Aus dem Maximilianeum
Neuigkeiten von Thomas Huber, Mitglied des Landtags

Liebe Leserinnen und Leser,

genau ein Jahr nach „Patient 1“ in Bayern geht es weiterhin um den Schutz von Menschenleben und darum, die Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Das hat auch Gesundheitsminister Klaus Holetschek letzte Woche in seiner Regierungserklärung im Bayerischen Landtag betont.

Wenn wir zurückblicken auf dieses Jahr, haben wir viele Bilder, Einschränkungen und Regelungen vor Augen, aber wir wissen, dass diese Maßnahmen richtig und wichtig sind. Denn sie wirken, helfen und sie schützen Menschenleben.

Seit 1996 gedenkt Deutschland am 27. Januar offiziell der Opfer des Nationalsozialismus. Von 1933 bis 1945 haben Menschen in ganz Europa 12 lange Jahre unter einem schrecklichen Regime gelitten, unter dessen Herrschaft Millionen aufgrund ihrer Herkunft, Religion, Sexualität oder Überzeugungen verfolgt und umgebracht wurden. Wenn man sich das vor Augen führt, wirkt es um so befremdlicher und geschichtsvergessener, dass einige jetzt die aktuell geltenden Infektionsschutzmaßnahmen mit diesen grausigen Verbrechen vergleichen. Wir hatten eine "Jana aus Kassel", die sich mit Sophie Scholl verglich, Wirrköpfe, die das Infektionsschutzgesetz mit dem Ermächtigungsgesetz gleichsetzen, von einer „Merkel-Diktatur“ reden und die Maske mit dem Judenstern vergleichen. Das alles ist nichts weiter als eine Verhöhnung der NS-Opfer und macht mich wütend. Auch deshalb ist es so wichtig, dass wir den echten Opfern gedenken und die Verbrechen des NS-Regimes niemals vergessen!

Mehr dazu und was sonst noch bei uns los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Aus dem Plenum am 27. Januar 2021
Foto: CSU-Fraktion
Regierungserklärung des Gesundheitsministers
„Warum verlängern wir diese Maßnahmen? Aufgrund der Erfahrungen dieses Jahres mit Corona!“ In seiner ersten Regierungserklärung blickt der neue Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf ein Jahr mit Corona in Bayern zurück und verdeutlichte in diesem Zusammenhang, wie wichtig eine Verlängerung der derzeit geltenden Maßnahmen bis Mitte Februar 2021 ist.


Hier lesen Sie eine Zusammenfassung der Regierungserklärung.

Sichere Öffnungsstrategie nach Corona-Lockdown
CSU-Fraktion gegen überstürzte Lockerungen
„Trotz sinkender Corona-Zahlen sind weiterhin Vorsicht und Umsicht geboten. Wir müssen das Infektionsgeschehen auf ein Niveau senken, bei dem wir weder unser Gesundheitssystem noch die Gesundheitsämter bei der Verfolgung der Infektionsketten überfordern. Gleichzeitig müssen wir uns schon jetzt Gedanken über die hoffentlich bald möglichen Erleichterungen machen. Die Menschen in Bayern – wir alle! – sehnen uns nach einer Perspektive für einen Weg Richtung Normalität", so Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag. 
Foto: CSU-Fraktion

Schon reingehört? Neue Podcast-Folge mit Thomas Huber
Bild: CSU-Fraktion
Diese Woche war ich zu Gast im Podcast der CSU-Fraktion im Landtag „Herzkammer aufs Ohr“. Dabei habe ich mich mit dem ärztlichen Direktor des kbo-Kinderzentrums München, Professor Volker Mall und meiner Kollegin Barbara Becker, MdL darüber unterhalten, wie Familien gut durch die Corona-Krise kommen können, warum Eltern ihrer Intuition vertrauen sollen - und wie wir als Politik in diesen Zeiten unterstützen.
Hören Sie doch mal rein!
Den Podcast gibt es übrigens auch auf Spotify und Apple Podcasts.

Unterstützung für Familien - Erstattung der Kita-Gebühren
 Foto: Evgeni Tcherkasski | @ Pixabay
Keine Kita - keine Elternbeiträge: Wir sorgen dafür, dass Eltern gezahlte Beiträge für Kitas zurückerstattet bekommen können, wenn Ihr Kind wegen des Lockdowns die Krippe oder den Kindergarten nicht besuchen kann. Rückwirkend zum 1. Januar springen Freistaat und Kommunen ein und gewähren den Einrichtungen einen Beitragsersatz, wenn diese Elternbeiträge zurückerstatten. Für Thomas Huber, unseren sozialpolitischen Sprecher, eine wichtige Unterstützung für die Familien: „Homeoffice, Homeschooling und Betreuung von kleinen Kindern lassen sich nicht ohne Weiteres unter einen Hut bringen. Umso wichtiger ist nun, dass wir Familien mit dem Beitragsersatz unterstützen“.

