Aus dem Maximilianeum
Neuigkeiten von Thomas Huber, Mitglied des Landtags

‌Liebe Leserinnen und Leser,

lebenslanges Lernen ist in einer immer stärker digital geprägten Welt wichtiger denn je. Deshalb unterstützen wir den so dringend erforderlichen Ausbau unserer Schulen im Landkreis Ebersberg mit Glasfaseranschluss auch finanziell mit Mitteln des Freistaats Bayern. Zudem sorgen wir auch dafür, dass die Erwachsenenbildung gut durch die Corona-Krise kommt. 2020 war für viele ein schweres Jahr. Wir wollen, dass die Träger der Erwachsenenbildung durch die Corona-bedingten Verzerrungen des Jahres 2020 in der Förderung nicht schlechter gestellt werden und sie damit wieder ihre so wichtigen Aufgaben wahrnehmen können.

Wir stehen fest an der Seite von Jüdinnen und Juden, deren Einrichtungen und Institutionen in Deutschland sowie des Staates Israel. Gemeinsam mit anderen Fraktionen im Bayerischen Landtag haben wir deshalb eine Resolution verabschiedet, und uns auf weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus verständigt.

Was sonst noch in der Landtagsfraktion und in unserem Landkreis Ebersberg in den letzten Wochen los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Ich wünsche Ihnen ein sonniges Wochenende.

Ihr

Aus dem Plenum am 8. Juni 2021

Foto: CSU-Fraktion

Regierungsbefragung

Zu Beginn der Regierungsbefragung hat Gesundheitsminister Klaus Holetschek über die aktuelle Corona-Lage in Bayern und die Lockerungen mit der neuen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gesprochen. "Diese stellen einen großer Schritt in Richtung Normalität dar; ein Schritt, der aber weiter geprägt ist durch Vorsicht und Vernunft." Mitentscheidend für die Öffnungen waren die bisherigen rund 45 Prozent Erst- und 22 Prozent Zweitimpfungen, sowie die Belegung der Intensivbetten mit invasiver Beatmungsmöglichkeit mit Covid-Patienten, die aktuell nur noch bei rund 280 liegt. Der Höchstwert in der 3. Welle lag bei 735.

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Erwachsenenbildung

Fördermittel besser verteilen

Wir sorgen dafür, dass die Erwachsenenbildung auch nach Corona überall angeboten werden kann - mit einem Gesetzentwurf den wir diese Woche im Plenum eingebracht haben. Konkret geht es darum, die Fördermittel weiterhin gerecht zu verteilen: daher sollen für 2022 die Teilnehmerzahlen aus dem Vor-Corona-Jahr 2019 die Grundlage bilden. Für unsere Bildungspolitikerin Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL ein ganz wichtiges Signal: „Wir wollen eine flächendeckende und niederschwellige Erwachsenenbildung in ganz Bayern. Daher ist es besonders in einer Krise wie jetzt wichtig, unsere Bildungsträger zu unterstützen und die Verwerfungen durch die Corona-Krise abzufedern.“

Foto: StartupStockPhotos | @Pixabay

Reden von Thomas Huber im Plenum

Bild: CSU-Fraktion

20. Mai 2021
Erste Lesung zum BayBiFG

Die SPD-Fraktion hat einen Entwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung – kurz: Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz – eingebracht. Die CSU-Fraktion hält eine gesetzliche Grundlage zur Bildungsfreistellung in Bayern nach wie vor nicht für erforderlich, denn ein gesetzlicher Anspruch ist nicht zwangsläufig das geeignetste Instrument zur Verstärkung der Weiterbildungsaktivitäten. „Wir sind gut beraten, im Bereich der Weiterbildung weiterhin viel mehr auf konkrete Unterstützung anstelle von gesetzlicher Regulierung zu setzen", so Thomas Huber.

Zur Rede von Thomas Huber

Bild: CSU-Fraktion

8. Juni 2021
Aktuelle Stunde

In der aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: "Politik für die Menschen statt Spezlwirtschaft: Probleme anpacken, Vertrauen zurückgewinnen!" zeigt sich Thomas Huber überzeugt von der Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen: „Auch wenn die Politik gezwungen war, viele Maßnahmen zu treffen, die für viele Menschen erhebliche Einschnitte bedeuteten, so muss man klarstellen, dass das Coronavirus diese Maßnahmen erforderlich machte! Maßnahmen, die auch vom Koalitionspartner in Bayern und in Berlin mitgetragen wurden.
Wenn wir die Situation hier mit anderen Ländern vergleichen, dann sehen wir doch, dass wir gut durch die Pandemie gekommen sind."

Zur Rede von Thomas Huber

Plenum TV-Portrait: Thomas Huber in 100 Sekunden

Foto:Plenum TV

Der Abgeordnete Thomas Huber, CSU, in einem 100 Sekunden Portrait von Plenum TV. Neugierig geworden?

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Aus dem Plenum am 20. Mai 2021

Foto: CSU-Fraktion

Landwirtschaft 2030: nachhaltig, smart, fair

In ihrer Regierungserklärung hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber betont, wie wichtig es ist, hervorragende Nahrungsmittel nachhaltig und regional in Bayern zu erzeugen, den Landwirten ein gutes Einkommen zu sichern und gleichzeitig Natur, Klima und Umwelt bestmöglich zu schützen. Zudem hat sie über den Einsatz smarter, digitaler Technik gesprochen, um Ressourcen und Umwelt zu schonen und gleichzeitig die Arbeit für die Landwirte zu vereinfachen. Wichtig ist aber auch, mehr Wertschöpfung für die Landwirte durch mehr Wertschätzung der hervorragenden Produkte durch die Verbraucher zu erreichen.

