Aus dem Maximilianeum
Neuigkeiten von Thomas Huber, Mitglied des Landtags

Liebe Leserinnen und Leser,

bereits zum zweiten Mal feiern wir Ostern während der Corona-Pandemie. Das Osterfest symbolisiert vieles, was wir derzeit erleben. Wie auch in der biblischen Osterwoche liegen derzeit Trauer und Hoffnung nah beieinander. Trauer über 13.000 Menschen, die wir über das letzte Jahr an das Virus verloren haben und Hoffnung, dass wir die Pandemie schon bald überstanden haben werden. Dafür sind wir -im Vergleich zu anderen Ländern- trotz stets immer neuer Rückschläge bei der Impfstoffversorgung auf einem guten Weg. Staat und Bevölkerung, wir alle in Bayern haben Ausdauer bewiesen und Disziplin gezeigt und damit diesem heimtückischen Virus die Stirn geboten. 

In der letzten Woche haben wir den Haushalt 2021 für den Freistaat Bayern diskutiert und beschlossen – insgesamt sind das für dieses Jahr 71,2 Milliarden Euro. Damit legen wir die finanzielle Grundlage dafür, dass Bayern entschlossen auf die Corona-Krise reagieren und starke Impulse für die Zukunft setzen kann. Das ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit! Als Sozialpolitischer Sprecher freue ich mich, dass wir den Sozialhaushalt dieses Jahr erstmals auf über 7 Mrd. Euro erhöhen konnten. Ein besonderes Augenmerk legen wir dabei auf die Familien: Über 400 Millionen mehr als noch im Vorjahr geben wir für familienpolitische Leistungen aus. Meine Rede zu diesem Sozialhaushalt finden Sie in diesem Newsletter. Wir investieren weiterhin gezielt gerade auch dort, wo die Pandemie besondere Herausforderungen mit sich bringt. Wir stellen durch die Förderung innovativer Projekte und Ideen die Weichen, damit Bayern insgesamt gestärkt aus der Krise hervorgehen kann. 

Doch leider dominiert auch weiterhin das Thema "Corona", nicht nur bei den Haushaltsberatungen. Ich bin froh über die Rücknahme der nächtlich in Berlin beschlossenen Schnellschüsse, die ich persönlich für kontraproduktiv gehalten habe. Das habe ich auch in unserer Fraktion deutlich gemacht. Alle wichtigen Regelungen und ständig aktualisierte Informationen finden Sie auf der Seite der Bayerischen Staatsregierung.

In den kommenden Wochen kommt es weiterhin auf unsere Solidarität und Rücksichtnahme an. Es gab eine Zeit vor Corona und es wird auch eine Zeit nach Corona geben – aber bis dahin liegt es an uns allen und unserem Verhalten, dass wir das Infektionsgeschehen wieder unter Kontrolle bekommen. 

 Was sonst noch in der Fraktion und im Landkreis los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter. Ich wünsche Ihnen alles erdenklich Gute, eine segensreiche Osterzeit und bleiben Sie bitte gesund. Ihr

Ihr

Aus dem 3-Tage-Plenum: 23. bis 25. März 2021
Foto: CSU-Fraktion
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
„Die dritte Welle ist da und rollt über das Land. Und viele unterschätzen die derzeitige Situation.“ In seiner elften Regierungserklärung zur Corona-Pandemie warnte Ministerpräsident Dr. Markus Söder eindringlich vor der Aggressivität der britischen Mutation des Corona-Virus und erklärte, warum geplante Lockerungen bis zum Ende der Osterferien ausgesetzt werden.

Hier lesen Sie eine Zusammenfassung der Regierungserklärung.
Foto: CSU-Fraktion
Befragung der Staatsregierung
Im Rahmen der 79. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags fand erneut eine Befragung der Staatsregierung zur Coronakrise statt. Zentrale Themen waren unter anderem die Verfügbarkeit von Impfstoffen, die Aufteilung auf Impfzentren, Hausärzte und Betriebsärzte im April und die Einschätzung des Gesundheitsministeriums bezüglich des Lieferrückstands beim Impfstoff von AstraZeneca. 

