild: Thomas Huber MdL
Zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode empfing der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Thomas Huber, eine Besuchergruppe aus dem Landkreis Ebersberg an seinem Münchner Arbeitsplatz im Maximilianeum. Insgesamt 50 Personen, darunter die Angelbrechtinger Goaslschnoizer, das Leitungsteam der Jugendhilfe-Einrichtung Schloss Zinneberg unter Führung von Sr. Christophora, Vertretern der CSU Poing und der FU Markt Schwaben sowie viele interessierte Einzelpersonen folgten Hubers Einladung und verbrachten einen interessanten Nachmittag im Bayerischen Landtag.  

Informationsaustausch zur Situation der psychiatrischen Institutsambulanzen
Foto: CSU-Fraktion
Über die Situation der psychiatrischen Institutsambulanzen (PiA) haben sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege und der Sozialpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Thomas Huber mit einem namhaften Expertengremium ausgetauscht. Dabei trafen sich Prof. Dr. med. Marcel Romanos, Klinikdirektor Kinder- und Jugendpsychiatrie (Universitätsklinikum Würzburg), Prof. Dr. med. Oliver Kratz, Leitender Oberarzt Kinder- und Jugendabteilung für Psychische Gesundheit (Universitätsklinikum Erlangen), Dr. Claudia Ritter-Rupp (2. Stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns), Tobias Hirner (AOK), Bettina Küntzel (vdek) und Celia Wenk-Wolff (Bayerischer Bezirketag) mit MdL Seidenath zum Gespräch. 

Digitalministerin Gerlach zu Gast im Landkreis Ebersberg
Bild: Büro Thomas Huber
Die Unternehmensbesichtigungen bei CADFEM und ZamWorking
Auf Einladung des Ebersberger Landtagsabgeordneten Thomas Huber besuchte Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach das innovative Unternehmen CADFEM und den CoWorking-Space ZamWorking. „Innovation wird im Landkreis Ebersberg großgeschrieben und mit CADFEM und Zamworking haben wir zwei Vorzeigeprojekte in den Bereichen Digitalisierung und Zukunftstechnologien, die wir unserer Digitalministerin gerne vorstellen.“, erklärt CSU-Kreischef und Landtagsabgeordneter Thomas Huber.

CSU erhöht Förderung für Feuerwehrhäuser und -fahrzeuge
Bild: CSU.de
Thomas Huber: „Starkes Signal unserer Wertschätzung des Ehrenamts“
„Ich freue mich, dass die Feuerwehrförderung in Bayern ab dem 1. Juli deutlich erhöht wird. Das ist auch für unsere Feuerwehren im Landkreis Ebersberg eine sehr gute Nachricht, denen die starken Preissteigerungen bei Fahrzeugen sowie beim Neubau ihrer Feuerwehrhäuser zu schaffen machen“, gibt der Ebersberger Stimmkreisabgeordnete im Bayer. Landtag Thomas Huber bekannt. Die Förderung für die Beschaffung von neuen Feuerwehrfahrzeugen und -geräten werde auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion um rund 30 Prozent erhöht, erläutert Thomas Huber, der selbst seit seinem 15. Lebensjahr auch Mitglied der FFW Grafing ist: „Das bedeutet eine zusätzliche Unterstützung für unsere Freiwilligen Feuerwehren in Höhe von 12 Millionen Euro pro Jahr.“

Thomas Huber mit Bayerischem Verdienstorden ausgezeichnet
Ministerpräsident Söder würdigt soziales und caritatives Wirken Hubers
Thomas Huber wurde der Bayerische Verdienstorden durch Ministerpräsident Dr. Markus Söder verliehen. Dazu äußert sich Thomas Huber in einer ersten Reaktion: „Diese Auszeichnung ist eine große Ehre für mich. Ich nehme sie mit großem Dank stellvertretend für all die Menschen entgegen, die mir den Rücken freigehalten oder mit mir in den unterschiedlichsten sozialen und caritativen Bereichen wie beispielsweise in der Wasserwacht-Bayern, im Kolping-Bildungswerk und in der Obdachlosenhilfe zusammenarbeiten. Ganz besonders freut es mich auch, dass mein Engagement seit Kindheitstagen im Bereich der Traditions- und Brauchtumspflege als „Trachtler“ Erwähnung gefunden hat“ und ergänzt: „Ich werde mich auch weiterhin mit voller Kraft für die Menschen im Landkreis Ebersberg und in Bayern einsetzen“.
Bildrechte: Bayerische Staatskanzlei/Jörg Koch

