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Aus dem Maximilianeum
Neuigkeiten von Thomas Huber, Mitglied des Landtags

Liebe Leserinnen und Leser,

wie schaffen wir es, Ökonomie und Ökologie so zu verbinden, dass wir wirtschaftlich stark bleiben? Was brauchen Familien, um gut aus der Pandemie zu kommen, welche Ideen braucht es jetzt für Bildung und Gesundheitswesen? Und wie gelingt es uns, Bayern bis 2040 klimaneutral zu machen? Um diese Fragen ging es bei unserer Arbeitstagung in München.

Wir bringen ein bayerisches Lobbyregister auf den Weg, das erstmals in der Geschichte des Freistaats eine Pflicht zur Registrierung für Lobbyarbeit gegenüber Landtag und Staatsregierung vorsieht und weit über das hinausgeht, was der Bund beschlossen hat.

Besonders gefreut hat mich, dass Gesundheitsminister Klaus Holetschek letzten Freitag meiner Einladung ins Ebersberger Impfzentrum gefolgt ist und sich nun auch persönlich ein Bild von der exzellenten Arbeit unseres Impfteams machen konnte. Am Rande des Gesprächs konnte auch eine pragmatische Lösung mit dem Gesundheitsamt Ebersberg gefunden werden: Seit dem Wochenende ist das Schwimmtraining im Freibad der Stadt Grafing wieder möglich. Ab 21.5. können nicht nur die Freibäder bei sinkenden Inzidenzwerten (unter 100) sogar wieder für alle Wasserbegeisterten öffnen. Es gibt auch wieder Erleichterungen für Fitnessstudios, Tourismus und Kultur. Und ab Donnerstag kann auch wieder die Aussengastronomie öffnen. Es geht also aufwärts, weil die Inzidenzwerte sinken.

Erfahren Sie alles zu den Ergebnissen und Beschlüssen unserer Arbeitstagung "MÜNCHEN 2021 - Stark aus der Krise" sowie zu weiteren Themen aus unserem Landkreis Ebersberg in meinem aktuellen Newsletter.

Ihr

Auf einen Blick: Coronavirus in Bayern
Aktuelle Informations- und Serviceangebote zum Coronavirus finden Sie hier:


 Corona-Hotline: 089 / 122 220
Montag bis Freitag 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Samstag 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr

Bild: www.bayern.de

Unsere Beschlüsse auf einen Blick
Bild: z_wei - iStock.com
Wirtschaft, Familie, Gesundheit, Bildung und Klimaschutz - Unsere Ideen und Initiativen zu diesen Themen haben wir in fünf Beschlüssen zusammengefasst. Hier geht´s direkt zu unseren Beschlüssen in der Kurzfassung:

Aus dem Plenum am 5. Mai 2021
Foto: CSU-Fraktion
Regierungserklärung des Gesundheitsministers
„Gesundheit, Freiheit und Sicherheit ist der Dreiklang, der über dem heutigen Tag steht.“ Mit diesen Worten eröffnete Gesundheitsminister Klaus Holetschek seine zweite Regierungserklärung zur Corona-Pandemie und zeichnete einen durchaus positiven Ausblick für die Menschen in Bayern. Impferfolge der vergangenen Wochen ließen wieder mehr Freiheiten und damit Zuversicht zu.

Hier lesen Sie eine Zusammenfassung der Regierungserklärung.
Foto: CSU-Fraktion
Währungshoheit bewahren – private digitale „Währungen“ regulieren!
Mit einem Dringlichkeitsantrag haben wir uns dafür eingesetzt, dass auch private digitale "Währungen" angemessen reguliert werden sollen. Ziel muss es sein, Risiken für die Stabilität des Finanzsystems vorzubeugen, eine Gefährdung der staatlichen Währungshoheit auszuschließen und einen Missbrauch für kriminelle Aktivitäten wie Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung wirksam zu unterbinden.

Gesundheitsminister Holetschek besucht das
Ebersberger Impfzentrum
Bilder: Thomas Huber
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat auf Einladung des Ebersberger Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber am vergangenen Freitag das Impfzentrum in Ebersberg besucht. Der Minister stellte sich zunächst den zahlreich erschienenen, auch überregionalen Medienvertretern, bevor er vom Leiter des Impfzentrums Liam Klages, durch die Einrichtung geführt wurde. Neben Thomas Huber nahmen an dem Rundgang auch Landrat Robert Niedergesäß, Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz und Amtsleiterin Brigitte Keller teil. Natürlich waren auch die alltäglichen Herausforderungen im Impfzentrum Thema. Gesundheitsminister Klaus Holetschek zeigte sich beeindruckt vom Engagement des Landkreises und der Tatkraft des bundesweit jüngsten Impfzentrum-Leiters Liam Klages.

Berufseinstiegsbegleitung
Bild: Thomas Huber

Fortsetzung der Förderung
Auf Initiative der CSU-Fraktion wird die Berufseinstiegsbegleitung in Bayern fortgeführt: Das Kabinett hat am 4. Mai beschlossen, dass die Finanzierungslücke des nächsten Jahrgangs durch das Bildungs- und das Sozialministerium zu je 50 Prozent übernommen wird. In einer der nächsten Sitzungen des Haushaltsausschusses im Landtag werden die Mittel final freigegeben. Thomas Huber: „Insbesondere in Zeiten von Corona stellt der Übergang von der Schule in den Beruf eine besondere Herausforderung für viele Schulabgänger dar.“