Thomas Huber für faire Preisgestaltung bei FFP2-Masken
Foto: Pixabay
„Keine Wucherpreise für Masken, die das Leben von Menschen schützen sollen“
Der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Huber hat sich für eine faire Preisgestaltung bei FFP2- und OP-Masken ausgesprochen: „Ich unterstütze diese Forderung des Deutschen Hausärzteverbands, denn gerade im Onlinehandel werden für diese Masken teilweise Wucherpreise verlangt. Das finde ich beschämend! Es muss deshalb sichergestellt werden, dass diese Schutzmasken zu fairen Preisen verkauft werden“.

Bayerischer Integrationspreis 2021
Thomas Huber ruft zu Teilnahme auf
Die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis 2021 ist gestartet. Zum 10-jährigen Jubiläum steht er unter dem Motto „Integration von Kindern und Jugendlichen – Gemeinsam Zukunft gestalten!“. Dies teilte der Ebersberger Landtagsabgeordnete Thomas Huber (CSU) mit. Der gemeinsame Integrationspreis wird wie jedes Jahr von der Bayerischen Integrationsbeauftragten Gudrun Brendel-Fischer, Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und der Landtagspräsidentin Ilse Aigner ausgelobt.
Bild: www.stmi.bayern.de

CSU-Fraktion will Bayerns Lösung beibehalten
Foto: Rico S. | @ Pixabay
Mineralische Bauabfälle und Aushub
Bayerischer Verfüll-Leitfaden soll trotz Mantelverordnung des Bundes weiter angewandt werden können: Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dafür ein, dass die Mantelverordnung des Bundes zur Verwertung mineralischer Abfälle (u.a. Bauschutt) nur mit einer Länderöffnungsklausel in Kraft tritt. Konkret soll die Weiterverwendung von Bauschutt z.B. zur Verfüllung wie in jahrzehntelanger, bewährter Weise möglich bleiben. Vor allem geht es auch darum, die Baukosten für Bauherrinnen und Bauherrn im Freistaat nicht noch weiter in die Höhe zu treiben.

Bilder der Woche 
Foto: Ilse Aigner
Die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus und das Gedenken an die Opfer des Holocausts sind auch 76 Jahre nach Ende des Dritten Reiches eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Der Gedenkakt des Bayerischen Landtags fand heuer in Würzburg am Mahnmal der Deportationszüge vor dem Hauptbahnhof statt. Neben Landtagspräsidentin Ilse Aigner nahmen Josef Schuster, Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, Karl Freller, Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt und Landtagspräsidentin a.D. Barbara Stamm teil.

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Niemals vergessen.
Seit 1996 gedenkt Deutschland am 27. Januar offiziell der Opfer des Nationalsozialismus. Von 1933 bis 1945 haben Menschen in ganz Europa 12 lange Jahre unter einem schrecklichen Regime gelitten, unter dessen Herrschaft Millionen aufgrund ihrer Herkunft, Religion, Sexualität oder Überzeugungen verfolgt und umgebracht wurden. Es ist wichtig, dass wir den Opfern gedenken und die Verbrechen des NS-Regimes niemals vergessen!

Zahl der Woche: 12
Zwölf Kommunen in Bayern nun offiziell „fahrradfreundlich“
Elf Mitgliedskommunen der AGFK (Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen e.V.) haben sich dem anspruchsvollen Prüfverfahren mit Erfolg unterzogen und dürfen sich bis 2027 offiziell „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ nennen: Die Städte Freising, Fürstenfeldbruck, Lindau, Memmingen, Neumarkt in der Oberpfalz, Nürnberg und Passau, die Gemeinden Gröbenzell und Oberschleißheim sowie die Landkreise Augsburg, Nürnberger Land und München.
Foto: pixel dreams | © iStock

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Thomas Huber  
Bahnhofstr. 2 / EG  
Abgeordnetenbüro Stimmkreis Ebersberg  
85560 Ebersberg  

Telefon: 08092 865770  
Telefax: 08092 87338  
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Internet: www.thomas-huber.info