Aus dem Plenum am 16. März 2021 - "Alleskönner Wald"
Foto: CSU-Fraktion
Aktuelle Stunde
Wir wollen die Bedeutung des Waldes für den Klimaschutz hervorheben und die Waldumbauoffensive 2030 in Bayern beschleunigen. Damit sollen bis 2030 unter anderem durch mehr Biodiversität 200.000 Hektar Wald klimafest gemacht werden. Deswegen fand diese Woche die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion auch unter dem Motto „Alleskönner Wald: Lebens- und Erholungsraum, Klimaschützer, Wirtschaftsfaktor und noch viel mehr“ statt. Hören Sie rein in unsere Redebeiträge der Aktuellen Stunde:

Foto: CSU-Fraktion
Regierungsbefragung
Im Rahmen der Befragung hat Gesundheitsminister Klaus Holetschek unter anderem über die aktuelle Impfsituation berichtet und eine Einschätzung über den Anstieg der Positivquote bei Tests gegeben. Holetschek betonte, dass die Testungen keineswegs das Bild verzerren, sondern dafür sorgen, dass Infektionen gezielt und frühzeitig erkannt werden können, die sonst unentdeckt geblieben wären.

Haushaltswoche im Bayerischen Landtag
Grafiken: Freepik – Flaticon.com
Über 70 Milliarden Euro umfasst der Haushalt des Freistaates Bayern im Jahr 2021. Mit dem Haushalt verfolgen wir das Ziel, das Leben der Menschen in Bayern besser zu machen. Eine Auswahl unserer Leuchtturmprojekte der Arbeitskreise haben wir auf unserer Website zusammengestellt. 

71. Plenarsitzung: Haushaltsdebatte
Reden zum Sozialhaushalt
Zum Einzelplan Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales sprachen für die CSU der sozialpolitische Sprecher der Fraktion Thomas Huber und für den Finanzausschuss Dr. Gerhard Hopp. 

Rede von Thomas Huber, MdL

Haushaltswoche: Familie und Soziales
Huber: „Wir wollen eine Gesellschaft gestalten, die die Familie noch stärker respektiert und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessert."
Es geht um mehr als 70 Milliarden Euro für 2021. Die CSU-Fraktion beschließt dabei am 24. März gemeinsam mit dem Koalitionspartner die Etats für die Bereiche Familie und Soziales, Gesundheit und Pflege sowie Bildung. Im Bereich Familie und Soziales mit einem Gesamtetat von 7 Milliarden Euro setzt die CSU-Fraktion den Schwerpunkt auf bestmögliche Kinderbetreuung. Dafür werden insgesamt 2,85 Milliarden investiert. Die Mittel schließen u.a. die Betriebskostenförderung, den Beitragszuschuss, das Krippengeld sowie Mittel für die Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung mit ein.

Bild: CSU-Fraktion

Podcast-Spezial zur Haushaltswoche
Foto: Manfred Bernhard
Vom Haushalten und Sitzfleisch im Plenum
Drei Tage Haushaltsdebatte im Bayerischen Landtag - in unserem Podcast-Spezial klären wir die Hintergründe und wichtigsten Informationen über den Gesamthaushalt 2021. Trockene Kost oder spannende Debatten? Josef Zellmeier, Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, erklärt im Gespräch mit Barbara Becker, wie sich der Haushalt 2021 zusammensetzt, welche Themen im Mittelpunkt stehen und wie am Ende alles im "Königstiger-Ausschuss" zusammenläuft.

Staatsstraße zwischen Aying und Egmating: Mandatsträger informieren sich zum Planungsstand 
Bild v. l. n. r.: Egmatings Bürgermeisterin Inge Heiler, Staatsministerin Kerstin Schreyer, MdL Thomas Huber, MdB Dr. Andreas Lenz, stellvertretender Landrat Walter Brilmayer
Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat sich am 19. März gemeinsam mit dem Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber und weiteren örtlichen Mandatsträgern über die Pläne zum landkreisübergreifenden Ausbau der Staatsstraße 2081 zwischen Aying und Egmating informiert. „Ich bin zuversichtlich, dass wir mit der heute vorgestellten Planung eine zukunftsfähige Lösung gefunden haben, die allen Belangen so gut wie möglich gerecht wird“, so die Verkehrsministerin.

Dialogforum der Bahn - Brennerbasistunnel-Nordzulauf
Bild: Andreas Lenz
MdB Lenz und MdL Huber mahnen an: Beteiligung wirklich ernst nehmen!
Das Dialogforum der Bahn zum Ausbau des nördlichen Zulaufs zum künftigen Brennerbasistunnel im Bereich des Landkreises Ebersberg müsse eine wirkliche Beteiligung bieten, die Bahn müsse Hinweise und Anregungen auch entsprechend berücksichtigen. Dies fordern die Abgeordneten Thomas Huber und Andreas Lenz. Bis Januar hatte die Bahn mit verschiedenen Vertretern, sowohl aus den Kommunen, als auch aus der Gesellschaft, unter Einbeziehung unterschiedlicher Verbände, beraten.