Freibäder in Bayern dürfen ab 21. Mai wieder öffnen
Ab 21. Mai möglich, wenn der Inzidenzwert stabil unter 100 ist
Seit mehr als einem Jahr konnten keine regulären Schwimmkurse stattfinden und Kinder konnten in dieser Zeit nicht mehr schwimmen lernen. "Das hat mir auch als Vorsitzender der Wasserwacht-Bayern große Sorge bereitet. Deswegen habe ich mich für die Öffnung der Freibäder zum Beginn der Badesaison eingesetzt. Es ist insbesondere für die Kleinen wichtig, dass die Freibäder endlich wieder öffnen dürfen. Ich bin mir aber sicher, dass es auch den ein oder anderen Erwachsenen freuen wird, endlich wieder schwimmen zu können", so Thomas Huber.
Bild: Thomas Huber

Wasserwacht Bayern
Thomas Huber im Amt bestätigt
Bei der am 7. Mai stattfindenden Landesversammlung der Wasserwacht Bayern wurde der Landtagsabgeordnete Thomas Huber erneut zum Landesvorsitzenden der Wasserwacht-Bayern gewählt. Die Wahl fand unter strengster Einhaltung aller Corona-Richtlinien in München statt. Der Sozialpolitiker tritt damit seine zweite Amtszeit als Chef der größten Wasserrettungsorganisation Bayerns an, die mit über 130.000 Mitgliedern, davon gut 70.000 Aktiven die größte Gemeinschaft des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) ist.
Text/Bild: Wasserwacht Bayern

„Jetzt aber Klartext, Thomas Huber!" - Energiewende in Bayern
Bild: Thomas Huber
Was hat Sozialpolitik mit der Energiewende zu tun? Sehr viel, wenn wir unsere Ziele gemeinsam erreichen und dabei möglichst viele Menschen „mitnehmen" wollen. In „Jetzt aber Klartext…“ fordert der CSU-Kreisvorsitzende Thomas Huber MdL, die Energiewende als innovative Chance für den Standort Bayern zu sehen. Es geht ihm dabei immer um die Frage, wie Politik die gesellschaftlichen Veränderungen und den Wandel mitgestalten kann. Dabei ist ihm wichtig, eine moderne Wirtschafts- mit einer vernetzten Klimaschutz-Politik zu verbinden. Soziale Verantwortung, Ökologie und Ökonomie sind für ihn kein Widerspruch.

Erzieher-Ausbildung: Vier statt fünf Jahre
Foto: Esi Grünhagen | @ Pixabay
CSU-Fraktion setzt Reform durch
Wir machen den Erzieherberuf attraktiver: Dazu wird die Ausbildung in Bayern ab kommendem Schuljahr von fünf auf vier Jahre verkürzt. Wir wollen damit noch mehr junge Menschen für die Arbeit im Kindergarten, in der Krippe und in ähnlichen Einrichtungen begeistern. Das Kultusministerium hat vergangene Woche im Ausschuss für Bildung und Kultus sowie im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie über die Umsetzung berichtet.

Transparenzoffensive
Foto: CSU-Fraktion
Lobbyregistergesetz für mehr Transparenz
Es ist ein parlamentarischer Meilenstein: Wir bringen ein bayerisches Lobbyregister auf den Weg, das erstmals in der Geschichte des Freistaats eine Pflicht zur Registrierung für Lobbyarbeit gegenüber Landtag und Staatsregierung vorsieht und durch den exekutiven und legislativen Fußabdruck weit über das hinausgeht, was der Bund beschlossen hat. Interessenvertreter müssen demnach künftig umfassende Angaben zu ihrer Identität und ihren Auftraggebern sowie zum Gegenstand und zur Finanzierung der Interessenvertretung machen.

Podcast Spezial zur Transparenzoffensive
Grafik: Alex_Bond - iStockPhoto.com; Holger Prawitt; Porträt Bausback: Harald Hufgard 
Mehr Transparenz und Klarheit - das wollen wir mit neuen Verhaltensregeln für Abgeordnete erreichen. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Winfried Bausback erklärt im Gespräch mit Barbara Becker die bei der "Arbeitstagung 2021" beschlossenen Eckpunkte.

Die Lesefassung der  "Eckpunkte zur Überarbeitung der Verhaltensregeln und zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes“ finden Sie hier.

Wölfe in Bayern
Augenmaß im Umgang mit dem Wolf
Wir wollen Normalität im Umgang mit dem Wolf, wie in vielen anderen Ländern bereits üblich. Dazu gehören ein realistischer Blick auf die Bestände und Eingriffe dort, wo sie nötig und geboten sind. Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass die Weidetierhaltung und insbesondere die Almwirtschaft in Bayern weiter möglich bleiben.
Foto: Tomáš Seman | @ Pixabay

Videokonferenz der umweltpolitischen Sprecher
Screenshot: CSU-Fraktion
Am 29. April trafen sich die umweltpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen der Länder virtuell zu ihrem halbjährlichen fachlichen Austausch. Der Arbeitskreisvorsitzende Eric Beißwenger vertrat dabei die CSU-Landtagsfraktion. Neben den Berichten aus den Ländern zu den aktuellen Top-Themen wurde die im März 2021 gegründete „Klima Union“ für eine wirksame 1,5-Grad-Politik vorgestellt. Mit innovativer Umwelttechnologie und Ressourceneffizienz will die Union die Wirtschaft umfassend fortentwickeln und Ökonomie und Ökologie vereinen.

München 2021 - Impressionen unserer Arbeitstagung
Bilder: CSU-Fraktion
Wir waren auch diesmal wieder mit unserer Fotokamera dabei und haben für Sie Impressionen der Tagung und Bilder von unseren Gästen zusammengestellt.

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IMPRESSUM
Thomas Huber  
Bahnhofstr. 2 / EG  
Abgeordnetenbüro Stimmkreis Ebersberg  
85560 Ebersberg  

Telefon: 08092 865770  
Telefax: 08092 87338  
E-Mail: mdl@thomas-huber.info  
Internet: www.thomas-huber.info