Sommerlounge im Landtag: "So gut is(s)t Bayern!"
Foto: CSU-Fraktion
Unter dem Motto "So gut is(s)t Bayern" fand in diesem Jahr unsere CSU-Sommerlounge im Bayerischen Landtag statt! Zukunftsideen junger Gastronomen und Hoteliers, die touristischen Chancen Bayerns und der deutschlandweit einzigartige Studiengang „Wein & Kulinarik“ - dazu haben sich unsere Panel-Diskutanten, moderiert von MdL Benjamin Miskowitsch, ausgetauscht. Der enge Kontakt zu Experten aus der Branche ist unserem Fraktionschef Thomas Kreuzer und dem Vorsitzenden der Jungen Gruppe Benjamin Miskowitsch wichtig: „Der Tourismus sichert das Einkommen von 600.000 Menschen im Freistaat. Er ist damit wichtiger Wirtschaftsfaktor und Impulsgeber. Wir stehen fest an der Seite unserer Hotellerie und Gastronomie".

Kreativ, vernetzt, digital: Filmgespräch der CSU-Fraktion
Grafik: CSU-Fraktion
Wie sieht die Filmproduktion der Zukunft aus? Welche Chancen bieten neue virtuelle Produktionstechniken? Wie bringen wir Kreativität und technische Innovation zusammen und schaffen optimale Rahmenbedingungen für den "Film made in Bavaria"? Welche Förderung brauchen wir, damit am Filmstandort Bayern attraktiver Content produziert werden kann - wirtschaftlich erfolgreich und nachhaltig?
Darüber diskutierte beim Münchner Filmfest 2023 unser medienpolitischer Sprecher, Alex Dorow, mit renommierten Vertreterinnen und Vertretern aus der bayerischen Filmbranche. Unter anderem mit Oliver Berben (Produzent, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Constantin Film AG), Anja Metzger (Leiterin Film Commission Bayern), Joe Neurauter (Geschäftsführer Penzing Studios) und Dr. Johannes Steurer (Verbundkoordinator des BaViPro-Projekts). Das Grußwort zur Veranstaltung hielt Bayerns Filmministerin Judith Gerlach. 

Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
In dieser Woche trafen sich Experten mit politischen Vertretern im Wissenschaftsausschuss, um über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu sprechen. Foto: CSU-Fraktion
Thema bei den Unions-Fraktionsvorsitzenden sowie im Wissenschaftsausschuss
Die 16 Unions-Fraktionschefs der Länder haben sich bei der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) in Rostock in einer gemeinsam verabschiedeten Resolution klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekannt und zahlreiche Reformen eingefordert. Die Kernpunkte umfassen unter anderem die Forderung, auf eine Anhebung des Rundfunkbeitrags ab 2025 zu verzichten sowie inhaltliche und strukturelle Reformen voranzutreiben, die den Fokus auf den Kernauftrag legen - nämlich eine qualitativ hochwertige Grundversorgung in den Bereichen Information, Bildung und Kultur.

Auch im Wissenschaftsausschuss wurde das Thema in dieser Woche auf Initiative der CSU-Fraktion diskutiert. Zusammen mit einer hochkarätigen Expertenrunde ging es bei diesem Gespräch darum, den richtigen Weg zu einem schlankeren und qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu finden. Zu Gast waren unter anderen der ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Kai Gniffke und die Intendantin des Bayerischen Rundfunks, Dr. Katja Wildermuth.

Unterstützung der Hebammen-Ausbildung
Simulationslabor eröffnet
Eine gut ausgebildete Hebamme an der Seite zu haben, die in jeder Situation kompetent unterstützt, ist für werdende Mütter essenziell. Damit angehende Hebammen umfassende klinisch-praktische Fähigkeiten und Fertigkeiten erwerben können, hat die Frauenklinik (Direktor: Prof. Dr. Matthias W. Beckmann) des Uniklinikums Erlangen ein neues Skills- und Simulationslabor eingerichtet.
Auf Initiative der CSU-Fraktion hat der Freistaat Bayern eine halbe Million Euro beigesteuert. Nun konnte dieses Labor eröffnet werden - und mit seinen verschiedenen Räumlichkeiten der Öffentlichkeit im Rahmen eines Festakts präsentiert werden.
Bei der Eröffnung des Skills- und Simulationslabors: Bernhard Seidenath (von links), Staatsminister Joachim Herrmann und Prof. Dr. Matthias W. Beckmann mit zwei angehenden Hebammen. Foto: CSU-Fraktion