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Foto: CSU-Fraktion

Aktuelle Stunde

In der aktuellen Stunde haben unsere Redner betont, wie wichtig die Informationsfreiheit in unserem Land ist. Es ist eine essenzielle Grundlage unseres demokratischen Willensbildungsprozesses, dass sich die Bürgerinnen und Bürger jederzeit vielfältig, aber auch wahrheitsgemäß informieren können.

Hier gehts zu den Redebeiträgen im Video:

Dr. Marcel Huber, MdL

Josef Schmid, MdL

Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL

€ 15,2 Mio für den Landkreis Ebersberg

Foto: Jürgen Rübig auf Pixabay

Freistaat fördert Schul- und Kita-Ausbau

Mit über 15 Millionen Euro fördert der Freistaat den kommunalen Hochbau im Landkreis Ebersberg. Damit bekommen der Landkreis und seine Kommunen in diesem Jahr fast 50% mehr Fördermittel als noch im Vorjahr (10,5 Mio. Euro). „Mit den zahlreichen Bauprojekten bei uns im Landkreis stellen wir die Weichen für eine zeitgemäße und wohnortnahe Kinderbetreuungsinfrastruktur und moderne Grundschulen sowie weiterführende Schulen. Das ist in unserem nach wie vor stark wachsenden Landkreis von immenser Bedeutung.“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion Thomas Huber.

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Glasfaseranschluss für zehn Schulen im Landkreis EBE

Bild: Stefan Meller auf Pixabay

Thomas Huber begrüßt die Förderzusage für die Schulen: 7.500 Schüler profitieren

Zehn Schulen im Landkreis Ebersberg bekommen dank Fördergeldern des Freistaats einen deutlich schnelleren Internetanschluss. „Unser Ziel: Glasfaseranschluss für jede öffentliche Schule im Freistaat! Mit unserer Unterstützung von zehn Schulen im Landkreis Ebersberg bei der Anbindung an ein zukunftsfestes Glasfasernetz kommen wir diesem Ziel wieder einen Schritt näher!“, so Finanzminister Albert Füracker anlässlich der virtuellen Übergabe des Förderbescheids nach der Bayerischen Glasfaser-WLAN Richtlinie.

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Endlich kommt die Pflegereform!

Das Bundeskabinett hat vor einigen Tagen ein Maßnahmenpaket beschlossen

Pflegerinnen und Pfleger haben - wie andere Beschäftigte des Gesundheitswesens auch – während der Corona-Pandemie viel für unser Land und seine Bürgerinnen und Bürger geleistet. Dabei hat die Pandemie wie unter dem Brennglas die strukturellen Herausforderungen im Bereich der Pflege einmal mehr hervorgehoben. "Ich bin deshalb sehr froh, dass die Bundesregierung nun endlich Schritte zur Reform der Pflege eingeleitet und ein entsprechendes Maßnahmenpaket verabschiedet hat. Auf diese rasche Pflegereform habe ich auch als sozialpolitischer Sprecher über die gesamte Legislaturperiode hinweg gedrängt. Besonders wichtig war mir dabei immer eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte und mehr finanzielle Unterstützung für die Angehörigen von Pflegebedürftigen. Ich bin froh, dass sich beide Punkte in der Reform wiederfinden", so Thomas Huber.

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Bild: Sabine van Erp auf Pixabay

Expertenanhörung "Medizinstudium in Bayern"

Foto: CSU-Fraktion

Bayern ist auf einem guten Weg

Wie erreichen wir, dass wir auch künftig in Bayern genügend Ärzte haben? Zehn hochkarätige Experten waren in der gemeinsamen Sitzung von Gesundheits- und Wissenschaftsausschuss zu Gast, um über die Zukunft des Medizinstudiums in Bayern zu beraten.

Ein Schlüssel dazu liegt in der ausreichenden Anzahl von Studienplätzen in ganz Deutschland. In Bayern gehen wir hier voran und haben bereits zusätzliche Studienplätze geschaffen, etwa in Augsburg und Bayreuth/Erlangen.

Das Fazit im Video

Gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus

Foto_ CSU-Fraktion

Klares Bekenntnis für aktives jüdisches Leben in Bayern

Der Bayerische Landtag verurteilt Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen. Mit Blick auf die deutliche Zunahme antisemitischer Vorfälle im Zuge des Nahostkonflikts und im Wissen um ihre historische Verantwortung haben die Landtagsfraktionen von CSU, FREIEN WÄHLERN, GRÜNEN, SPD und FDP im Plenum per Dringlichkeitsantrag eine Resolution eingebracht, mit dem sie ihrer besonderen Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus und gegen judenfeindliche Tendenzen Nachdruck verleihen. Ziel ist, Antisemitismus und dessen Ursachen entschieden und mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen, um ein aktives jüdisches Leben in Bayern auch in Zukunft zu ermöglichen.

Pressemitteilung zum Thema

Israelische Generalkonsulin, Sandra Simovich, zu Gast im AK Bildung und Kultus

Foto: CSU-Fraktion

Bayern steht fest an der Seite Israels

Bayern und Israel verbindet eine enge Partnerschaft, beispielsweise durch das Bayerische Büro in Israel, die Tätigkeit des Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus oder auch die Übernahme der Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) durch die Bayerische Staatsregierung im Mai 2019. Anlässlich des Besuchs der israelischen Generalkonsulin betonten die Abgeordneten, dass Bayern auch in schwierigen Zeiten fest an der Seite Israels stehe, und wiesen auf die Resolution gegen Antisemitismus hin.