CSU steht zur Berufseinstiegsbegleitung
Symbolfoto: Pixabay
Huber: „Wir wollen die Berufseinstiegs-begleitung nahtlos fortführen."
Die Berufseinstiegsbegleitung ist ein erfolgreiches Projekt, um Jugendlichen aus Mittel- und Förderschulen den Weg in die Berufswelt zu erleichtern. Im Vordergrund steht die individuelle Förderung über einen vierjährigen Zeitraum. Damit werden die Chancen für einen guten Start in Ausbildung und Beruf deutlich erhöht und zukünftige Kosten im Bereich der sozialen Sicherung vermieden.


Weitere Aufstockung der Studienplätze beschlossen
Foto: Pexels | @ Pixabay
Hebammenausbildung
Auf Initiative der CSU-Fraktion hat Bayerns Kabinett in der Sitzung vom 9. März die weitere Aufstockung der Studienplätze für Hebammen in Bayern beschlossen. Insgesamt werden damit mehr als 200 Studienplätze zur Verfügung stehen. Neu dazu kommen jetzt Studienangebote an der Universität Augsburg und der Technischen Hochschule Aschaffenburg.

Optimierung der Lehrerbildung und zusätzliche Lernangebote
Foto: Gerd Altmann | @ Pixabay
Breite Zustimmung im Bildungsausschuss
Die Coronapandemie hat den Schulen einen Digitalisierungsschub beschert. Viele Lehrkräfte haben sich in den vergangenen Monaten sehr engagiert mit der Gestaltung digital gestützter Lernsettings beschäftigt. Diesen Schwung und die gesammelten Erfahrungen soll genutzt werden, um die Lehrkräfte dauerhaft auf der Höhe der Zeit zu qualifizieren. Doch auch die Schülerinnen und Schüler sollen fit gemacht werden. In Ergänzung zu den seit Schuljahresbeginn bestehenden Brückenangeboten sollen weitere Angebote wie beispielsweise ein Tutorenprogramm oder Kernfach-Intensivkurse angeboten werden, um etwaige Lernlücken zu schließen.

Rund 56.000 Familien auf dem Weg zum Wohneigentum
Foto: moerschy | @ Pixabay
Erfolgsmodell Eigenheimzulage
Dank des durch die Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern aufgelegten Programmes konnten seit September 2018 rund 56.000 Bauwillige und Familien ihren Zuschuss von 10.000 Euro für die eigenen vier Wände in Anspruch nehmen. Insgesamt werden in dem Programm, das bis 31.12.2020 aufgelegt war - mehr als 560 Millionen Euro ausgezahlt. Hierin eingeschlossen ist eine zusätzliche Aufstockung der Mittel um 114 Millionen Euro, die diese Woche vom Haushaltsausschuss beschlossen wurde, um alle noch kurz vor Jahresende eingegangenen Anträge entsprechend zu berücksichtigen.

Bilder der Woche 
Foto: CSU-Fraktion 
Am Dienstag gedachten Landtag und Staatsregierung in einem gemeinsamen Trauerakt im Plenarsaal der 13.020 Menschen, die bis dato in Bayern Opfer der Corona-Pandemie wurden. Im Zentrum der Gedenkfeier standen die Verstorbenen selbst. Angehörige konnten mit Fotos und Botschaften ihrer Trauer Ausdruck verleihen. "Wir wollen das Unvorstellbare sichtbar machen. Denn hinter den Zahlen stehen bewegende Schicksale", so Landtagspräsidentin Ilse Aigner. Um 14.30 Uhr wurde im Plenarsaal wie im gesamten Freistaat eine Schweigeminute zu Ehren der Corona-Verstorbenen abgehalten.

Zahl der Woche: 3.014.166 Menschen 
So viele Menschen haben sich Stand 23. März für die Corona-Impfung registriert
Mehr als drei Millionen Bürgerinnen und Bürger haben sich in Bayern über das Online-Portal BayIMCO für eine Corona-Impfung registriert. Bayerns Gesundheitsministerium und das Digitalministerium haben das Tool für das Impf-Management gemeinsam entwickelt. Die Registrierung auf BayIMCO ist der erste Schritt hin zur Impfung sowie zu einem individuellen Schutz gegen COVID-19 und einen schweren Krankheitsverlauf.
Foto: pixel dreams | © iStock

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Thomas Huber  
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