Neues aus unserer Online-HERZKAMMER!
Foto: id-work | @ iStock-Photo.com
Cybersicherheit: Wie kann man sich gegen Angriffe aus dem Netz schützen?
Cyberangriffe nehmen weltweit zu. Deshalb kommt auch dem Bereich Cyber Security eine besondere Bedeutung zu. Prof. Dr. Gabi Dreo Rodosek macht im Gespräch mit der HERZKAMMER-Redaktion deutlich, welche Herausforderungen hier auf uns warten und wie sich Deutschland in Zukunft aufstellen muss. 

Fachgespräch zur regionalen Ernährungswirtschaft
CSU-Fraktion für stärkere Regionalvermarktung und Vernetzung
Wie regional produzierte Lebensmittel aus Bayern noch besser im Freistaat vermarktet werden können, damit beschäftigte sich der Landwirtschafts-Ausschuss in dieser Woche. Ziel der CSU-Fraktion ist es dabei, die Landwirte in Bayern auf diesem Weg weiter zu stärken und damit die Versorgung der Menschen hierzulande durch regionale Lebensmittel zu sichern.
Im Rahmen des „Bayerischen Wegs“ in der Agrarpolitik setzt sich die Fraktion unter anderem für Maßnahmen ein, die den Aufbau von Vermarktungsplattformen für regionale Produkte fördern und den Austausch zwischen regionalen Anbietern und Abnehmern vereinfachen sollen. 
Foto: Pexels | @ pixabay

Ein Weg zurück ins Leben
Im Gespräch mit Lilith und Mudra in Nürnberg (von links): MdL Alfons Brandl, Jan Welker (Klinikum), Daniela Dahm (Lilith), Bernhard Seidenath, N.N. (Stadt Nürnberg) und Cornelia Gilch (Mudra). Bild: CSU-Fraktion
Hilfe für Drogenabhängige - Lilith und Mudra
Der beeindruckenden Institution "Lilith" haben Mitglieder des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion in Nürnberg einen Besuch abgestattet. "Lilith" sorgt sich um Drogenabhängige und bietet ihnen Brücken zurück in eine gewisse Normalität. Zudem werden hier umfangreiche Anstrengungen zur Prävention einer Drogensucht unternommen. Gebündelt werden diese Aktivitäten im "Nürnberger Modell", an dem sich u.a. Lilith (Daniela Dahm), mudra (Cornelia Gilch) und das Klinikum Nürnberg (Dr. Jan Welker) beteiligen und für das auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion ein sechsstelliger Betrag in den Staatshaushalt 2023 eingestellt wurde. 

Zahl der Woche: 260.000
Freistaat fördert den weiteren Ausbau der Hospizversorgung
Der Freistaat fördert den weiteren Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung insbesondere auch für Kinder und Jugendliche. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte anlässlich der Übergabe eines Förderschecks in Höhe von 260.000 Euro an die Stiftung Ambulantes Kinderhospiz München (AKM) am Montag in München: „Dass Kinder und Jugendliche mit einer lebensverkürzenden Erkrankung sowie ihre Familien bestmöglich unterstützt, begleitet und versorgt werden, ist ein Herzensanliegen von mir. Eine qualitativ hochwertige Hospiz- und Palliativversorgung der betroffenen Kinder und Jugendlichen ist elementarer Bestandteil unserer bayerischen Gesundheitspolitik.“
Foto: pixel dreams | @ iStock

Newsletter-Service
Möchten Sie den Newsletter nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier: Abmelden
Sollte der Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier für die Online-Version
IMPRESSUM
Thomas Huber  
Bahnhofstr. 2 / EG  
Abgeordnetenbüro Stimmkreis Ebersberg  
85560 Ebersberg  

Telefon: 08092 865770  
Telefax: 08092 87338  
E-Mail: mdl@thomas-huber.info  
Internet: www.thomas-huber.info